Massaker-Vorwurf gegen US-Truppen: Europa-Parlament startet Untersuchung

Von Nicole Janz

Nachdem ein Dokumentarfilmer Zeugenaussagen über angebliche Massaker an mehreren tausend Taliban-Gefangenen in Afghanistan präsentierte, wollen nun Abgeordnete des Europäischen Parlaments das angebliche Massengrab ausfindig machen.

Tote Taliban-Kämpfer, US-Soldaten: Massaker nach dem Sieg?
REUTERS

Tote Taliban-Kämpfer, US-Soldaten: Massaker nach dem Sieg?

Berlin – An der Delegation, die in der zweiten Juliwoche nach Afghanistan fliegen soll, nehmen Abgeordnete mehrerer Fraktionen des Europaparlaments in Straßburg teil. "Die Linken, die Grünen und Sozialdemokraten haben die Teilnahme bereits zugesagt", erklärte André Brie, PDS-Abgeordneter im EP. Man wolle auch Experten der Organisationen Ärzte ohne Grenzen und Amnesty International einladen, sagte Brie.

Schon vor zwei Wochen hatte der irische Fernsehjournalist Jamie Doran, der auch für die BBC arbeitet, den Vorwurf erhoben, dass Kämpfer der afghanischen Nordallianz im November 2001 unter den Augen von US-Kommandeuren ein Massaker an 3000 gefangenen Taliban-Kämpfern begangen hätten. In seiner auf Initiative der PDS-Fraktion im Bundestag vorgeführten Filmdokumentation hatten mehrere Zeugen berichtet, dass die Gefangenen in der Region von Mazar-i-Scharif im Beisein von US-Soldaten hingerichtet worden sein sollen.

Das amerikanische Außenministerium hatte die Vorwürfe sofort als "unbegründet" zurückgewiesen. Die Forderungen nach einer Untersuchung durch eine unabhängige Internationale Kommission stieß bei den Regierungen der Anti-Terror-Allianz bisher auf taube Ohren – nach Meinung von Amnesty International eine nicht akzeptable Verweigerung. "Mit der Zeit wird es immer schwieriger, Beweise über ein eventuelles Massengrab zu finden", warnt Iris Schneider, Sprecherin des Internationalen Sekretariats der Organisation in London. Amnesty hatte schon nach dem blutig niedergeschlagenen Aufstand der Taliban in der Festung Kala-i-Jangi die Einberufung einer Internationalen Untersuchungskommission gefordert. "Darin sehen wir uns jetzt noch mehr bestätigt", sagte Schneider.

Um die Aufklärung der Vorwürfe voranzubringen, machen auch einige Bundestagsabgeordnete Druck auf die Regierung. Nach dem Grünen Hans-Christian Ströbele, der schriftliche Fragen an die Regierung gerichtet hatte, hat nun auch die PDS-Bundestagsfraktion ihre Forderungen erneuert. In einem offenen Brief an Außenminister Joschka Fischer (Grüne) fragt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wolfgang Gehrcke, "ob deutschen Stellen eigene Erkenntnisse vorliegen". Das Außenministerium solle es nicht bei den "rasch erfolgten" Dementis des Pentagon belassen, so Gehrcke.

Das Auswärtige Amt hingegen wehrt sich: "Wir sind sehr an der Aufklärung der Sache interessiert", sagte eine Sprecherin am Dienstag. Man stehe in Gesprächen mit dem US State Department und wolle auch Kontakt zur afghanischen Übergangsregierung aufnehmen. Die sei, so die Entschuldigung für die zweiwöchige Verzögerung, ja erst kürzlich gewählt worden. Zur Untersuchung könne sich das Auswärtige Amt auch eine Art "Wahrheitskommission" in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen vorstellen, so die Sprecherin. Allerdings sei das noch kein fester Plan, nur eine Idee von vielen.

Solange, bis sich die Behörden geeinigt haben, will André Brie nicht warten. Er versucht im Moment, auch Mitglieder der Liberalen und Konservativen im Europäischen Parlament zur Reise nach Afghanistan zu bewegen. Schwierig sei es auch, die Sicherheit zu gewährleisten. "Wir hoffen auf Geleitschutz der Uno-Vertretung in Kabul", sagte Brie.

Ob die Uno allerdings dazu in der Lage ist, ist fraglich. Ein Sprecher berichtete am Dienstag davon, dass mehrere Hilfsorganisationen zurzeit einen vollständigen Rückzug aus der Region Mazar-i-Scharif erwägen. Die Hilfskräfte waren Opfer zahlreicher Übergriffe geworden.

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