Umkehr der Obama-Politik USA stimmen gegen Kuba-Resolution der Uno

Im vergangenen Jahr hatten sich die USA noch enthalten: Nun stimmte die Regierung von Präsident Trump wieder gegen eine Uno-Resolution, in der eine Aufhebung des Kuba-Embargos gefordert wird.

Uno-Hauptquartier in New York
AP

Uno-Hauptquartier in New York


Die USA haben bei den Vereinten Nationen gegen eine Resolution gestimmt, die sich für ein Ende des Kuba-Embargos ausspricht. Damit stimmte die US-Botschafterin Nikki Haley wieder so, wie die USA fast immer in den vergangenen 24 Jahren votiert haben.

Im vergangenen Jahr gab es eine Ausnahme: Unter dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama enthielten sich die USA bei der Uno-Abstimmung. Dies spiegelte Obamas Versuche wieder, die Beziehungen zu Kuba zu normalisieren. Am Kongress vorbei hatte der Präsident das Handelsembargo schrittweise gelockert.

Sein Nachfolger Donald Trump dagegen untersagte allen US-Firmen zuletzt, direkte Geschäfte mit dem kubanischen Militär zu machen. Das dürfte Investitionen nahezu unmöglich machen, da die Streitkräfte weite Teile der Wirtschaft auf Kuba kontrollieren.

Das Embargo gegen Kuba wurde 1960 vom damaligen US-Präsidenten Dwight D. Eisenhower erlassen - ein Jahr nach der Machtübernahme von Fidel Castro. 1992 wurde das Handelsverbot per Gesetz festgeschrieben, offiziell mit dem Ziel, "dem kubanischen Volk zur Demokratie zu verhelfen". Tatsächlich ging es vor allem darum, Castro zu stürzen.

cte/Reuters

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fortelkas 01.11.2017
1. Ich habe schon lange darauf gewartet,
.....nun ist es soweit. Trump will die alte, gescheiterte Politik gegen Kuba wieder aufnehmen. Offenbar wollen die USA dem kubanischen Volk "wieder zur Demokratie" verhelfen, Demokratie, wie sie die USA verstehen. Das wird aber nicht funktionieren, weil nämlich Che Guevara und Fidel Castro erst durch den Sieg über das Verbrecherregime Battista dem kubanischen Volk zur Demokratie verholfen haben. Auch Trump wird es nicht gelingen, diese Entwicklung politisch zurückzudrehen. Erwin Fortelka
Hochwuerden 01.11.2017
2.
Zitat von fortelkas.....nun ist es soweit. Trump will die alte, gescheiterte Politik gegen Kuba wieder aufnehmen. Offenbar wollen die USA dem kubanischen Volk "wieder zur Demokratie" verhelfen, Demokratie, wie sie die USA verstehen. Das wird aber nicht funktionieren, weil nämlich Che Guevara und Fidel Castro erst durch den Sieg über das Verbrecherregime Battista dem kubanischen Volk zur Demokratie verholfen haben. Auch Trump wird es nicht gelingen, diese Entwicklung politisch zurückzudrehen. Erwin Fortelka
Sie kommen aber schnell von Trump und seinem Sumpf-Kabinett auf "die USA". Obama hat aber gezeigt, daß es "Die" USA als Monolith nicht gibt. Trump hat ausserdem mit Demokratie wenig am Hut, er kommt damit nicht klar.
colinchapman 01.11.2017
3. Demokratie?
Zitat von fortelkas.....nun ist es soweit. Trump will die alte, gescheiterte Politik gegen Kuba wieder aufnehmen. Offenbar wollen die USA dem kubanischen Volk "wieder zur Demokratie" verhelfen, Demokratie, wie sie die USA verstehen. Das wird aber nicht funktionieren, weil nämlich Che Guevara und Fidel Castro erst durch den Sieg über das Verbrecherregime Battista dem kubanischen Volk zur Demokratie verholfen haben. Auch Trump wird es nicht gelingen, diese Entwicklung politisch zurückzudrehen. Erwin Fortelka
Sind Sie sicher, dass Sie die Begriffe "Fidel Castro" und "Demokratie" in einem Satz erwähnen wollen? Guevara und Castro bescherten Kuba nach einer Diktatur von rechts eine Diktatur von links. Ich bin regelmäßig in Kuba, alle Kubaner, mit denen ich dort geredet habe, sehen dies hinter vorgehaltener Hand ebenso. Und dass die USA in der UNO gegen das Ende des Handelsembargos gegen Kuba stimmen, ist nur konsequent. Trump weiß, wer ihn gewählt hat und wer nicht. Der Punkt, der dafür sorgte, dass Donald Trump wider erwarten in Florida gewann, war der, dass die Exilkubaner dort Barack Obama und Hillary Clinton ihre Annäherungspolitik an Kuba krumm nahmen. Demokratie wird es in Kuba erst nach Castro geben.
ex-optimist 01.11.2017
4. Ohne Opfer machen es die USA nicht
Seit dieser Staat besteht, muss er irgend ein Volk oder eine Gruppe drangsalieren, berauben, quälen oder ermorden. Verträge mit diesem Staat waren noch nie das Papier wert, auf dem sie geschrieben wurden. Und das hat nichts mit Trump zu tun.
ANDIEFUZZICH 01.11.2017
5. hAVANNA AUTOMATIC
hAVANNA IS bLUES US IS BLUES
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