Migration Macron will Flüchtlings-Hotspots in Libyen aufbauen

Zehntausende Flüchtlinge versuchen jedes Jahr von Libyen aus mit Booten in Richtung Europa zu gelangen. Frankreichs Präsident Macron will das verhindern - und drängt auf zentrale Registrierungsstellen.

Emmanuel Macron
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Emmanuel Macron


Emmanuel Macron möchte möglichst schnell sogenannte Hotspots für Flüchtlinge im nordafrikanischen Krisenstaat Libyen einrichten. Frankreich wolle dabei mit der EU oder allein handeln, sagte der Staatschef bei einem Besuch in einer Flüchtlingsunterkunft in der Stadt Orléans.

Von der libyschen Küste aus versuchen jedes Jahr Zehntausende Menschen mit Booten Richtung Europa zu gelangen. Die EU-Staaten beschlossen erst kürzlich in Brüssel, vor der libyschen Küste weiter Migranten aus Seenot zu retten und die Operation "Sophia" fortzusetzen.

Durch die Registrierungsstellen, die Macron aufbauen will, sollen Menschen ohne Chancen auf Asyl direkt davon abgehalten werden, nach Europa zu reisen. Zentrale Registrierungsstellen für Flüchtlinge gibt es bereits in EU-Grenzländern wie Griechenland und Italien.

Seit dem Sturz von Libyens langjährigem Machthaber Muammar al-Gaddafi im Herbst 2011 herrscht Chaos in dem nordafrikanischen Land. Zum Sturz des Diktators hatte die französische Militärintervention entscheidend beigetragen.

Bald Marineeinsätze in libyschen Hoheitsgewässern?

Im Kampf gegen Schleuserbanden im Mittelmeer scheint sich eine Einigung abzuzeichnen: Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa sieht die EU offenbar konkrete Chancen, erstmals direkt in den libyschen Hoheitsgewässern gegen Schleuserbanden vorzugehen. Demnach werde in Brüssel damit gerechnet, dass die Behörden in Tripolis bereits in der kommenden Woche offiziell ihre Zustimmung zu EU-Marineeinsätzen in der sogenannten Zwölfmeilenzone signalisieren.

Im nächsten Schritt könnten dann die EU-Außenminister über die eigentlich seit Langem vorgesehene Ausweitung der Operation "Sophia" beraten.

Schiffe der Bundeswehr und anderer europäischer Streitkräfte sind bereits seit 2015 im zentralen Mittelmeer im Einsatz, um den Menschenschmuggel aus Libyen zu bekämpfen. Da sie bislang nicht in den Küstengewässern des vom Bürgerkrieg zerrütteten Landes operieren dürfen, konnten dabei allerdings kaum Erfolge erzielt werden.

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Die professionellen Schlepper begleiten die Migranten nur noch höchstens bis an die Grenze der Hoheitsgewässer. Sie setzen dabei darauf, dass diese kurz nach dem Verlassen der Zwölfmeilenzone von dort kreuzenden Schiffen gesichtet und aufgenommen werden. Allein die deutsche Marine rettete in dem Seegebiet bereits mehr als 21.000 Menschen, die dann nach Italien gebracht wurden.

Eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini wollte die Informationen zur erwarteten Einsatzerlaubnis der libyschen Behörden weder bestätigen noch dementieren. Sie wies jedoch darauf hin, dass für den kommenden Dienstag ein Spitzentreffen in Tripolis geplant sei.

Aus Diplomatenkreisen hieß es, dass vor allem die jüngsten innerlibyschen Entwicklungen Hoffnungen auf eine mögliche Ausweitung des EU-Einsatzes machten. So hatten sich am Dienstag der Ministerpräsident der international anerkannten Übergangsregierung, Fajis al-Sarradsch, und sein mächtiger Gegenspieler General Chalifa Haftar auf einen Zehnpunkteplan mit einer Waffenruhe und baldigen Wahlen verständigt.

mho/dpa/AFP



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