Libanon-Friedenstruppe Streitmacht mit Stotterstart

Die Diplomaten müssen ein Kunststück vollbringen: Eine Friedenstruppe für Libanon zu bilden, die beide Seiten akzeptieren können. Frankreich wird sie wohl führen, die USA und Großbritannien bleiben draußen - und Deutschland und die muslimischen Staaten werden umworben.

Von Yassin Musharbash


Berlin - Zwei Tage, drei Tage, vielleicht noch eine Woche: In diesem Rahmen bewegen sich derzeit die Schätzungen, wie lange die internationale Staatengemeinschaft noch benötigen wird, um sich darüber zu einigen, wie die von fast allen Seiten geforderte multinationale "Friedens-" oder "Stabilisierungstruppe" für den Libanon aussehen soll - und mit welchem Mandat und welchen Aufgaben die bunte Truppe an die Front ziehen soll.

Bis jetzt gibt es nur Uno-Beobachter im Libanon, bald vielleicht eine von der Uno mandatierte internationale Truppe.
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Bis jetzt gibt es nur Uno-Beobachter im Libanon, bald vielleicht eine von der Uno mandatierte internationale Truppe.

Das Kunststück der Diplomaten besteht während der Vorverhandlungen bei der Uno in New York darin, eine militärische Kraft zu konzipieren, die für alle Konfliktparteien akzeptabel ist. Die Farbe der Helme ist dabei eigentlich zweitrangig, denn das Projekt ist ohnehin eine Premiere: Noch nie hat Israel einer solchen Truppe zugestimmt.

Kaum eine andere Region des Planeten ist politisch, militärisch und diplomatisch derartig vermint wie der Nahe Osten. Das wurde schon bei den ersten Überlegungen der vergangenen Wochen deutlich. Eine Nato-Truppe für den Südlibanon? Das geht nicht, intervenierte die deutsche Regierung: Die Verteidigungsallianz werde auf arabischer Seite als US-Werkzeug und damit als israelfreundlich wahrgenommen. Amerikanische oder britische Truppen, wie Israel es wohl gerne gesehen hätte? Nach dem Irakkrieg und der politischen Unterstützung für Israels Kriegskurs eine Einladung für die Hisbollah, die Friedensstifter anzugreifen, erkannten die beiden Staaten selbst.

Und so überlegt die Weltgemeinschaft auch nach fast drei Wochen Blutvergießen zwischen Israel und Hisbollah noch, welcher politisch-militärische Umhang am besten geeignet ist, das Hornissennest Südlibanon zu betreten. Mittlerweile hat sich herauskristallisiert, dass wahrscheinlich Frankreich die Führung des Unternehmens haben wird. "Wir werden keine Truppe in den Libanon schicken, um die Arbeit der israelischen Armee fortzusetzen", mahnte indes bereits ein Diplomat. Er gab damit zu verstehen, dass die Grande Nation wenig Lust verspüre, von Haus zu Haus zu ziehen, und jedem Hisbollah-Kämpfer gewaltsam seine Waffen zu entreißen.

Französische Avantgarde?

Israels Premier Ehud Olmert schwebte wohl etwas ähnliches vor, als er in einem Interview erklärte, die internationale Truppe solle die Schiiten-Miliz entwaffnen, so wie es die Uno-Resolution 1559 verlangt. Die verlangt allerdings auch, dass die Autorität des libanesischen Staates und seiner Armee in allen Teilen des Landes, also auch im Süden, der Domäne der Hisbollah, wieder hergestellt wird. Die meisten potenziellen Truppensteller - neben Frankreich möglicherweise Schweden, Norwegen, die Slowakei, Kanada, Deutschland und die Türkei - sehen das Mandat der Schutz- und Friedenstruppe deshalb wohl eher darin, den Raketenbeschuss Israels durch die Hisbollah zu verhindern und zugleich die libanesische Armee zu unterstützen, indem man ihr Auftreten glaubwürdiger macht.

Eines der Haupthindernisse ist freilich, dass die Hisbollah einer internationalen Truppe wenig aufgeschlossen gegenübersteht. Außerdem kann man mit ihr nicht direkt verhandeln. Unter welchen Umständen sie ihre Waffen überhaupt schweigen lassen würde, muss man deshalb im Gespräch mit der libanesischen Regierung ausloten. Zum ersten Mal zahlt es sich diplomatisch aus, dass einer der Minister im Kabinett von Fuad Siniora zur Hisbollah gehört. Das sichert einen halbwegs legitimierten Gesprächskanal.

Bei den Vorgesprächen in New York gebe es unterdessen leichte Fortschritte, kabeln in diesen Tagen vorsichtig optimistische Uno-Diplomaten in ihre Hauptstädte. Paris und Washington näherten sich einander an, war zu vernehmen. Die beiden Regierungen waren sich lange uneins gewesen, ob es einen Waffenstillstand geben müsse, bevor die bunte Truppe einmarschiert, oder ob ihr Einmarsch quasi das Signal sein soll, die Waffen schweigen zu lassen.

Wie genau der Kompromiss aussehen soll, ist noch unbekannt. Aber verschiedene Gedankenspiele machen die Runde: Es sei doch vorstellbar, dass die Franzosen zunächst allein und in etwas robusterer Mission in den Zedernstaat aufbrechen, war zu vernehmen. Dann, wenn das Gröbste erledigt ist, könne der Rest nachkommen. Oder: Die bereits im Südlibanon stationierte Beobachtermission Unifil könnte ausgebaut werden, bis die anderen Kontingente, mit Blauhelm oder ohne, übernehmen, lautet eine zweite Überlegung. Eine Resolution und ein mit ihr verbundenes Mandat sollen in der kommenden Woche Klarheit bringen.

Werben um islamische Beteiligung

Parallel läuft nun die Suche nach Freiwilligen. Einigkeit besteht darüber, dass ein oder mehrere islamische Länder Soldaten entsenden sollen - man verspricht sich davon mehr Akzeptanz auf libanesischer Seite. Die Türkei scheint auch willens. Es besteht aber die Sorge, dass die Hisbollah sunnitische Soldaten eines Staates, der enge militärische Beziehungen mit Israel pflegt, als Provokation auffasst. Saudi-Arabien und Jordanien wollen ebenfalls helfen - ihre Kontingente wären aber wohl sehr klein. Nun werden Malaysia und Indonesien hofiert, bisher ohne Ergebnis.

Allerdings verlautete heute aus Malaysia, wo gerade die Konferenz der Organisation der Islamischen Staaten tagt, dass man sich eine islamische Libanontruppe durchaus vorstellen könne. Jedoch ist unklar, wie Israel diesen Vorschlag beurteilt - vor allem angesichts der Tatsache, dass der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad auf genau jener Tagung erklärte, die Zerstörung Israels sei der Schlüssel zur Lösung des Nahostkonflikts.

Eine Teilnahme Deutschlands an der Befriedung des Südlibanon ist ebenfalls noch nicht vom Tisch. International wäre sie durchaus erwünscht und erscheint den meisten Staaten auch folgerichtig angesichts der Teilnahme von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Diplomatie-Karussell im Nahen Osten. Ein Regierungssprecher stellte denn auch klar, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe sich zu einer deutschen Beteiligung "nicht ablehnend", sondern lediglich "zurückhaltend" geäußert. Die Idee einer internationalen Truppe werde nicht an einem Mangel an Soldaten scheitern, versichert man im politischen Berlin. Man werde eher dabei sein als nicht, vielleicht dafür an unauffälliger Stelle, heißt es.

Glaubt man den Signalen aus New York, dann könnte jetzt im besten Fall wirklich alles sehr schnell gehen. "Ich bin hoffnungsvoll, dass wir uns innerhalb weniger Tage auf eine Resolution einigen können", erklärte der britische Premier Tony Blair heute. Es gehe darum, einen unmittelbar wirksamen Waffenstillstand herbeizuführen, um dann die Bedingungen zu schaffen, unter denen eine Internationale Truppe "in Unterstützung der libanesischen Regierung" agieren könne.



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