Sanktionen gegen Assad: EU verbietet Export von Luxusgütern nach Syrien

In Syrien geht das Töten weiter - die EU hat deshalb ihren Druck auf das Regime von Präsident Assad verstärkt und neue Sanktionen beschlossen. Unter anderem dürfen Luxusgüter künftig nicht mehr nach Syrien exportiert werden.

Syriens Machthaber Assad im März 2012 in Homs: Neue Sanktionen der EU Zur Großansicht
REUTERS / Syrian TV

Syriens Machthaber Assad im März 2012 in Homs: Neue Sanktionen der EU

Luxemburg - Die EU will das syrische Regime von Präsident Baschar al-Assad härter sanktionieren: Künftig soll der Export von Luxusgütern nach Syrien verboten sein. Die einzelnen Produkte müssten zu einem späteren Termin noch von EU-Experten festgelegt werden, berichteten Diplomaten am Rande des Treffens der EU-Außenminister in Luxemburg. Es könnten teure Lebensmittel oder Uhren sein. Auch Produkte, die für die Repression gegen die Bevölkerung eingesetzt werden können, kamen mit dem Grundsatzbeschluss auf die Strafliste. In der EU gelten bereits Einreiseverbote für 138 Mitglieder der syrischen Führung und deren Angehörige.

Die Bundesregierung ist weiterhin besorgt über die Lage in Syrien. Der vereinbarte Waffenstillstand sei "fragil". Nötig seien "deutliche Signale", dass die Führung um Präsident Assad sich nicht mehr "hinter dem Rücken" Chinas und Russlands "verschanzen" könne, sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Link (FDP).

Uno-Gesandte haben derweil mit der Erkundung der Umgebung von Damaskus begonnen. Sie sind bereits seit einer Woche zur Überwachung des brüchigen Waffenstillstands im Land. "Die Blauhelme entfernen sich heute nicht weit von Damaskus, sie begeben sich in die Umgebung der Hauptstadt", sagte Neeraj Singh, ein Vertreter der Mission. Die Beobachter würden sich weiter bemühen, "Kontakte zu allen Parteien herzustellen" und damit den Einsatz der vollständigen Beobachtertruppe vorzubereiten, fügte Singh hinzu.

Am Sonntag hatten sich Uno-Beobachter in die Provinzen Homs und Hama begeben. Obwohl sich in der Rebellenhochburg Homs seit Samstagabend zwei Uno-Beobachter aufhielten, wurden in der Stadt und ihrer Umgebung, nach Informationen der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, drei Menschen getötet. Insgesamt verzeichnete die Beobachtungsstelle am Sonntag 17 Todesfälle. Der Uno-Sicherheitsrat beschloss am Samstag, die Zahl der nicht bewaffneten Militärbeobachter auf 300 zu erhöhen.

anr/dpa/AFP

Diesen Artikel...
Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Auf anderen Social Networks teilen

  • Xing
  • LinkedIn
  • Tumblr
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • deli.cio.us
  • Digg
  • reddit
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 18 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Was die EU verbietet
zompel 23.04.2012
Zitat von sysopIn Syrien geht das Töten weiter - die EU hat deshalb ihren Druck auf das Regime von Präsident Assad verstärkt und neue Sanktionen beschlossen. Unter anderem dürfen Luxusgüter künftig nicht mehr nach Syrien exportiert werden. Sanktionen gegen Assad: EU verbietet Export von Luxusgütern nach Syrien - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,829151,00.html)
kauft man woanders ein. Was ist eigentlich mit dem Frachter passiert? Noch nix gefunden? Irgendwie läuft das alles nicht nach Plan
2. Oh nein...
wkilikidoo 23.04.2012
Zitat von sysopIn Syrien geht das Töten weiter - die EU hat deshalb ihren Druck auf das Regime von Präsident Assad verstärkt und neue Sanktionen beschlossen. Unter anderem dürfen Luxusgüter künftig nicht mehr nach Syrien exportiert werden. Sanktionen gegen Assad: EU verbietet Export von Luxusgütern nach Syrien - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,829151,00.html)
...der ach-so-böse Diktator lässt sich von der britischen SAS und anderen Truppen die als syrischer Widerstand in den Medien herumgeistern nicht einschüchtern? Na dann darf er auch keine PRADA Brille mehr kaufen. Wann hört diese Frace endlich auf? Erkennen Rothschild und Co dass ihnen die Welt langsam aus den Händen gleitet? Es wird Zeit.
3. Informationen der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrecht
topodoro 23.04.2012
Zitat von sysopIn Syrien geht das Töten weiter - die EU hat deshalb ihren Druck auf das Regime von Präsident Assad verstärkt und neue Sanktionen beschlossen. Unter anderem dürfen Luxusgüter künftig nicht mehr nach Syrien exportiert werden. Sanktionen gegen Assad: EU verbietet Export von Luxusgütern nach Syrien - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,829151,00.html)
" Informationen der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte..." Oder Verbreitung von einseitiger Berichterstattung, sprich Propaganda ? Die Spiegelredakteure wissen doch wer sich hinter "der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte" verbirgt. Der Mann hat doch einen Namen.
4.
agua 23.04.2012
Ohnmacht bedingt solche Entscheidungen.Erinnert mich an Taschengeldentzug oder aehnliche Sanktionen bei Teenagern, die sich in einer rebellischen Phase von solchen Strafen eher nicht beeindrucken lassen...
5. Libyen Blaupause
topodoro 23.04.2012
Zitat von zompelIrgendwie läuft das alles nicht nach Plan
Das Resultat und die Realität in Libyen sind eine Warnung. Deshalb berichtet Spiegel & Co auch nicht mehr aus Libyen ? Weil Syrien, wie auch der Iran, aber immer noch sein Öl und Gas nicht in US-Dollars abrechnen will, müssen die Mädels in Damaskus ihre Prahler Taschen und Rutschi Brillen eben aus Indien oder China importieren.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Politik
Twitter | RSS
alles aus der Rubrik Ausland
RSS
alles zum Thema Bürgerkrieg in Syrien
RSS

© SPIEGEL ONLINE 2012
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH

SPIEGEL ONLINE Schließen


  • Drucken Versenden
  • Nutzungsrechte Feedback
  • Kommentieren | 18 Kommentare
  • Zur Startseite

Bevölkerung: 22,505 Mio.

Hauptstadt: Damaskus

Staatsoberhaupt:
Baschar al-Assad

Regierungschef: Wail al-Halki

Mehr auf der Themenseite | Wikipedia | Lexikon | Syrien-Reiseseite

Fotostrecke
Der Assad-Clan: Syriens Erben der Macht

Karte