Peking - Angesichts des Kampfes gegen Korruption unter dem neuen Staatschef Xi Jinping suchen luxusliebende Vertreter der chinesischen Führung offenbar nach neuen Wegen, ihre Bedürfnisse zu stillen. Am Mittwoch beklagte die staatliche Zeitung "People's Daily" auf ihrer Titelseite einen neuen Trend zum "geheimen Luxus".

Der britische "Telegraph" zitiert aus dem Artikel: Anstatt in Luxusrestaurants auszugehen, würden die Funktionäre nun in privaten Clubs speisen. Weiter heißt es: "Wir hören immer wieder Berichte, dass Beamte in geheime Saunen gehen, die als Bauernhäuser getarnt sind, sie verstecken ihren Maotai (einer der teuersten chinesischen Schnäpse - d. Red.) in Mineralwasserflaschen und die Panda-Zigaretten (die bis zu rund 80 Euro pro Packung kosten) in Schachteln der Marke Red Pagoda (etwa 1,20 Euro)."

Die Zeitung fragt: "Ist es so schwer, die tief verwurzelte Gewohnheit, auf Kosten der Allgemeinheit essen zu gehen, abzuschaffen?" Vor weniger als zwei Wochen habe Xi dem Politbüro noch gesagt, dass einige chinesische Beamte jetzt "ihre Macht missbrauchen und moralisch degenerieren würden" und dass jeder "in den Spiegel schauen, seine Kleidung ordentlich richten, ein Bad nehmen und seine Krankheit heilen" sollte.

Enthüllungen über das oft unverhohlene Luxusleben chinesischer Verantwortlicher sorgen in dem kommunistischen Land immer wieder für Skandale. Xi versprach bei seinem Amtsantritt im März, gegen die weit verbreitete Kultur der Vorteilsnahme unter Staatsdienern vorgehen zu wollen, weil ein solches Verhalten die Partei gefährde.

"Korruption unmöglich machen"

Dass nun ausgerechnet eine Staatszeitung über die Partygewohnheiten der Führungskader berichtet, könnte auf einen tatsächlichen Politikwechsel hindeuten. Viele Parteimitglieder hätten noch nicht verstanden, dass sie ihr Verhalten ändern müssen, hieß es in dem Artikel. Ihre Macht müsste eingeschlossen werden in einem "Zaun der Beaufsichtigung" und einem "Käfig der Vorschriften", war dort weiter zu lesen.

Die neuen Regelungen müssten "auf lange Sicht durchgesetzt werden, um Korruption nicht nur erkennbar, sondern unmöglich zu machen". Die Fortschritte dabei sind bislang jedoch begrenzt, die Regierung hat beispielsweise noch nicht angedeutet, unabhängige Gerichte einzuführen, die sich mit Korruption beschäftigen. Auch gab es bislang keine Rausschmisse oder Nachforschungen unter hochrangigen Funktionären. Die große Mehrheit der Fälle, die bislang ans Licht kamen, betraf Offizielle niederer Ränge, die über wenig Macht verfügten.

Einige Wirtschaftszweige bekommen die Neuerungen dagegen schon zu spüren: Im Februar hatten Luxusrestaurants und Hersteller edler Weine in China darüber geklagt, durch die neue Regelung massiv Umsätze einzubüßen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Laut einer Umfrage ging die Nachfrage nach besonders teuren Gerichten wie Vogelnestern, Seeohren oder Haifischflossen deutlich zurück.

Porsche als Offiziers-Dienstwagen

Besonders heftiger Kritik war in den vergangenen Tagen das chinesische Militär ausgesetzt. Auf Online-Plattformen wie dem twitterähnlichen Weibo tauchten häufig Fotos von Luxuskarossen mit den verräterischen weißen Nummernschildern auf, die den Besitzer als Angehörigen des Heeres ausweisen.

Im Netz fragten viele, ob beispielsweise ein Maserati-Sportwagen wirklich nur für die Arbeit genutzt werde, und warum überhaupt ein Militär so ein teures Dienstauto braucht.

Zumindest offiziell wird auch diesem Luxus nun der Kampf angesagt. Bis zum 1. Mai sollen alle Nummernschilder der Militärautos getauscht werden, teilte Chinas Verteidigungsministerium mit. Autos wie Mercedes-Benz, BMW, Volkswagen Phaeton oder Porsche sollen dann keine weißen Militärnummernschilder mehr bekommen. "Das Militär muss zuerst die Korruption auf Rädern bekämpfen, bevor es seine Fähigkeit verbessern kann, unser Land zu verteidigen", hieß es in einem Kommentar der Nachrichtenagentur Xinhua.

Aber Experten zweifeln, ob das wirklich dauerhaft die teuren Militärautos verbannt. "Sie wurden in den vergangen Jahrzehnten schon fünfmal verboten, aber tauchten danach trotzdem wieder auf. Dieses Mal wird es genauso sein", sagt Professor Chen Jierong von der Sichuan Universität im Südwesten Chinas der Zeitung "South China Morning Post".

sto/heb/AFP/Reuters/Stephan Scheuer/dpa