Machtwechsel Oppositionskandidat wird neuer Regierungschef in Thailand

Thailand hat den dritten Premierminister innerhalb von vier Monaten. Das Parlament wählte den Oppositionskandidaten Abhisit Vejjajiva zum neuen Regierungschef. Schon jetzt scheint klar: Das bisherige Regierungslager will den Machtwechsel nicht kampflos hinnehmen.


Bangkok - Nach Monaten der politischen Krise hat das thailändische Parlament einen neuen Regierungschef gewählt. Der bisherige Oppositionsführer Abhisit Vejjajiva von der Demokratischen Partei erhielt bei einer Sondersitzung am Montag die notwendige Mehrheit, wie Parlamentspräsident Chai Chidchob mitteilte. Abhisit ist der dritte Regierungschef des Landes innerhalb von vier Monaten.

Thailands neuer Premier Abhisit Vejjajiva: Dritter Regierungschef in vier Monaten
REUTERS

Thailands neuer Premier Abhisit Vejjajiva: Dritter Regierungschef in vier Monaten

Der in Großbritannien geborene Abhisit erhielt bei der Abstimmung die Unterstützung von 235 Abgeordneten und überschritt somit die Anzahl von 220 erforderlichen Stimmen. Die Demokratische Partei des 44-Jährigen hatte sich mit mehreren kleinen Parteien zusammengeschlossen, um einen Machtwechsel herbeizuführen.

Der Gegenkandidat Pracha Promnog erhielt laut der offiziellen Auszählung 198 Stimmen. Pracha war von den Anhängern der inzwischen verbotenen Partei der Volksmacht (PPP) des bisherigen Ministerpräsidenten Somchai Wongsawat aufgestellt worden.

Somchai war Anfang Dezember vom Verfassungsgericht zum Rücktritt gezwungen worden. Das Verfassungsgericht hatte die Auflösung der PPP wegen Wahlbetrugs angeordnet. Vorangegangen waren Proteste der Opposition, die auch das Regierungsviertel und den internationalen Flughafen blockiert hatten, um den Rücktritt der gewählten Regierung Somchais zu erzwingen. Hunderttausende Touristen saßen deshalb in Thailand fest.

Die Opposition sah in Somchai einen Handlanger seines Schwagers, des früheren Regierungschefs Thaksin Shinawatra. Zuvor hatte bereits im September Regierungschef Samak Sundarajev sein Amt abgeben müssen. Das Verfassungsgericht hatte Samak nach nur rund sieben Monaten an der Macht wegen seiner bezahlten Nebentätigkeit als Fernsehkoch zum Rücktritt gezwungen.

Nach dem Machtwechsel könnte es nun erneut zu Protesten kommen, diesmal von Seiten des bisherigen Regierungslagers. Anhänger von Ex-Ministerpräsident Somchai versuchten bereits nach der Wahl des neuen Premiers, das Parlamentsgebäude zu umstellen. Nachrichtenagenturen berichteten allerdings nur von einigen hundert Demonstranten. Einige Autos von Abgeordneten wurden demnach mit Steinen beworfen, als sie das Gelände verließen.

phw/AFP/AP



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