Korruptionsbekämpfung: Bankett-Bann für Chinas Militärs

Die Kommunistische Partei in China müht sich, Feier-Exzesse ihrer Militärs einzudämmen - und verschärft die Regeln für die Armee. Künftig sollen Offizieren luxuriöse Empfänge mit reichlich Alkohol verwehrt bleiben. Es ist nicht die einzige Einschränkung.

Chinesischer Offizier: Neue Anweisungen gegen Korruption Zur Großansicht
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Chinesischer Offizier: Neue Anweisungen gegen Korruption

Peking - Hochrangige chinesische Offiziere müssen sich künftig von teuren Banketten und Alkohol fernhalten. Auch Aufenthalte in Luxushotels bei Dienstreisen sollen tabu sein. Das berichten mehrere staatliche Medien, darunter die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Hintergrund des Schritts ist demnach eine Initiative des neuen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei (KP), Xi Jinping, der so Extravaganzen eindämmen und Korruption bekämpfen will.

Die Anweisung soll für mehr Bescheidenheit und Fleiß sorgen. Sie umfasst laut Xinhua insgesamt acht Punkte, in denen sich der Arbeitsalltag von Militärs und auch zivilen Funktionären ändern soll. Auch Transparente mit Willkommensbotschaften, rote Teppiche, Blumengestecke und Souvenirs wird es demnach auf staatlichen Empfängen künftig nicht mehr geben.

Offiziere müssen die Anzahl und Länge ihrer Inspektionsreisen offenbar stark einschränken. Auch Auslandsbesuche sollen den neuen Regeln zufolge limitiert werden - genauso wie der Gebrauch von Dienstfahrzeugen mit Blaulicht und Sirene. Dieser werde "bei offiziellen Besuchen rigoros kontrolliert, um Störungen der öffentlichen Ordnung zu verhindern", hieß es.

Darüber hinaus sollen hochrangige Funktionäre verpflichtet werden, ihren Ehepartner, Kinder und Untergebene zu disziplinieren und sicherzustellen, dass sie sich nicht bestechen lassen. Seit Donnerstag gelten für Politiker in Peking ähnliche Vorgaben. Auch sie müssen künftig auf Willkommensbanner und Festessen verzichten und sich stattdessen mit Buffets zufriedengeben.

Xi Jinping, der im Frühjahr auch das Präsidentenamt von Hu Jintao übernehmen soll, hatte wiederholt vor Unzufriedenheit in der Bevölkerung gewarnt, sollten Korruption und persönliche Privilegien für Parteifunktionäre nicht bekämpft werden. Daher forderte er die Funktionäre auf, Verschwendung und Bürokratie einzuschränken.

Der Sturz des Chongqinger Parteichefs Bo Xilai im Frühjahr 2012 hat gezeigt, wie mafiös sich die Partei inzwischen entwickelt hat. Im parteiinternen Machtkampf unterlag Bo. Seine Gegner in der KP ließen Enthüllungen über sein Leben und das seiner Familie - seine Frau soll einen britischen Geschäftsmann ermordet haben - an die Medien durchsickern. Die Enthüllungen warfen ein Licht auf die Arroganz und Skrupellosigkeit, mit der Chinas Politiker und ihre Familien sich über das Gesetz stellen. Niemand fragte danach, wovon sich die Töchter und Söhne der KP-Spitzen den Ferrari oder das Studium an ausländischen Eliteuniversitäten leisten konnten.

wit/Reuters

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1. Lehren aus der Geschichte
darthmax 22.12.2012
In China haben immer die Mandarine geherrscht, die Bürokraten, und so ist es auch geblieben. Die Kaufleute wurden von Zeit zu Zeit ausser Landes getrieben, Industrie und Innovation verboten und es ist eine Frage der Zeit, dass dieses wieder passiert um die eigene Macht zu erhalten. Das hat letztlich zu dem Niedergang Chinas geführt.
2.
UnitedEurope 22.12.2012
In Frankreich hat Hollande, genau wie alle vor ihm, 80(!) Dienstfahrzeuge zur Verfügung. In Deutschland schreibt Merkels Chauffeur jede nicht-dienstliche Fahrt auf und Merkel muss diese selber bezahlen.
3. Deswegen der Name: DIENSTfahrzeug
j.cotton 22.12.2012
Zitat von UnitedEuropeIn Frankreich hat Hollande, genau wie alle vor ihm, 80(!) Dienstfahrzeuge zur Verfügung. In Deutschland schreibt Merkels Chauffeur jede nicht-dienstliche Fahrt auf und Merkel muss diese selber bezahlen.
Muss in jeder Kleinstklitsche auch so gehandhabt werden. Warum also nicht auch weiter "Oben"?
4.
dirsch 22.12.2012
Zitat von darthmaxIn China haben immer die Mandarine geherrscht, die Bürokraten, und so ist es auch geblieben. Die Kaufleute wurden von Zeit zu Zeit ausser Landes getrieben, Industrie und Innovation verboten und es ist eine Frage der Zeit, dass dieses wieder passiert um die eigene Macht zu erhalten. Das hat letztlich zu dem Niedergang Chinas geführt.
Und weil China sich so im Niedergang befindet, sind sie größter Gläubiger der USA, schicken mittlerweile eigenen Taikonauten ins All, fährt dort der Transrapid, baut man mittlerweile auch Großkraftwerke ohne Siemens/GE/ABB und kommt sonst ein Großteil der im Rest der Welt verkauften Waren aus diesem dahinsiechendem Land.... ;-)
5. Meine persönliche Meinung
Norbert1981 22.12.2012
Zitat von darthmaxIn China haben immer die Mandarine geherrscht, die Bürokraten, und so ist es auch geblieben. Die Kaufleute wurden von Zeit zu Zeit ausser Landes getrieben, Industrie und Innovation verboten und es ist eine Frage der Zeit, dass dieses wieder passiert um die eigene Macht zu erhalten. Das hat letztlich zu dem Niedergang Chinas geführt.
Um so erfolgreicher ein Mensch oder Land ist, um so schlechter wird darüber geredet (über erfolglose Länder wird nicht so schlecht geredet, die erhalten eher Mitleid)
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