Kommentar Der Tod in Genua

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Die Stimmung war aufgeheizt, durch Medien, arrogante Volksvertreter, politisierte Jugendliche und betonierte Strukturen, die ein Gefühl von Ohnmacht vermittelten. Dann erschoss ein Polizist einen Demonstranten. Ein Symbol, ein trauriger (vorläufiger) Höhepunkt und ein Wendepunkt. Denn nach dem Tod von Benno Ohnesorg spaltete sich die 68er-Bewegung. Die einen besannen sich, suchten den „Marsch durch die Institutionen“, um zu gestalten. Die anderen versuchten das „Scheißsystem“ wegzubomben.

Sind das die einzig möglichen Konsequenzen aus dem Tod in Genua? Der Vergleich der Bewegung an Globalisierungskritikern mit den 68ern hinkt. Die Protestgeneration von heute (die mehrere Altersgenerationen umfasst) ist internationaler, aber auch extrem heterogen: Da marschieren Nonnen neben Gewerkschaftlern, Studenten neben Ökonomen, Menschenrechtler neben Umweltschützern. Ihnen gemeinsam ist das Gefühl der persönlichen Ohnmacht, und das Unbehagen gegenüber einer Politik, die einer entfesselten Globalisierung in ihren Augen tatenlos zusieht. Die Macht der Märkte unterhöhlt das Primat der Politik.

Jede Bewegung kennt viele Splittergruppen aber auch ihre Helden, Vordenker und Märtyrer. Egal ob sie Che Guevara heißen, Habermas oder Rudi Dutschke. Das fehlt den Globalisierungskritikern heute. Das einzige, was sie bisher zusammenhält, ist nicht ein gemeinsames Ziel, sondern ein gemeinsames Feindbild.

Deshalb ist der Tod in Genua so gefährlich. Seit Seattle 1999 ist die Protestwelle permanent gewachsen und mit ihr die Gewalt, die staatliche Aufrüstung, die mediale Ausbeutung. Die tödlichen Schüsse in Genua sind der Höhepunkt. Und keiner weiß, wie diese Bewegung, die so schwer zu fassen ist, nun reagiert. Resignation? Auflösung in nationale und soziale Untergruppen? (Internationaler) Terrorismus? Supranationaler Dachverband? Oder alles zusammen?

Seit Genua ist nichts mehr wie vorher. Die Bewegung steht am Scheideweg. Aber auch die G-8 kommen ins Grübeln. Haben solche Gipfel noch einen Sinn? Rechtfertigen sie den Aufwand? Welche Ziele verfolgen sie? Tatsache ist, dass ein solches Treffen, bei dem Märkte aufgeteilt werden, nicht demokratisch legitimiert ist. Der Club der Starken darf sich nicht als Weltherrscher aufspielen. Der Einwand, es ginge nur um ökonomische Fragen, ist Unsinn. Ökonomie hat Auswirkungen auf alles: politische und soziale Systeme.

Und das ist auch das Grundproblem: Der global funktionierenden Wirtschaft stehen keine entsprechenden politischen Strukturen gegenüber, die steuernd und ausgleichend eingreifen. Der Uno-Generalsekretär darf für einen Abend mitessen und für seinen Aids-Fonds betteln. Ein paar Präsidenten ärmerer Staaten dürfen ihre Sorgen vortragen. Der eine oder andere Gewerkschafter übergibt am Abend vor der Eröffnung ein Positionspapier. Danach kämpft wieder jeder für sich.

Die Randalierer von Genua liefern den Staatschefs nur einen Vorwand, sich noch stärker abzuschotten. Dabei hatte die Gegen-Bewegung bisher durchaus kleine Erfolge zu verzeichnen. Die starken Männer werden gezwungen Position zu beziehen, zur Besteuerung internationaler Finanztransaktionen, zur Entschuldung, zur Umwelt, zum Zugang zu Märkten.

Die Gegenbewegung muss sich organisatorische und inhaltliche Strukturen schaffen. Sie darf bunt bleiben, weil es auch zeigt, dass die Rechte von Kindern in Pakistan durchaus zusammenhängen mit Finanzmärkten in Asien oder Umweltfragen in Südamerika. Aber sie muss verhandlungs- und arbeitsfähig werden. Und die G-8 müssen einsehen, dass ihnen trotz der Randalierer Partner gegenüber stehen, die ein Recht haben, von ihren Volksvertretern gehört zu werden. Wenn die einen nun zerfallen und sich teilweise radikalisieren und die anderen sich weiter abschotten, dann war die Gewalt in Genua nicht der Höhepunkt, sondern nur ein Vorspiel.



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