Libanon Geringe Beteiligung bei erster Wahl seit neun Jahren

Zum ersten Mal seit neun Jahren haben die Menschen im Libanon ein neues Parlament gewählt. Das Interesse an der Stimmabgabe in Syriens Nachbarland war gering.

Stimmabgabe in Beirut
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Stimmabgabe in Beirut


Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen haben die Menschen im Libanon zum ersten Mal seit neun Jahren wieder ein neues Parlament gewählt. Nach politischen Krisen, in denen das Parlament seine Amtszeit mehrfach eigenständig verlängert hatte, hielt sich die Wahlbeteiligung jedoch in Grenzen: Bis eine Stunde vor Schließung der Wahllokale waren nach Angaben des Innenministeriums 46,88 Prozent der rund 3,6 Millionen registrierten Wähler an die Urnen gegangen.

Beobachter schätzten, dass die Wahlbeteiligung in einigen Hochburgen der schiitischen Hisbollah höher war als im Rest des Landes. Die Stimmabgabe verlief Beobachtern zufolge weitgehend ohne Zwischenfälle. Erste Ergebnisse werden im Laufe des Montags erwartet.

"Jeder Libanese muss wählen gehen und seine nationale Pflicht erfüllen", sagte der amtierende Ministerpräsident Saad Hariri, nachdem er selbst seine Stimme in der Hauptstadt Beirut abgegeben hatte. Auch Präsident Michel Aoun rief die Menschen auf, sich noch an der Wahl zu beteiligen.

Zum ersten Mal wurde eine Wahl im gesamten Libanon an einem einzigen Tag durchgeführt. Knapp 600 Kandidaten bewarben sich um die 128 Parlamentssitze. Die Abgeordneten bestimmen den Ministerpräsidenten und entscheiden über die zentralen politischen Fragen des Landes.

Die Parlamentswahl ist beeinflusst vom Krieg in Syrien und dem überregional bedeutsamen Machtkampf zwischen Saudi-Arabien und Iran. Die schiitische Hisbollah-Miliz kämpft an der Seite des syrischen Machthabers Baschar al-Assad im Nachbarland. Regierungschef Hariri gilt als enger Vertrauter des sunnitischen Saudi-Arabiens.

Bei der Wahl kam erstmals ein neues Wahlgesetz zur Anwendung, das kleineren Parteien größere Chancen einräumen sollte. Beobachter gehen jedoch nicht davon aus, dass es zu größeren Veränderungen kommen wird. Das Parlament mit seinen 128 Sitzen geht jeweils zur Hälfte an Muslime und Christen. Komplizierte Regelungen sollen die Balance in dem multikonfessionellen Land zwischen den Religionen halten.

So sehr sich das Wahlrecht geändert hat, so wenig Veränderung gibt es beim politischen Personal, das sich zur Wahl stellt. Die Politikerdynastien, die das Land seit Ende des libanesischen Bürgerkriegs vor fast 30 Jahren regieren, werden auch nach der Wahl am Sonntag den Kurs des Landes bestimmen. Die wichtigsten acht Beispiele lesen Sie hier:

Vertreter der Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen hatten im Vorfeld Korruption und ausländische Einflussnahme auf die Wahl kritisiert. Im Libanon leben rund sechs Millionen Menschen, wahlberechtigt sind etwa 3,6 Millionen. Die Wahl wird von mehr als hundert Beobachtern der Europäischen Union überwacht.

Der Libanon hat rund 1,5 Millionen Flüchtlinge aus dem Nachbarland Syrien aufgenommen. Die soziale und wirtschaftliche Lage in dem Mittelmeerstaat ist dadurch stark beeinflusst. Bei einer internationalen Geberkonferenz waren für den Libanon jüngst rund elf Milliarden US-Dollar (rund neun Milliarden Euro) an Krediten und Spenden bereitgestellt worden.

aar/dpa/AFP

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Informationsskeptiker 07.05.2018
1. Die Wahlbeteiligung ist 49.2%
Die Hisbollah hat deutlich an Stimmen gewonnen . Hariri hat verloren. Es war wohl allzu deutlich dass Hariri eine Marionette der Saudis ist. Trotzdem wird Hariri wohl Regierungschef bleiben--weil die Verfassung vorschreibt,dass das ein Sunnit sein muss. Die Reaktion Isreals auf das wahlergebnis ist erschütternd. Manb wird in Zukunft nicht nur Hisbollah angreifen sondern den Staat Libanon ! Erschütternd
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