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Betrugsvorwurf in Straßburg: Abgeordneter gibt Le Pens Stimme ab

Empörung über Marine Le Pen: Als die Chefin des rechtsradikalen Front National das EU-Parlament verlässt, votiert ein Niederländer mit ihrer Stimmkarte. Sie findet sein Verhalten höflich, andere sprechen von Betrug.

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AFP

Front-National-Chefin Le Pen: Übliche Praxis

Das Mandat eines EU-Abgeordneten ist streng persönlich und nicht übertragbar - doch die Chefin des rechtsextremen Front National (FN) in Frankreich, Marine Le Pen, nimmt es damit offenbar nicht so genau. Im EU-Parlament in Straßburg hat ein Fraktionskollege für die Französin abgestimmt. Das löste am Donnerstag im Plenarsaal Empörung aus.

Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) wurde aufgefordert, den Vorfall zu untersuchen und Sanktionen zu prüfen. Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion, Manfred Weber (CSU), nannte das Fremd-Votum auf Twitter "mutmaßlichen Betrug" und kritisierte, Le Pens Verhalten sei "an Frechheit nicht zu überbieten".

Der niederländische Parlamentarier Marcel de Graaff, der der Le-Pen-Fraktion "Europa der Nationen" angehört, hatte am Mittwoch mehrfach mit Le Pens Karte abgestimmt. Videoaufnahmen zeigen, dass Le Pen um 14.14 Uhr den Saal verließ, doch ergab die elektronische Auszählung, dass ihre Stimmkarte von 14.15 Uhr bis 14.18 Uhr acht Mal verwendet wurde.

Le Pen erklärte, Marcel de Graaff von ihrer Fraktion "Europa der Nationen" habe ohne ihre Zustimmung gehandelt: "Er hat in der Tat viermal in meiner Abwesenheit und ohne meine Genehmigung - ich wiederhole, ohne meine Genehmigung - abgestimmt."

Sie gab an, sie habe ihre Stimmkarte an ihrem Platz gelassen, als sie den Plenarsaal verlassen habe. Dies sei übliche Praxis, sagte sie, und de Graaff habe sich lediglich "höflich verhalten". In den Sitzungen ging es um die künftige EU-Strategie und die Beziehungen zu Balkan-Staaten.

Das Parlament prüft jetzt, ob de Graaff bestraft werden soll - mit einer Geldstrafe oder einem vorübergehenden Verbot, an den Sitzungen teilzunehmen. Le Pen selbst hat keine Sanktionen zu befürchten.

brk/dpa

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