Massenproteste in Syrien Assad wechselt seine Regierung aus

Der Druck der Demonstranten war zu groß: Syriens Präsident Assad tauscht seine Regierung aus. Das bisherige Kabinett von Ministerpräsident Otri trat zurück - dieser wurde wenig später zum Interims-Premier bestimmt.

AFP

Damaskus - Jetzt geht alles ganz schnell in Syrien: Staatschef Baschar al-Assad nahm am Dienstag den bereits erwarteten Rücktritt der kompletten Regierung an. Innerhalb von 24 Stunden soll in Damaskus schon ein neues Kabinett gebildet werden - zunächst unter der Leitung des amtierenden Ministerpräsidenten Nadschi Otri.

Mit dem Auswechseln der Regierung reagiert Assad offenbar auf den Druck der Demonstranten in seinem Land. Die Proteste der Opposition, bei denen in den vergangenen zwei Wochen mehr als hundert Menschen ums Leben gekommen sein sollen, hatten sich allerdings nicht konkret gegen die Regierung von Otri gerichtet, sondern eher gegen Assad selbst und gegen seine Baath-Partei. Die Demonstranten forderten mehr Demokratie und ein Ende der Korruption.

Assad, der seit elf Jahren regiert, scheint also mit dem Austausch der Regierung Zeit gewinnen zu wollen. Der Staatschef hatte jüngst Reformen und eine Aufhebung des seit fast fünf Jahrzehnten geltenden Notstandsgesetzes in dem arabischen Land angekündigt. Er will sich in nächster Zeit mit einer Ansprache zu Wort melden.

Assad ordnete zudem eine Gegenkundgebung an: Zehntausende Syrer demonstrierten am Dienstag für den Staatschef. Das Staatsfernsehen zeigte Bilder von Kundgebungen in der Hauptstadt Damaskus sowie in Aleppo und Hasaka. Die Demonstranten trugen Bilder des 45-jährigen Präsidenten. Sie wiederholten auf Spruchbändern die Vorwürfe der Staatsführung, dass die Proteste vom Ausland und von Kriminellen gesteuert seien. "Gott, Syrien, Baschar, das ist alles" und "Einig, einig, einig, das syrische Volk ist einig", riefen die Demonstranten auf einem Platz vor der Zentralbank, an deren Fassade ein riesiges Plakat des Staatschefs hängt.

Zu den Aufmärschen für Assad seien sie aufgefordert worden, berichteten Angestellte und Mitglieder von Gewerkschaften, die von der regierenden Baath-Partei kontrolliert werden. Mit Ausnahme staatlich organisierter Kundgebungen sind in Syrien alle Demonstrationen verboten. Das Zentrum der Proteste der Opposition war bisher die Stadt Daraa im äußersten Süden des Landes.

Die syrische Bevölkerung befürchtet offenbar weitere Unruhen oder gar einen Bürgerkrieg. Handelsminister Hisham Scharaf Abdalla berichtete in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur Reuters von Hamsterkäufen, was zu einem Anstieg der Preise für Grundnahrungsmittel um bis zu 15 Prozent geführt habe. Weizen sei sogar um mehr als 15 Prozent teurer geworden. Die Menschen kauften zu jedem geforderten Preis die Läden leer.

Assad hatte die Macht in Syrien 2000 von seinem verstorbenen Vater Hafis al-Assad übernommen. Der ausgebildete Augenarzt leitete zunächst eine Reihe von Reformen ein, blieb letztlich aber hinter den in ihn gesetzten Hoffnungen zurück.

als/DAPD/dpa/Reuters



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