Konjunkturpakete: Obama will US-Wirtschaft auf Pump retten

Das US-Staatsdefizit ist schon immens - doch für den künftigen Präsidenten Obama hat die Bekämpfung der Wirtschaftsflaute Priorität. Es sei Konsens, sich in den kommenden beiden Jahren "keine Sorgen" um die Staatsverschuldung zu machen, sagt er: Wichtiger seien jetzt Konjunkturpakete.

Washington - Der künftige US-Präsident Barack Obama will die schwächelnde Konjunktur in den USA mit staatlichen Hilfen ankurbeln - und den Abbau der Staatsschulden dafür vorerst zurückstellen. Wirtschaftsexperten von links und rechts seien sich einig, "dass wir tun müssen, was auch immer nötig ist, um diese Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen". Das sagte Obama in einem Interview des Fernsehsenders CBS.

Künftiger US-Präsident Obama: "Keine Sorgen über das Defizit"
DPA

Künftiger US-Präsident Obama: "Keine Sorgen über das Defizit"

Obama forderte erneut staatliche Hilfen für die angeschlagenen Autobauer. Obama lobte in dem Interview die Arbeit von Finanzminister Henry Paulson, der "unermüdlich" unter schwierigen Bedingungen im Einsatz sei. Aber Paulson wäre wohl der erste, der einräumen würde, dass wahrscheinlich nicht alle bisher beschlossenen Maßnahmen zur Stabilisierung der Finanzmärkte "so gewirkt haben, wie er es sich erhofft hat", sagte Obama.

Es bestehe in den USA Konsens darüber, "dass wir uns im kommenden Jahr oder sogar im Jahr danach keine Sorgen über das Defizit machen sollten", sagte Obama in seinem ersten großen Fernsehinterview seit seinem Wahlsieg am 4. November. Vorläufig sei es am wichtigsten, eine wachsende Rezession zu verhindern. Es sei auch noch nicht genug unternommen worden, um das Vertrauen in die Finanz- und Verbrauchermärkte wieder herzustellen.

Obama nannte es ein "Desaster", sollte die US-Regierung die Autoindustrie zusammenbrechen lassen. Es dürfe jedoch auch keinen Blankoscheck für sie geben, sagte Obama. Auch für in Not geratene Eigenheimbesitzer stellte er ein gezieltes Hilfsprogramm in Aussicht.

Er bekräftigte sein Versprechen, die meisten US-Truppen innerhalb von 16 Monaten aus dem Irak abzuziehen, sagte Obama. Sobald er im Amt sei, werde er einen Rückzugsplan in Auftrag geben. Stattdessen wolle er sich auf Afghanistan konzentrieren und das Terrornetzwerk al-Qaida "ein für allemal ausmerzen", sagte Obama. Es sei "entscheidend" für die Sicherheit der USA, dass Terrorchef Osama Bin Laden getötet oder gefasst werde. Auch die Schließung von Guantanamo werde er wahr machen, sagte Obama. Er werde außerdem dafür sorgen, dass nicht gefoltert werde, um die "moralische Statur" der USA wieder herzustellen.

Mit Blick auf sein Privatleben sorgt sich der designierte US-Präsident vor allem um den "Verlust von Anonymität" und die "kleinen Alltäglichkeiten des Lebens". Er habe sich noch nicht daran gewöhnt, dass er nicht einfach spazieren gehen könne, sagte Obama in dem Interview. Er werde künftig auch nicht mehr zu seinem Friseur gehen können, sondern der Friseur werde zu ihm, an seinen "geheimgehaltenen Wohnort" kommen müssen, scherzte Obama. Eine der größten Herausforderungen werde sein, eine ganz normale Familie zu bleiben. Sorgen mache er sich vor allem um seine Töchter, die im Wahlkampftrubel noch ganz sie selbst geblieben sein, "normal, fröhlich, glücklich, höflich, neugierig".

Am Sonntag hatte Obama weitere wichtige Posten im Weißen Haus besetzt. Sein früherer Stabschef im Senat, Pete Rouse, soll sein enger Berater werden. Zu stellvertretenden Stabschefs des Weißen Hauses ernannte Obama Mona Sutphen und Jim Messina. Sutphen bringt Erfahrungen aus dem Auswärtigen Dienst mit, Messina arbeitete für mehrere Kongressabgeordnete. Bereits zwei Tage nach seiner Wahl zum Präsidenten hatte Obama den demokratischen Kongressabgeordneten Rahm Emanuel zu seinem Stabschef im Weißen Haus ernannt.

cht/AP/AFP/dpa

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