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15. Februar 2012, 13:25 Uhr

Konflikt mit dem Westen

Verwirrung um Irans angeblichen Öllieferstopp

Seit Wochen droht Iran mit einem Stopp der Öllieferungen. Jetzt berichtet ein staatlicher Sender, dass Teheran die Exporte in sechs EU-Länder eingestellt hat. Das Ölministerium weist das zurück: Solch eine Entscheidung werde vom Obersten Nationalen Sicherheitsrat verkündet.

äTeheran - Wirrwarr um den angeblichen Lieferstopp von Öl aus Iran: Erst meldet der staatliche englischsprachige Sender Press TV, dass Teheran die Lieferungen an sechs europäische Staaten eingestellt habe. Dann folgt wenig später prompt das Dementi des Ölministeriums in Teheran. "Wenn eine solche Entscheidung getroffen wird, dann wird sie vom Obersten Nationalen Sicherheitsrat verkündet", sagte ein Ministeriumssprecher der Nachrichtenagentur Reuters.

Der Sender Press TV hatte zuvor berichtet, die Exporte an die Niederlande, Griechenland, Portugal, Italien, Frankreich und Spanien seien als Reaktion auf das EU-Embargo gestoppt worden. Die EU hat das Embargo beschlossen, um Iran im Streit über das Atomprogramm des Landes zum Einlenken zu zwingen. Es soll am 1. Juli in Kraft treten. In der Übergangszeit sollen sich besonders vom iranischen Öl abhängige Länder - wie das von der Schuldenkrise ohnehin schwer angeschlagene Griechenland - der Lage anpassen können.

Derzeit werden von Iran täglich mehr als 400.000 Barrel Öl pro Tag nach Europa geliefert, vor allem in die südeuropäischen Staaten. Gut zwei Drittel des iranischen Öls fließen nach China und Indien.

Gespräch mit Botschaftern von sechs EU-Staaten

Vor mehreren Tagen bereits hatte der iranische Ölminister Rostam Kassemi erklärt, Teheran könnte die Öllieferungen an europäische Länder einstellen, die er im Streit um sein Atomprogramm als "feindselig" betrachtet. Iran hat erklärt, dass das von der EU angekündigte Ölembargo seiner Wirtschaft nicht schaden würde.

Wie der arabischsprachige Fernsehsender al-Alam am Mittwoch berichtete, traf sich der Leiter der Westeuropa-Abteilung im iranischen Außenministerium, Hassan Tadschik, mit den Botschaftern von sechs EU-Staaten. Er habe ihnen mitgeteilt, "dass Iran seine Ölverkäufe an Europa unterbrechen könnte und andere Käufer gefunden hat". Tadschik habe aber versichert, dass Iran die Exporte "vorerst" nicht stoppen werden - "aus humanitären Gründen und wegen der Kälte".

Die Exporte nach Spanien seien nicht unterbrochen worden, teilte das Madrider Außenministerium der staatlichen Nachrichtenagentur EFE mit. Dies habe der spanische Botschafter in Teheran, Pedro Villena, übermittelt. Er war ebenso wie seine Kollegen aus Italien, Frankreich, Griechenland, Portugal und den Niederlanden in das iranische Außenministerium in Teheran zitiert worden.

Wechsel zu anderen Anbietern bei Versiegen iranischer Quellen

Eine Sprecherin von EU-Energiekommissar Günther Oettinger erklärte, es gebe Versorgungssicherheit für alle EU-Länder. "Man kann Öl auf dem internationalen Markt kaufen", sagte Sprecherin Marlene Holzner. Die Mitgliedstaaten würden bei einem Versiegen der iranischen Quellen zu anderen Anbietern wechseln.

Die Regierung in Teheran steht im Verdacht, heimlich an Atomwaffen zu arbeiten. Iran weist die Anschuldigung zurück. An diesem Mittwoch präsentierte Präsident Mahmud Ahmadinedschad drei Neuerungen im Atomprogramm des Landes: eine Urananreicherungsanlage, neue Zentrifugen und erstmals in Iran hergestellte Brennstäbe. Der Westen dürfte das als weiteren Affront auffassen.

heb/ffr/AP/Reuters/dapd/dpa/AFP

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