Kreml: Putin inszeniert eine medienwirksame Anti-Korruptionskampagne

Die Aufnahmen, die Russlands Staatsfernsehen in den Abendnachrichten ausstrahlte, erinnerten an Bilder aus einem Krieg: Sie zeigten Männer russischer Spezialeinheiten in Tarnfleck, mit Helm und Sturmgewehr. Doch die Kämpfer jagten keine Terroristen durch die Berge Tschetscheniens, sie durchsuchten Büroräume in Moskau. Es waren wohlinszenierte Bilder von der Front eines Konflikts, aus dem Russlands Bürger seit Jahren nur schlechte Nachrichten gewohnt sind: dem Kampf gegen die grassierende Korruption.

Selbst der Sprecher des zum Gazprom-Imperium gehörenden Senders NTW konnte seine Überraschung kaum verhehlen. Man habe es offenbar mit "dem im modernen Russland seltenen Fall zu tun, in dem ein Korruptionsskandal auch mit einer Entlassung endet", sagte er.

Seit Präsident Wladimir Putin in der vergangenen Woche überraschend den langjährigen Verteidigungsminister Anatolij Serdjukow feuerte, vergeht kein Tag ohne neue Enthüllungen über dubiose Machenschaften des Ex-Ministers und seines Umfelds. Russische Medien berichten seit Wochen über eine angebliche Affäre Serdjukows mit einer engen Mitarbeiterin. In derem Zehn-Millionen-Dollar-Apartment hätten Ermittler umgerechnet 75.000 Dollar und soviel Schmuck gefunden, dass sie allein "zwei Tage zum Katalogisieren" gebraucht hätten, wusste NTW zu berichten.

Medienwirksam kündigte Sergej Iwanow, Chef der mächtigen Präsidialverwaltung, zur besten Sendezeit auf Russlands Erstem Kanal ein hartes Durchgreifen "ohne Ansehen des Rangs" an. "Es darf keine Unantastbaren geben", sagte er.

Filz und Vetternwirtschaft auf höchster Ebene

Die Entlassung von Verteidigungsminister Serdjukow markiert den Beginn einer Kampagne, die beispiellos ist in Russlands jüngerer Geschichte. Jahrelang galt für Putins Minister die Regel: Wer dem Kreml loyal dient, fällt weich, auch wenn er seinen Posten räumen muss. Selbst der als notorisch korrupt verschriene Ex-Telekommunikations-Minister Leonid Reiman brauchte sich vor Strafverfolgung nicht zu fürchten.

Seit Serdjukows Rauswurf aber reißt der Strom der Enthüllungen nicht mehr ab. Satte 700 Millionen Rubel, umgerechnet 17,5 Millionen Euro, soll seine Schwester für ein Luxus-Apartment ausgegeben haben, schreibt die regierungstreue Tageszeitung "Iswestija". Bei der Serdjukow unterstellten Raumfahrtbehörde Roskosmos habe die Korruption gar "astronomische Ausmaße" angenommen. 6,5 Milliarden Rubel sollen allein beim Aufbau des satellitengestützten Navigationssystems Glonass versickert sein, umgerechnet 160 Millionen Euro.

Die Berichte über Filz und Vetternwirtschaft auf höchster Ebene riefen bei Präsident Putin "Gefühle des Ekels" hervor, verkündet dessen Vertrauter Iwanow. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter spotteten russische Nutzer daraufhin, "wieso Putin seine Übelkeit denn dann so lange unterdrückt" habe.

Tatsächlich hat Transparency International das Gesamtvolumen von Bestechungsgeldern und Kickback-Zahlungen in Russland schon vor Jahren auf 300 Milliarden Dollar beziffert. Prompt stellte das Moskauer Boulevardblatt "Moskowski Komsomolez" spitz die Frage, wie es sein könne, das offensichtlich nur im Verteidigungsministerium geklaut werde: "Ist es wirklich möglich, dass der Diebstahl dort den Diebstahl beim Gas, Öl, Straßenbau und anderen 'goldhaltigen' Bereichen so sehr übersteigt?"

"Niemand kann wissen, wen es als nächsten trifft"

Kommentatoren in der russischen Hauptstadt halten für wahrscheinlicher, dass Putins PR-Strategen versuchen, aus dem Rauswurf des Ministers politisches Kapital zu schlagen. Die Umfragewerte des Staatschefs sinken seit der Präsidentschaftswahl im März. Nur noch 41 Prozent bejahten im September die Frage, ob sie Putin vertrauen - so wenige wie nie in den vergangenen zehn Jahren.

"Der Staat hat Kurs genommen auf einen verstärkten Kampf gegen die Korruption", verkündete eine Sprecherin des Ersten Kanals. NTW versprach den Zuschauern "weitere Überraschungen". Ungewiss ist, ob die Bevölkerung solchen Botschaften noch glaubt. Korrupte Beamte bilden schließlich seit Jahren das Rückgrat von Russlands Verwaltung, daran haben auch zwölf Jahre Putin-Regentschaft nichts geändert.

Möglicherweise dient das Manöver auch dazu, Minister und Gouverneure wieder auf Linie zu zwingen, weil rätselhafte Gesundheitsprobleme und die sinkenden Umfragewerte Putins Autorität geschwächt haben. "Die Entlassung Serdjukows ist ein Signal an die Elite: Die Daumenschrauben werden nicht nur für die Opposition angezogen", zitiert das Wirtschaftsblatt "RBK Daily" einen Kreml-Beamten.

Unabhängig von der Motivation hält der Moskauer Soziologe Michail Dmitrijew die Kreml-Kampagne für gefährlich. Sie verletze die ungeschriebenen Spielregeln innerhalb von Putins Mannschaft, in der Loyalität stets wichtiger war als Unbestechlichkeit. "Niemand kann wissen, wen es als nächsten trifft", sagt Dmitrijew. Russlands Establishment könnte Putin die Unterstützung entziehen. "Diesen Weg weit zu gehen, ist sehr gefährlich."