Kuba-Politik Ausgewiesener Abgeordneter greift EU an

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz hat nach seiner Ausweisung aus Kuba die Politik der Europäischen Union gegenüber dem Inselstaat kritisiert. Die EU habe sich zum "Komplizen" von Castros Regime gemacht.


Kritik an der Kuba-Politik der EU: Arnold Vaatz
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Kritik an der Kuba-Politik der EU: Arnold Vaatz

Leipzig/Dresden - Kubas Regierung fülle jetzt die Freiräume aus, die Politiker wie der spanische Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero und andere durch die Aufhebung der diplomatischen Sanktionen eröffnet hätten, sagte Vaatz der "Leipziger Volkszeitung". "Auf diese Weise hat sich die EU zum Komplizen des Regimes gemacht", urteilte der CDU-Politiker.

Vaatz, stellvertretender Unions-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, hatte sich mit Vertretern der kubanischen Opposition treffen wollen. Er wurde am Donnerstag in Havanna des Landes verwiesen, zum Flughafen gebracht und in ein Flugzeug nach Madrid gesetzt. Die Bundesregierung bestellte daraufhin den kubanischen Botschafter in Berlin ins Außenministerium ein.

Vaatz sagte, er habe das Kontaktverbot mit kubanischen Dissidenten durchbrechen wollen. "Und das ist auch gelungen", betonte er. In der in Dresden erscheinenden "Sächsischen Zeitung" forderte er die EU auf, wieder kubanische Dissidenten zu Veranstaltungen in die europäischen Botschaften in Havanna einzuladen.

Vaatz sagte, er habe sich in Kuba an die DDR erinnert gefühlt. Er sei am Telefonieren gehindert worden und habe keinen Kontakt mit der deutschen Botschaft aufnehmen können. Anschließend sei er mit dem tschechischen Abgeordneten Karel Schwarzenberg fünf Stunden in einem Kleinbus in einer Tiefgarage festgehalten und schließlich in ein Flugzeug nach Madrid gesetzt worden.

Vaatz konstatierte eine in Europa verbreitete "Kuba-Romantik". Diese sei Teil eines virtuellen Kuba, das die Regierung des Landes der Weltöffentlichkeit vorzuspielen versuche. "Das Schlimme ist, dass die europäische Öffentlichkeit teilweise bereit ist, auf dieses virtuelle Kuba hereinzufallen. Ebenso wie sie vor dem Fall der Mauer bereit war, auf den virtuellen Sozialismus in der DDR hereinzufallen", sagte Vaatz der "Sächsischen Zeitung".



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