Machtkampf in Italien Italiens Premier Letta hat sein Amt niedergelegt

Nun ist es amtlich: Der italienische Regierungschef Enrico Letta ist von seinem Amt zurückgetreten. Das teilte der Präsidentenpalast von Staatspräsident Giorgio Napolitano am Freitag in Rom mit.

Italiens Premier Letta: Gibt sich im Machtkampf geschlagen
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Italiens Premier Letta: Gibt sich im Machtkampf geschlagen


Rom - In dem Machtkampf mit seinem Parteikollegen Matteo Renzi hatte sich Enrico Letta bereits gestern Abend geschlagen gegeben. Nun ist der italienische Regierungschef offiziell von seinem Amt zurückgetreten. Das teilte das Amt von Staatspräsident Giorgio Napolitano am Freitag in Rom mit. Wie angekündigt reichte er am Mittag beim Präsidenten seine "unwiderrufliche" Demission ein.

Letta hatte den Schritt am Vortag angekündigt, nachdem ihm seine Demokratische Partei (PD) die Unterstützung entzogen hatte. Renzi hatte Letta seit Wochen Unentschlossenheit im Kampf gegen die schwere Wirtschaftskrise vorgeworfen. Der 39-Jährige, bislang Bürgermeister von Florenz, kündigte an, die gesamte politische Elite des Landes auszutauschen. Der erste in der Reihe war sein 47-jähriger PD-Parteivize, der römische Regierungschef Letta. Gezielt hat der Herausforderer den Amtsinhaber Tag für Tag mit heftigen Attacken mürbe gemacht.

Wie geht es weiter in Italien?

Letta ist schwer enttäuscht und persönlich verletzt von Renzis rüden Angriffen auf seine Person. Von "Verrat" und "Täuschung" sprach er am Donnerstagabend. Noch Mitte Januar habe Renzi ihm versichert, er stehe zu ihm. Unmittelbar danach begann das Dauerfeuer.

Mit der Rückendeckung seiner Partei PD und der offenbar bereits ausgemachten Zustimmung der Koalitionspartner könnte Matteo Renzi der vierte Regierungschef Italiens binnen vier Jahren werden, ohne vom Volk gewählt worden zu sein. "Schwierig und gefährlich" nannte Renzi dieses Vorhaben. Aber auch Staatspräsident Napolitano hatte vor Neuwahlen nachdrücklich gewarnt.

Deswegen gehen Beobachter fest davon aus, dass Napolitano nun Renzi mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen wird. Italien wird seit zehn Monaten von einer Koalition der Mitte-links-Partei PD und konservativer Kräfte regiert. In den kommenden Tagen käme auf Renzi die Aufgabe zu, ein neues Regierungsbündnis zu schmieden. Dabei könnte auch Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi wieder eine Rolle spielen, dessen derzeitige Oppositionspartei Forza Italia nach wie vor Gewicht hat.

Die Bundesregierung verfolge die Entwicklungen in Rom "mit großer Aufmerksamkeit", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag. "Wir bauen darauf, dass sich die Beteiligten rasch auf eine stabile Lösung werden einigen können."

vek/dpa/AFP

insgesamt 6 Beiträge
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mischamark 14.02.2014
1. Ein guter Mann geht
Zitat von sysopREUTERSNun ist es amtlich: Der italienische Regierungschef Enrico Letta ist von seinem Amt zurückgetreten. Das teilte des Amt von Staatspräsident Giorgio Napolitano am Freitag in Rom mit. http://www.spiegel.de/politik/ausland/machtkampf-in-italien-premier-letta-legt-amt-nieder-a-953469.html
und ein EGO-TRIPPER hoch zehn tritt an. Toll für Italien. Gegen das Ego des Herrn Renzi war Berlusconi doch wohl ein blutiger Amateur! Ciao
Wallie 14.02.2014
2. Wie geht es weiter?
Ganz einfach, so wie es immer weitergeht: Berlusconi wird wieder für die nächsten Jahrzehnte Premier, und keiner weiß warum. Keine Ahnung, ob das realistisch ist, aber überrascht wäre ich auch nicht mehr.
analysatorveritas 14.02.2014
3. Jetzt wird es spannend!
Letta geht, Renzi kommt, bei Neuwahlen hätte Grillo eine Chance, Italien bleibt weiter in der Krise gefangen, Hollande kommt kaum noch voran, Marine LePen mit der FN legt zu, langsam wird es für Madame M. in Berlin eng. Sie braucht wohl bald eine neue Strategie in Sachen Europa und Euro. Draghi's Stellvertreter fordert derweil den massiven Ankauf von europäischen Staatsanleihen durch die EZB, der EUGH entscheidet über das OMT-Programm. Die EZB spielt mit dem Gedanken, "Wertpapiere" aus Bankenbeständen aufzukaufen, die die Banken entlasten und die Kreditvergaben ankurbeln könnten. Soweit die theoretischen Überlegungen. Ein Absinken der hohen Massenarbeitslosigkeiten in der Eurozone ist nicht in Sicht, französische Politiker fordern die massive Abwertung des Euro, die deutsche Exportstärke stärk den Euro. Um Madame M. dürfte es in Brüssel sehr einsam werden, zumal viele Euroregierungen gewechselt haben. Viele neue Gesichter, die völlig andere Vorstellungen von Europa und der Eurozone haben als Frau M. Wachstums- und Stabilitätspakt hin oder her, weitere rote Linien werden alternativlos in Berlin fallen.
melnibone 14.02.2014
4. Da es sich bei Italien ...
natürlich nur um einen ´unbedeutenden europäischen Zwergenstaat´ handelt, wird niemandem wohl Angst und Bange? Oder doch? Beppe Grillo steht vielleicht ähnlich wie Felix Magath für den HSV, bereit zur ´Rettung´ Italiens, wird aber sicher auch verschmäht. Die Euro-europäische Luft wird wohl erneut dünner. Letta hatte für Italien einen Hauch von Stabilität verströmt.
brux 14.02.2014
5.
Man möchte ja hoffen, dass in Italien endlich mal jemand echte Reformen macht. Aber das ist wohl eher naiv. Italien hat ein viel zu grosses Parlament, zahllose Regionalregierungen, die sich die Taschen füllen, eine komplett unfähige Verwaltung, und eine Bevölkerung, die sich am liebsten mit dümmlichen Fernsehprogrammen aus dem Haus Berlusconi ablenken lässt. Die paar Intellektuellen finden den Clown Grillo und seine totale Absage an die Politik gut. Wer soll denn eigentlich diese radikalen Reformen tragen?
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