Sanktionen gegen Assad EU verbietet Export von Luxusgütern nach Syrien

In Syrien geht das Töten weiter - die EU hat deshalb ihren Druck auf das Regime von Präsident Assad verstärkt und neue Sanktionen beschlossen. Unter anderem dürfen Luxusgüter künftig nicht mehr nach Syrien exportiert werden.

Syriens Machthaber Assad im März 2012 in Homs: Neue Sanktionen der EU
REUTERS / Syrian TV

Syriens Machthaber Assad im März 2012 in Homs: Neue Sanktionen der EU


Luxemburg - Die EU will das syrische Regime von Präsident Baschar al-Assad härter sanktionieren: Künftig soll der Export von Luxusgütern nach Syrien verboten sein. Die einzelnen Produkte müssten zu einem späteren Termin noch von EU-Experten festgelegt werden, berichteten Diplomaten am Rande des Treffens der EU-Außenminister in Luxemburg. Es könnten teure Lebensmittel oder Uhren sein. Auch Produkte, die für die Repression gegen die Bevölkerung eingesetzt werden können, kamen mit dem Grundsatzbeschluss auf die Strafliste. In der EU gelten bereits Einreiseverbote für 138 Mitglieder der syrischen Führung und deren Angehörige.

Die Bundesregierung ist weiterhin besorgt über die Lage in Syrien. Der vereinbarte Waffenstillstand sei "fragil". Nötig seien "deutliche Signale", dass die Führung um Präsident Assad sich nicht mehr "hinter dem Rücken" Chinas und Russlands "verschanzen" könne, sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Link (FDP).

Uno-Gesandte haben derweil mit der Erkundung der Umgebung von Damaskus begonnen. Sie sind bereits seit einer Woche zur Überwachung des brüchigen Waffenstillstands im Land. "Die Blauhelme entfernen sich heute nicht weit von Damaskus, sie begeben sich in die Umgebung der Hauptstadt", sagte Neeraj Singh, ein Vertreter der Mission. Die Beobachter würden sich weiter bemühen, "Kontakte zu allen Parteien herzustellen" und damit den Einsatz der vollständigen Beobachtertruppe vorzubereiten, fügte Singh hinzu.

Am Sonntag hatten sich Uno-Beobachter in die Provinzen Homs und Hama begeben. Obwohl sich in der Rebellenhochburg Homs seit Samstagabend zwei Uno-Beobachter aufhielten, wurden in der Stadt und ihrer Umgebung, nach Informationen der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, drei Menschen getötet. Insgesamt verzeichnete die Beobachtungsstelle am Sonntag 17 Todesfälle. Der Uno-Sicherheitsrat beschloss am Samstag, die Zahl der nicht bewaffneten Militärbeobachter auf 300 zu erhöhen.

anr/dpa/AFP



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insgesamt 18 Beiträge
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Seite 1
zompel 23.04.2012
1. Was die EU verbietet
Zitat von sysopREUTERS / Syrian TVIn Syrien geht das Töten weiter - die EU hat deshalb ihren Druck auf das Regime von Präsident Assad verstärkt und neue Sanktionen beschlossen. Unter anderem dürfen Luxusgüter künftig nicht mehr nach Syrien exportiert werden. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,829151,00.html
kauft man woanders ein. Was ist eigentlich mit dem Frachter passiert? Noch nix gefunden? Irgendwie läuft das alles nicht nach Plan
wkilikidoo 23.04.2012
2. Oh nein...
Zitat von sysopREUTERS / Syrian TVIn Syrien geht das Töten weiter - die EU hat deshalb ihren Druck auf das Regime von Präsident Assad verstärkt und neue Sanktionen beschlossen. Unter anderem dürfen Luxusgüter künftig nicht mehr nach Syrien exportiert werden. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,829151,00.html
...der ach-so-böse Diktator lässt sich von der britischen SAS und anderen Truppen die als syrischer Widerstand in den Medien herumgeistern nicht einschüchtern? Na dann darf er auch keine PRADA Brille mehr kaufen. Wann hört diese Frace endlich auf? Erkennen Rothschild und Co dass ihnen die Welt langsam aus den Händen gleitet? Es wird Zeit.
topodoro 23.04.2012
3. Informationen der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrecht
Zitat von sysopREUTERS / Syrian TVIn Syrien geht das Töten weiter - die EU hat deshalb ihren Druck auf das Regime von Präsident Assad verstärkt und neue Sanktionen beschlossen. Unter anderem dürfen Luxusgüter künftig nicht mehr nach Syrien exportiert werden. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,829151,00.html
" Informationen der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte..." Oder Verbreitung von einseitiger Berichterstattung, sprich Propaganda ? Die Spiegelredakteure wissen doch wer sich hinter "der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte" verbirgt. Der Mann hat doch einen Namen.
agua 23.04.2012
4.
Ohnmacht bedingt solche Entscheidungen.Erinnert mich an Taschengeldentzug oder aehnliche Sanktionen bei Teenagern, die sich in einer rebellischen Phase von solchen Strafen eher nicht beeindrucken lassen...
topodoro 23.04.2012
5. Libyen Blaupause
Zitat von zompelkauft man woanders ein. Was ist eigentlich mit dem Frachter passiert? Noch nix gefunden? Irgendwie läuft das alles nicht nach Plan
Das Resultat und die Realität in Libyen sind eine Warnung. Deshalb berichtet Spiegel & Co auch nicht mehr aus Libyen ? Weil Syrien, wie auch der Iran, aber immer noch sein Öl und Gas nicht in US-Dollars abrechnen will, müssen die Mädels in Damaskus ihre Prahler Taschen und Rutschi Brillen eben aus Indien oder China importieren.
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