Machtwechsel in China: Kongress der KP bestimmt neues Zentralkomitee

Generationenwechsel in der KP: Chinas alte Garde tritt ab

Es ist der erste Machtwechsel seit einem Jahrzehnt. Der 18. Parteikongress der chinesischen Kommunisten hat in Peking ein neues Zentralkomitee bestimmt. Hu Jintao trat wie vorgesehen als Parteichef zurück - er sprach von einer Entscheidung mit "historischer Bedeutung".

Peking - Die Macht im Riesenreich ist übergeben. Zum Abschluss des Parteitags der Kommunistischen Partei (KP) Chinas haben die 2270 Delegierten ein neues Zentralkomitee bestimmt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Mittwoch meldete, sind unter den Gewählten auch Vizepräsident Xi Jinping und Vizeregierungschef Li Keqiang.

Xi soll zunächst die Nachfolge von Präsident Hu Jintao als Parteichef, im März dann auch als Staatschef antreten. Hu sagte in seinen Abschlussworten, der Kongress habe die "alten Führer durch junge Führer ersetzt und Entscheidungen von weitreichender historischer Bedeutung getroffen".

In einer stark ideologisch geprägten Rede zum Ende des Parteitags rief der scheidenden Parteichef dazu auf, "die strategischen Gelegenheiten für Chinas Entwicklung in dieser wichtigen Zeit zu ergreifen und so weit wie möglich auszunutzen". Alle Parteimitglieder sollten sich hinter das Zentralkomitee scharen und die "Flagge des Sozialismus chinesischer Prägung" hochhalten. Er trat kurz darauf wie geplant als Chef der KP zurück.

Li Keqiang gilt als designierter Nachfolger von Ministerpräsident Wen Jiabao. Der Erfolg beider Politiker bei der Abstimmung hinter verschlossenen Türen galt als sicher. Am Donnerstag wird das Zentralkomitee die neue Zusammensetzung der wichtigsten politischen Gremien des Landes, des Politbüros und des Ständigen Ausschusses des Politbüros bestimmen. Dieser gilt als eigentliches Machtzentrum von Partei und Staat.

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KP-Parteitag: Chinas neue Elite

Nach den Skandalen der vergangenen Monate war hinter den Kulissen heftig um die Neubesetzung des Politbüros und seines mächtigen Ständigen Ausschusses gerungen worden. Zum Abschluss ihrer Sitzung billigten die Delegierten nur allgemein die Arbeit der ausgehenden Disziplinkommission. Auf den großen Skandal um den entmachteten Spitzenpolitiker Bo Xilai, der das Land erschüttert hatte, gingen sie nicht ein.

Dem früheren Politbüromitglied Bo Xilai, dessen Frau wegen des Mordes an einem britischen Geschäftsmann verurteilt wurde, soll wegen Korruption und Amtsmissbrauchs der Prozess gemacht werden.

Es wird erwartet, dass der alle fünf Jahre tagende Parteitag zuvor noch dem Bericht zur Lage der Nation von Präsident Hu zustimmen und eine bislang nicht bekannte Überarbeitung der Parteicharta beschließen wird. Es handelt sich um die zweite ordentliche Machtübergabe in der 63-jährigen Geschichte der Kommunistischen Partei.

Zu Beginn des 18. Parteitags der KP hatte Hu in der vergangenen Woche größere Anstrengungen im Kampf gegen Korruption und ein nachhaltigeres Wirtschaftswachstum gefordert. Wenn es nicht gelinge, die Korruption in den Griff zu bekommen, könne dies zum "Kollaps von Partei und Staat" führen, warnte Hu.

jok/dpa/Reuters/dapd

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insgesamt 36 Beiträge

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1. Klasse !

Regulisssima 14.11.2012

Nicht mal einer von unserem Beamtenadel käme auf die Idee, seine eigene Pensionierung als historisches Ereignis zu werten.

2. Alte Garde?

Peter_Lublewski 14.11.2012

Alte Garde? Die sehen doch noch recht kernig aus :-)

3. Wichtiges und Unwichtiges

wernerthurner 14.11.2012

Zitat von RegulisssimaNicht mal einer von unserem Beamtenadel käme auf die Idee, seine eigene Pensionierung als historisches Ereignis zu werten.

"Zu Beginn des 18. Parteitags der KP hatte Hu in der vergangenen Woche größere Anstrengungen im Kampf gegen Korruption und ein nachhaltigeres Wirtschaftswachstum gefordert. Wenn es nicht gelinge, die Korruption in den Griff zu bekommen, könne dies zum "Kollaps von Partei und Staat" führen, warnte Hu." Wenn dies tatsaechlich geschieht und mehr in Bezug auf Freiheits-und Menschenrechte in China passiert, ist doch alles in Ordnung! China fuehrt wenigstens keine Kriege tausende km von seinen Grenzen entfernt, wie z.B. die USA und Anhaengsel.

4. Erbsen und Möhren

Peter_Lublewski 14.11.2012

Diktatur und Korruption gehören aber zusammen wie - sagen wir einmal - Erbsen und Möhren. Daher halte Herrn Hus Ausführungen für heiße Luft.

Zitat von wernerthurner"Zu Beginn des 18. Parteitags der KP hatte Hu in der vergangenen Woche größere Anstrengungen im Kampf gegen Korruption und ein nachhaltigeres Wirtschaftswachstum gefordert. Wenn es nicht gelinge, die Korruption in den Griff zu bekommen, könne dies zum "Kollaps von Partei und Staat" führen, warnte Hu." Wenn dies tatsaechlich geschieht und mehr in Bezug auf Freiheits-und Menschenrechte in China passiert, ist doch alles in Ordnung! China fuehrt wenigstens keine Kriege tausende km von seinen Grenzen entfernt, wie z.B. die USA und Anhaengsel.

Diktatur und Korruption gehören aber zusammen wie - sagen wir einmal - Erbsen und Möhren. Daher halte Herrn Hus Ausführungen für heiße Luft.

Ptrebisz 14.11.2012

Noch nicht, aber bald! Die von Ihnen so geschmähten USA waren zu Beginn des 20. Jahrhunderts auch isolationistisch und haben ihr eigenes Land entwickelt und sich anderwo nicht eingemischt während die Europäer in weit entfernten Ländern Krieg geführt haben. Das hat sich geändert als die USA Supermacht wurden. Und da Politiker überall auf der Welt gleich sind wird China, die selbe Entwicklung nehmen, nicht umsonst wächst deren Rüstungsetat noch schneller als die Wirtschaft. Der Streit um die Senkaku-Insel ist nur ein kleiner vorgeschmack.

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