Kriegspräsident in Brasilien Obamas stolpert in neue Kriegsdebatte

Darf er einfach so Schönwetter machen? Während in Libyen Raketen einschlagen, tourt Barack Obama durch Brasilien, redet kaum ein Wort vom Krieg. Seine Wähler und der Kongress fühlen sich schlecht informiert über Sinn und Ziel des neuen Einsatzes.

AFP/ ABR

Von und , Rio de Janeiro und New York


Es ist Sonntagnachmittag, als Barack Obama im Stadttheater von Rio de Janeiro ans Rednerpult tritt. Im Fernsehen laufen gerade die Bilder von den Bombeneinschlägen in Libyen, aber der US-Präsident erwähnt sie mit keinem Wort.

Morgens ist er an der Copacabana vorbeigefahren, und danach hat er das Elendsviertel Cidade de Deus besucht, die "Stadt Gottes". Seine Frau Michelle war dabei und seine Töchter Sasha und Malia. Sie schauten sich eine Samba-Aufführung an. Obama war zu beobachten, wie er im Takt der Trommeln seinen Kopf bewegte und danach mit Kindern auf der Straße Fußball spielte.

Er schien sich ehrlich zu amüsieren und sah gar nicht so aus wie ein Präsident, der gerade einen Militärschlag autorisiert hat.

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Libyen-Krieg: Luftschläge gegen den Despoten
Fünf Tage lang ist Obama in Südamerika unterwegs. Auf einem Kontinent, von dem Präsident Richard Nixon einmal gesagt hatte, die Leute dort interessierten sich kein bisschen für ihn. Zwei Tage lang besucht Obama Brasilien, nun folgen Chile und El Salvador.

"Hallo Rio de Janeiro, hallo, schöne Stadt", ruft er und übt er sich danach gleich mehrmals auf Portugiesisch: Boa tarde, guten Tag.

Er spricht mehr Fremdwörter als üblich auf Auslandsreisen. Er sagt obrigado, danke, und genießt den freundlichen Applaus. Er ist einfach nur ein höflicher, mustergültiger Gast, kein breitbeiniger Kriegspräsident.

Seine Gegner zu Hause haben diese Reise deshalb schnell als "Sonnenschein-Reise" diffamiert. Dass er sie angesichts der Militärintervention nicht abgesagt hat, verstärkt diese Kritik nur. Darf sich Obama diesen Trip jetzt überhaupt leisten? Kann er einfach einen Krieg beginnen - und dann so tun, als wäre nichts passiert?

Obamas Schweigen irritiert. Je länger die "Operation Odyssey Dawn" dauert, desto verworrener wird das Bild für die Amerikaner daheim. Worin genau besteht diese Mission? Wie lange soll sie dauern? Fragen, auf die einem die Befehlshaber immer weniger klare Antworten geben, in Washington, Europa und Brasilien.

Fragen, die Obama im Präsidentschaftswahlkampf 2012 nachhängen könnten.

Politisches Gewitter im Anzug

Das Rätselraten eskaliert, als CNN in der Nacht zum Montag Bilder aus der Kommandozentrale Gaddafis zeigt. Ein vierstöckiges Gebäude ist völlig zerstört, augenscheinlich von einem Marschflugkörper. Die von den USA geführte Koalition bestätigt den Schlag, dementiert aber, Gaddafi persönlich sei das Ziel gewesen.

Kein Wunder, dass das Murren lauter wird, nicht nur in Washington. "Die Regierung hat eine Verantwortung, dem amerikanischen Volk, dem Kongress und unseren Truppen zu erklären, was die Mission in Libyen ist, und klarzumachen, wie das erreicht werden soll", schimpft der Republikaner John Boehner, der Sprecher des Repräsentantenhauses. Obama müsse "begründen, was Amerikas Rolle" in Libyen sei, "bevor weitere militärische Verpflichtungen eingegangen" würden.

Obama habe den Kongress "in Kenntnis zu setzen", fordert auch der demokratische Senator Jack Reed. Er beschwört die War Powers Resolution von 1973, wonach der Präsident dem Parlament über Kriegseinsätze Bericht erstatten muss. Nach 90 Tagen muss deren Fortsetzung vom Kongress autorisiert werden.

"Ist es unser Ziel, Zivilisten in Libyen zu schützen oder Gaddafi von der Macht zu entfernen?", will Howard McKeon wissen, der Vorsitzende des maßgeblichen Streitkräfteausschusses im US-Repräsentantenhaus. "So oder so, in welcher Form und wie lange werden militärische Ressourcen im Einsatz sein?"

Obama kann in Südamerika noch so viel Sonnenschein genießen: Zu Hause braut sich ein politisches Gewitter zusammen.

Das liegt eben nicht zuletzt auch an den immer widersprüchlicheren Angaben aller Seiten, wie eng der Libyen-Einsatz nun wirklich gefasst sei. Erst sagt Obama, Gaddafi habe jede Legitimität verloren und müsse gehen. Dann drückt er eine Uno-Resolution durch, die einen Regimewechsel explizit nicht autorisiert.

Erwartungen und Realitäten

Die Militärs beharren auch jetzt weiter darauf, es gehe nicht darum, Gaddafi "zu beseitigen", so US-Generalstabschef Mike Mullen am Sonntag gegenüber dem Sender NBC. Dann aber wiederholt der britische Premier David Cameron, Gaddafi müsse weg. Was nun?

"Obama hat Gaddafi gesagt, dass er gehen muss", erinnert Steven Clemons von der New American Foundation. "Geht Gaddafi nicht, wird Amerika in den Augen der Welt verlieren." Doch von alleine, so hat der Despot klargemacht, wird er nicht verschwinden.

Absolut keine "boots on the ground", betont Gates am Sonntag. Will heißen: Keine Bodentruppen, keine Invasion. Doch das sei, glaubt Ex-Sicherheitsberater Stephen Hadley, einer der Architekten des Irak-Kriegs, ein Rezept "für eine Niederlage".

"Vor ein paar Wochen wäre eine Flugverbotszone vielleicht genug gewesen", sagt der republikanische Senator John McCain auf CNN, "Jetzt reicht das nicht mehr. Es muss weitere Anstrengungen geben." Auch viele Experten erwarten längst, dass es ein längerer Einsatz wird - wie schon der Irak-Krieg, den Diplomaten damals als "Spaziergang" avisierten.

"Die Erwartungen, wie schnell das gehen wird, stimmen mit den Realitäten nicht überein", sagt Heather Hurlburt, die Chefin des National Security Networks, eines progressiven Think Tanks in Washington, der Website "Politico". "Das Endgame wird nicht so bald kommen." Doch das dürfe Obama natürlich nicht laut sagen - damit würde der Präsident eingestehen, dass dieser Einsatz schwieriger werden könnte.

Gegenwehr von den Demokraten

Ex-General Richard Myers, Generalstabschef während der Irak-Invasion, bezweifelt ebenfalls einen schnellen Erfolg. Sollten die USA Gaddafis Truppen stoppen, "wie gelangen wir dann zu dem erwünschten Endstadium?", fragt er auf CNN.

Die US-Regierung müsse Farbe bekennen, um "welche Art von Intervention" es sich handele, fordert Richard Haas, der Chef des Council on Foreign Relations und einer der namhaftesten Außenpolitik-Experten der USA, auf NBC. Seine Prognose: Früher oder später werde die Lage doch noch "Stiefel am Boden" erfordern. "Ist das wirklich strategisch notwendig und unerlässlich?", fragt er. "Ich finde nicht."

Senator Dick Lugar, der Top-Republikaner im Auswärtigen Ausschuss und ein entschiedener Gegner des Libyen-Einsatzes, wirft Obama vor, sich in ein militärisches Abenteuer zu stürzen, ohne es durchdacht zu haben. "Wir haben wirklich noch nicht herausgefunden, wer das in Libyen ist, den wir zu unterstützen versuchen", sagt er auf CBS. "Offensichtlich sind diese Leute gegen Gaddafi. Aber wer sind die?"

Es ist ironisch, dass die Kritik an Obama ausgerechnet von den vor kurzem noch so kriegslustigen Republikanern kommt. Am pikantesten für Obama dürfte allerdings die Schelte aus dem eigenen Parteilager werden. Denn die schärfste Gegenwehr gegen den Libyen-Einsatz formiert sich bei einer Gruppe progressiver Demokraten.

Unter der Führung von John Larson, dem Fraktionschef im Repräsentantenhaus, ziehen die Linken vor allem die Rechtsstaatlichkeit der "unilateralen" Aktion "in Zweifel". Unter den Rebellen: die Abgeordneten Jerrold Nadler, Dennis Kucinich, Maxine Waters und Sheila Jackson Lee, sonst treue Obama-Vasallen. Kucinich brachte sogar die irrwitzige Idee eines Impeachments, also eines Amtsenthebungsverfahrens, auf.

"Die hinterlassen Trümmer, und das können sie nicht abschwächen, indem sie sagen, wir hätten keine Truppen am Boden", sagt einer der kritischen Demokraten zu "Politico". "Es sind keine Truppen am Boden, aber es sind 'Tomahawks' in der Luft." Darüber müsse es eine politische Debatte geben.

Diese Debatte findet vorerst aber ohne den Präsidenten statt. Der lässt den Kriegssonntag auf dem Wahrzeichen Rios ausklingen, dem Corcovado - jenem Berg, von dem aus die gigantische Christus-Statue über die Stadt wacht. Nach der Serpentinenauffahrt steigt Obama aus der Limousine, begleitet von Michelle, Sasha, Malia und Beraterin Valerie Jarrett. Sie verbringen zehn Minuten auf dem luftigen Plateau unter der Statue. Obama flüstert seinen Töchtern etwas ins Ohr.

Tripolis ist mehr als 9000 Kilometer entfernt.

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renderer60 21.03.2011
1. Das hat Merkel gut gemacht
Gott sei Dank sind wir Deutschen nicht an diesem Krieg beteiligt.
denker_und_dichter 21.03.2011
2. Nerviger Journalismus
Herr Obama nimmt seine seit längerer Zeit geplante Brasilien-Reise wahr und wird kritisiert. In Libyen finden durchaus dramatische Ereignisse statt, aber darf Obama deshalb nicht lächeln, wenn er mit Kindern Fussball spielt? Muss er jetzt ernsten Blickes Hände schütteln, wie es in diesem Artikel impliziert wird? Diese Art von Journalismus ist lästig, sehr lästig. Sie, vor allem Marc Pitzke, sollten ihr Augenmerk richten auf Angela Merkel und Herrn Westerwelle, die hervorstechen durch ihre zweifelhafte, infantile Haltung bezüglich des Liyben Konflikts. Da sind ihnen andere Redaktionen um einiges voraus!
wika 21.03.2011
3. Entspannung hilft…
…bei der Verteidigung des Friedensnobelpreises. Vermutlich versucht Obama seinen Landsleuten durch diese relaxte Haltung klar zu machen, dass er sich von einem kleffenden Gaddafi in der Wüste nicht sein Tagesgeschäft vermiesen lässt und schließlich hat es doch noch nicht einen einzigen Tag seit dem zweiten Weltkrieg gegeben, an dem Amerika nicht in irgendeinen kleineren oder größeren Krieg verstrickt ist. *„Obama verteidigt Friedensnobelpreis mit ersten eigenem Krieg”* … Link (http://qpress.de/2011/03/20/obama-verteidigt-friedensnobelpreis-mit-eigenem-krieg/) Sicherlich muss man die lockere Haltung auch als Signal an seine Verbündeten in Europa sehen, dass er diesmal nicht zu sehr als Rudelführer auftreten möchte. Die nötigen Punkte zur Rechtfertigung seines Friedensnobelpreises dürften ihm da reichen, die ja nicht zwingend jedes mal auf dem diplomatischen Parkett errungen werden müssen, dies können auch schon mal die Jungs von der Army stellvertretend für ihren Chef besorgen. Vielleicht möchte er sich auch nur ein wenig der Diskussion mit der arabischen Liga entziehen, die sich unter der Flugverbotszone etwas anderes vorgestellt hat als diejenigen mit dem Finger am Abzug. Die Wiederholung irakischer Nächte war wohl nicht ihre Idee wie man jetzt hört. In vielfacher Hinsicht dürfte die südamerikanische Tauchstation jetzt besser sein als jede NATO-interne Prügelei um die Rudelführung, wer denn nun als Befreier Libyens auftreten darf. Hier wird der französische Giftzwerg sicherlich einen guten Vertreter vor den Kameras abgeben. Und bezüglich der Information seiner Landsleute? Haben die jemals ganze Wahrheiten aufgetischt bekommen? Warum sollte sich denn ausgerechnet jetzt was an der Salami-Informationspolitik in den USA ändern?
rurei 21.03.2011
4. Sarkozy: Die nächste Wahl kommt bestimmt ... UND:
Arabische Liga kritisiert Luftangriffe: Flugverbotszone ja, Luftschläge nein: Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, hat das Vorgehen der internationalen Gemeinschaft in Libyen kritisiert. Man solle Zivilisten beschützen und nicht bombardieren, sagte Mussa. Die Ereignisse im Liveticker. Dazu: 10.03.2011 Sarkozy erkennt Rebellenrat als rechtmäßigen Vertreter Libyens an: Als erstes Land sieht Frankreich im Nationalrat der Rebellen den legitimen Repräsentanten Libyens. Zuvor hatte Präsident Nicolas Sarkozy Abgesandte des Rebellenrates im Elysée-Palast empfangen. Als Zeichen der Wertschätzung soll demnächst auch ein Botschafter in Bengasi stationiert sein, wo der Nationalrat seinen Sitz hat. Im Umkehrschluss wollen die Aufständischen eine Botschaft in Paris eröffnen. Bei dem Gespräch mit Mahmoud Jibril und Ali Essaoui ging es um die politische wie humanitäre Lage in Libyen, sagte ein Regierungssprecher. Ich bin mir auch sicher, dass es ums Öl nicht ging ... .. . ? Schwachsinn, es geht um nichts anderes: Dazu: 29.04.08 http://www.webnews.de/163566/gazprom-libyen-liebe-gas Gazprom, Libyen und das liebe Gas: In Libyen können wir derzeit beobachten, wie der Kreml all sein „energiediplomatisches“ Handwerkszeug, das wir bereits in Venezuela, Bolivien, Nigeria und anderswo kennen lernten, zum Einsatz bringt. Zunächst verschaffte die Regierung Gazprom einen Wettbewerbsvorteil, indem sie – einfach so – Libyen 4,5 Milliarden US-Dollar an Schulden erließ, natürlich im Austausch gegen neue Verträge mit russischen Staatsunternehmen. Einige Quellen spekulierten, dass Gazproms Eile, Produktionsanlagen in Nordafrika an sich zu reißen, eher der ökonomischen Notwendigkeit geschuldet sei als einem Plan, den Markt durch eine Monopolstellung zu beherrschen. ... Dieter Helm von der Universität Oxford sagte Reuters gegenüber: „Für Europa ist die Lage äußerst ernst … Sie unterstreicht die Botschaft, dass Europa eine Lösung für seine Energiepolitik finden muss … Solange der Preis steigt, haben sie [die Russen] nichts zu verlieren.“ ... die Rebellen waren auf dem Vormarsch (10.03.2011), es geht für die Rebellen ums Öl, dafür instrumentalisieren sie die Massen, und es geht Frankreich ums Öl, und die Briten und die USA hecheln jetzt hinterher. Dann gewann Gaddafi die Oberhand, und man hat schon Verträge mit den Rebellen. *Man stelle sich vor, Gaddafi hätte gewonnen, was hätte der zur Situation und zu Frankreich gesagt? und gemacht?* Das zu revidieren, darum gehts jetzt, das sehen wir jetzt gerade. Gewinnen die Rebellen, werden sie wohl die Militäraktion und ihren Sieg mit Öl selbst bezahlen müssen, den Frankreich, USA, GB sind fast pleite, mal abwarten. Die Arabischen Liga riecht den Braten jetzt, aber es ist zu spät. Einiges klar jetzt ?
panzerknacker51, 21.03.2011
5. Schon merkwürdig
Da gibt es - Diktatur hin, Diktatur her - in der arabischen Welt einen Staat, der westliche Vorstellungen von Sozialstaatlichkeit teilweise sogar übererfüllt (mal bei Wikipedia nachlesen), und dann kommt ein Friedensnobelpreis-Träger daher, läßt diesen Staat unter Hilfestellung seiner Alliierten zerbomben, ohne die staatspolitischen Konsequenzen für dieses Land zu bedenken, und fährt auf Stipvisite nach Südamerika. Sieht irgendwie nach Irak aus; nur hat der damalige Präsident nicht so getan, als ob ihn das ganze Treiben nichts anginge.
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