Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Russlands Außenminister: Lawrow wirft Türkei Truppeneinsatz in Syrien vor

Russlands Außenminister Lawrow Zur Großansicht
AP

Russlands Außenminister Lawrow

Russland hat nach den Worten seines Außenministers Sergej Lawrow Anhaltspunkte dafür, dass sich türkische Truppen auf syrischem Boden befinden. Der Politiker spricht von einer "schleichenden Expansion".

Setzt die Türkei Truppen im Nachbarland Syrien ein? Ja, behauptet Russlands Außenminister Sergej Lawrow. Das meldet die Agentur Interfax, die Lawrow zitiert. Dem Politiker zufolge liegen Russland entsprechende Belege vor. Worum es sich dabei handelt, wurde nicht mitgeteilt. Lawrow bezeichnete türkische Handlungen an der Grenze zu Syrien als "schleichende Expansion".

Lawrows Äußerungen kommen unmittelbar vor Beginn neuer Friedensgespräche für Syrien. Laut Lawrow ist Russland gewillt, sich bei Einsätzen in Syrien mit den USA abzustimmen, um die Stadt Rakka zu befreien, eine Hochburg der Terrormiliz "Islamischer Staat".

Die Friedensgespräche sollen am Montag in Genf beginnen, drohen aber, schon vorher zu scheitern. Russland besteht laut Lawrow darauf, auch Kurden zu den Beratungen einzuladen. In dieser Frage werde man sich nicht den Wünschen der Türkei beugen.

Ein weiterer Streitpunkt ist die Zukunft des syrischen Machthabers Baschar al-Assad. "Wir werden mit niemandem über die Präsidentschaft sprechen", sagte Syriens Außenminister Walid al-Muallim. Die Opposition solle erst gar nicht anreisen, "wenn sie die Illusion hat, dass sie in Genf die Macht kriegen kann, die sie im Kampf nicht bekommen hat".

Gespräche trotz anhaltender Gewalt

Die wichtigste Oppositionsgruppe, das Hohe Verhandlungskomitee, erklärte die Gespräche daraufhin als schon gescheitert. Muallim schlage damit "den Sargnagel" in den Verhandlungsprozess, noch ehe dieser wieder in Gang gekommen sei, sagte das Mitglied des Verhandlungskomitees Monser Maschkus dem Sender Al-Arabija.

Auch der Uno-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura hatte Wahlen innerhalb von 18 Monaten und eine neue Verfassung als Hauptthemen der neuen Verhandlungsrunde bezeichnet. Die Opposition will sich auf die Einsetzung einer Art Übergangsregierung konzentrieren und auf die territoriale Integrität Syriens dringen.

US-Außenminister John Kerry bemühte sich, den Gesprächsfaden vor der neuen Runde trotz weiterer Brüche der Waffenruhe aufrechtzuerhalten. Die Gespräche könnten trotz der anhaltenden Gewalt stattfinden, sagte Kerry nach einem Treffen mit seinem saudi-arabischen Kollegen Adel al-Dschubeir.

Zugleich betonten Kerry und die Außenminister anderer westlicher Staaten, die Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland müsse eingehalten werden. Wenn die syrische Regierung und ihre Verbündeten glaubten, "dass sie die Grenzen austesten können (...), täuschen sie sich".

Der Bürgerkrieg in Syrien läuft bereits im fünften Jahr. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen wurden mehr als 270.000 Menschen getötet. Vor gut zwei Wochen trat unter Vermittlung der USA und Russlands eine Waffenruhe in Kraft. Ausgenommen sind der "Islamische Staat", die Nusra-Front und ihre Verbündeten, die insgesamt rund die Hälfte des syrischen Staatsgebietes beherrschen.

Zur Großansicht
SPIEGEL ONLINE

ulz/Reuters/AFP

Diesen Artikel...

© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH




Fläche: 185.180 km²

Bevölkerung: 22,265 Mio.

Hauptstadt: Damaskus

Staatsoberhaupt:
Baschar al-Assad

Regierungschef: Wail al-Halki; Imad Khamis (designiert)

Mehr auf der Themenseite | Wikipedia | Syrien-Reiseseite



Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: