Konflikt mit Iran: Obama schickt direkte Warnung an Chamenei

Die USA verschärfen den Ton gegen Iran: Laut einem Bericht der "New York Times" ließ Präsident Obama jetzt über geheime Kanäle eine unmittelbare Warnung an Ajatollah Ali Chamenei übermitteln - eine Blockade der Straße von Hormus würde eine Reaktion Washingtons provozieren.

Irans geistlicher Führer Ali Chamenei: Ernste Warnung aus Washington Zur Großansicht
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Irans geistlicher Führer Ali Chamenei: Ernste Warnung aus Washington

Washington - Es ist ein ungewöhnlicher Vorgang im Streit zwischen den politischen Führungen in Teheran und Washington - und er zeigt, wie ernst die USA den Konflikt mit Iran nehmen, der sich seit Wochen zuspitzt: US-Präsident Barack Obama hat laut einem Bericht der "New York Times" über geheime Kanäle eine direkte Warnung an den obersten Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, übermitteln lassen.

Der Inhalt der Botschaft: Eine von Teheran angedrohte Blockade der wichtigen Seestraße von Hormus wäre für die USA die Überschreitung einer "roten Linie". Sie würde eine Reaktion Washingtons provozieren. "Rote Linie", so lautet bereits seit Tagen die Warnung der USA in Richtung Teheran, wenn es um Irans Drohung geht, die Straße von Hormus zu blockieren. Die direkte Warnung an den geistlichen Führer des Landes hat aber eine neue Qualität.

Der "New York Times" zufolge wollten US-Regierungsvertreter keine weiteren Angaben zu dem geheimen Kontakt machen. Es gab demnach auch keine Informationen dazu, ob Iran bereits auf die deutliche Botschaft Washingtons reagiert hat.

Martin E. Dempsey, Chef der Joint Chiefs und damit höchstrangiger Soldat der USA, hatte bereits am Wochenende gesagt, dass Washington die Seestraße im Fall einer Blockade wieder öffnen werde. Im Klartext: Es käme zum Einsatz militärischer Mittel.

Irans Drohung, die bedeutsame Seestraße zu blockieren, sorgt in Washington offenbar für Nervosität: "Wenn Sie mich fragen, was mich nachts wach hält, dann sind es die Straße von Hormus und das, was derzeit im Arabischen Golf passiert", sagte laut "New York Times" zuletzt US-Admiral Jonathan W. Greenert, Chief of Naval Operations. Durch die Straße von Hormus gehen rund 40 Prozent des weltweit auf dem Seeweg transportierten Öls.

Erst vor wenigen Tagen hatten die USA ein deutliches Zeichen ihrer militärischen Stärke Richtung Teheran geschickt, auch wenn offiziell von einer reinen Routinemaßnahme die Rede war: Washington beorderte zwei Kriegsschiffe in die Golfregion. Nach Angaben des US-Militärs traf die "USS Carl Vinson" mit knapp 80 Kampfflugzeugen und Hubschraubern an Bord bereits am Montag in der Golfregion ein. Der Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" war ebenfalls auf dem Weg vom Indischen Ozean ins Arabische Meer.

Die Spannungen zwischen beiden Länder haben sich in den vergangenen Wochen deutlich verschärft. Iran nahm zuletzt den Betrieb einer unterirdischen Urananreicherungsanlage auf und verurteilte einen US-Bürger wegen Spionage zum Tode.

Zusammen mit Europa versuchen die USA mit Sanktionen die iranische Ölindustrie zu treffen. Am Mittwoch warf Iran den USA und Israel vor, hinter einem tödlichen Attentat auf einen Atomwissenschaftler zu stehen.

Am Donnerstag hatte Teheran signalisiert, gegenüber der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu den Vorwürfen bezüglich seines mutmaßlichen Atomwaffenprogramms Stellung beziehen zu wollen. Zwei Diplomaten sagten der Nachrichtenagentur AP, dass das Thema bei einem Besuch hochrangiger IAEA-Vertreter in Teheran Ende Januar im Zentrum der Gespräche stehen werde. Iran hat seit mehr als drei Jahren alle Versuche der IAEA, über die Vorwürfe zu diskutieren, abgeblockt und sie stets als unbegründet zurückgewiesen. Beobachter werten die Bereitschaft Teherans, nun zumindest darüber sprechen zu wollen, als Fortschritt in den Bemühungen um einen Dialog im Atomstreit mit Iran.

Zahlreiche Länder werfen Iran vor, an der Entwicklung der Atombombe zu arbeiten. Die Führung in Teheran bestreitet dies.

hen/dpa/Reuters/dapd

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insgesamt 199 Beiträge
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1. Die Iraner ...
santaponsa 13.01.2012
Zitat von sysopDie USA verschärfen den Ton gegen Iran: Laut einem Bericht der "New York Times" ließ Präsident Obama jetzt über geheime Kanäle eine unmittelbare Warnung an Ajatollah Ali Chamenei übermitteln - eine Blockade der Straße von Hormus würde eine Reaktion Washingtons provozieren. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,808851,00.html
... arbeiten sicher - auch mit ausländischer Hilfe - an der A-Bombe. Nach der ersten Test-Explosion wird man bald bemerken, dass das Ajatollah-Regime die gesamte Welt belogen und betrogen hat. Nordkorea hat dies vorgemacht.
2. Männergezänk
caecilia_metella 13.01.2012
Mindestens seit Diokletian.
3. Donnerwetter
marcuspüschel 13.01.2012
Das gabs noch nie - wirklich bemerkenswert... und warum? Hat da irgendwer irgendwas gesagt, dass sich nicht jeder Hampel an zwei Fingern abzählen kann? Oder ist das jetzt ein Zeichen für amerikanisches Nervenflattern? Nein, jetzt hab ichs...die Gringos wollen den Mullahs sagen, sie können nicht nur Atomwissenschaftler wegpusten. Das ist allerdings eine spannende Frage; werden die Vorbeter besser beschützt als die wissenschaftliche Elite?
4. Wulff
Mork_vom_Ork 13.01.2012
Nanu, hat Wulff jetzt einen Bart? Wo ist denn das täglich Wulff-Bashing als Aufmacher? Ich hatte mich schon dran gewöhnt. Ihr findet doch sicher was. Vielleicht hat er falsch geparkt? Skandal! :-)
5. Wieviel Öl wirklich
zeitmax 13.01.2012
Zitat von sysopDie USA verschärfen den Ton gegen Iran: Laut einem Bericht der "New York Times" ließ Präsident Obama jetzt über geheime Kanäle eine unmittelbare Warnung an Ajatollah Ali Chamenei übermitteln - eine Blockade der Straße von Hormus würde eine Reaktion Washingtons provozieren. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,808851,00.html
`Die die Meerenge passierende Ölmenge wurde schon mit 15, 25 und 30 Prozent der Weltverbrauchsmenge beziffert, Jetzt also auch noch 40%....
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Irans Atomprogramm
Streit
AP
Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Anlagen
Arak : geplanter Schwerwasserreaktor
Buschehr : Atomkraftwerk, im Mai 2011 nach mehrfachen Terminverschiebungen in Betrieb genommen - zunächst zu Testzwecken. Im September 2011 ging der Reaktor in Regelbetrieb, allerdings noch nicht auf voller Leistung
Isfahan : Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans : Anlage zur Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Im Herbst 2009 gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran : Forschungsreaktor
Geschichte
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im Irak-Iran-Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit Abdul Qadir Khan , Pakistans "Vater der Atombombe"
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der Urananreicherung .
Juli 2008: Iran droht bei einem Angriff auf seine Atomanlagen mit militärischen Gegenschlägen. Das Regime testet Schahab-3-Raketen, die auch Ziele in Israel erreichen könnten.
November 2008: Iran hat nach eigenen Angaben die Zahl seiner für die Urananreicherung benötigten Zentrifugen auf 5000 erhöht.
Juni 2009: Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde IAEA weitere tausend Gaszentrifugen im Atomzentrum Natans in Betrieb genommen und bisher knapp 1,4 Tonnen niedrig angereichertes Uran produziert.
Mai 2010: Nach Verhandlungen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und dem türkischen Regierungschef Erdogan erklärt sich Iran bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland zu tauschen. Wenig später kündigt Teheran an, an der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen.
Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat, die EU und die USA beschließen neue Sanktionen gegen Teheran. US-Präsident Obama spricht von den bisher härtesten Sanktionen überhaupt - doch Beobachter bleiben skeptisch, ob die Strafmaßnahmen Erfolg bringen.
Sanktionen
REUTERS
Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in Resolution 1737 (23.12.2006), Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)

Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995, neue Sanktionen im Juni 2010

Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)

Nahost
dpa
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Personen
Said Dschalili , Atomunterhändler seit Oktober 2007
Yukiya Amano , Generaldirektor der IAEA
Der Verhandlungspoker um die Urananreicherung
Oktober 2009: Vertreter Irans, Deutschlands und der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kommen zu Atom-Gesprächen in Genf zusammen.
November 2009: Die IAEA kritisiert in einer Resolution die jahrelang geheim gehaltene iranische Urananreicherungsanlage bei Ghom. Teheran reagiert mit der Ankündigung, zehn neue Uran-Anlagen zu bauen.
Dezember 2009: Iran testet die Mittelstreckenrakete Sedschil 2. Diese habe größere Zielgenauigkeit als das Vorgängermodell Schahab 3.
2. Februar 2010: Ahmadinedschad zeigt sich bereit, auf einen Vorschlag der IAEA einzugehen, der eine Anreicherung iranischen Urans auf 20 Prozent im Ausland vorsieht. Wenige Tage später rudert er wieder zurück.
7. Februar 2010: Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran von 3,5 auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.
11. Februar 2010: US-Präsident Barack Obama kündigt als Reaktion umfangreiche neue Sanktionen gegen Iran an.
1. April 2010: Nach langem Widerstand gegen neue Sanktionen ist China bereit, sich an den Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu beteiligen.
25. April 2010: Zur Abwehr neuer Sanktionen besucht Irans Außenminister Manutschehr Mottaki Österreich. Gespräche mit dem Chef der IAEA, Yukija Amano, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger bringen jedoch keinen Durchbruch.
17. Mai 2010: Nach Verhandlungen mit Brasilien und der Türkei lenkt Iran ein und will Uran im Ausland anreichern lassen. Doch die internationale Gemeinschaft reagiert skeptisch auf die Ankündigung.
9. Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Iran. Sie beinhalten weitere Hürden für die iranische Finanzbranche und eine Ausweitung des Waffenembargos. Auch die USA und die EU setzen schärfere Maßnahmen gegen Iran in Kraft.
Januar 2011: Die Atomgespräche zwischen Iran und den westlichen Mächten in Istanbul scheitern. Teheran hatte weiterhin "ein Recht auf Urananreicherung" gefordert.
Fotostrecke
Iranisches Manöver: Muskelspiele zur See