Dreieinhalb Monate nach Parlamentswahl Lettland bekommt eine neue Regierung

Bei der Parlamentswahl im Oktober hatten die Letten eigentlich die regierende Mitte-rechts-Koalition abgewählt. Nun ist eine neue Mitte-rechts-Koalition an der Macht. Neuer Ministerpräsident ist Krisjanis Karins.

Krisjanis Karins
DPA

Krisjanis Karins


Das Parlament in Riga hat den bisherigen Europaabgeordneten Krisjanis Karins als Ministerpräsidenten bestätigt. Dreieinhalb Monate nach der Wahl hat Lettland nun eine neue Mitte-rechts-Regierung. 61 der 100 Abgeordneten stimmten dafür. Vor Karins waren bereits zwei Kandidaten daran gescheitert, ein tragfähiges Bündnis zu schmieden.

Bei der Parlamentswahl im vergangenen Oktober war die pro-russische Partei "Harmonie" als stärkste Kraft hervorgegangen - sie fand aber keinen Koalitionspartner und blieb deshalb bei der Regierungsbildung außen vor. Die bisherige Mitte-rechts-Koalition hatte ihre Mehrheit bei der Wahl verloren.

"Aus Fehlern der Vergangenheit lernen"

Die Regierungsbildung war mühsam - trotzdem gelang es Karins, der der kleinsten Fraktion angehört, eine breite Fünfer-Koalition von konservativen Parteien und Kräften aus der politischen Mitte zu bilden. Der in den USA geborene Ex-Wirtschaftsminister gilt als ruhiger Sachpolitiker und guter Verhandlungsführer. Seit 2009 war er Europaabgeordneter in Straßburg, wo er als einflussreichster EU-Parlamentarier aus dem Baltikum galt.

Die neue Koalition verfügt im fragmentierten lettischen Parlament über eine Mehrheit von 66 der 100 Sitze. Die Schlüsselressorts besetzte er mit Politikern mit Regierungserfahrung: Finanzminister wird Janis Reirs, das Verteidigungsressort übernimmt Artis Pabriks. Das Außenamt bleibt in Händen von Edgars Rinkevics.

Der 54-jährige Karins sagte, er wolle aus den "Fehlern der Vergangenheit lernen" und "der Opposition besser zuhören". Die neue Regierung kündigte an, sich auf die weitere Integration Lettlands in EU und Nato, die Wettbewerbsfähigkeit sowie den Kampf gegen Geldwäsche und soziale Ungleichheit zu konzentrieren. Auch die demografischen Probleme des nur knapp zwei Millionen Einwohner zählenden Staats will Karins angehen.

höh/dpa/AFP



zum Forum...
Sagen Sie Ihre Meinung!

© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.