Mazedonien: Parlament stimmt Umbenennung in Nordmazedonien zu

Die griechische Provinz Mazedonien und der gleichnamige Balkanstaat streiten um den Namen. Nun hat das Parlament des Landes einer Namensänderung zugestimmt. Damit ist die Änderung jedoch noch nicht endgültig.

Mazedoniens Ministerpräsident Zoran Zaev
GEORGI LICOVSKI/EPA-EFE/REX

Mazedoniens Ministerpräsident Zoran Zaev


Das Parlament des südlichen Balkanlandes Mazedonien hat einer Umbenennung in Nordmazedonien zugestimmt. Für die entsprechende Verfassungsänderung, die den Namensstreit mit der griechischen Provinz Mazedonien beilegen soll, stimmten am Freitagabend 81 der 120 Abgeordneten. Damit wurde die vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit knapp erreicht. Es gab weder Gegenstimmen noch Enthaltungen.

Die Umbenennung des Landes ist eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass Mazedonien den Namensstreit mit Griechenland beilegen kann. Damit würde für Mazedonien der Weg zur Aufnahme in Nato und EU frei, was Athen bislang blockiert hat. Außenminister Heiko Maas (SPD) begrüßte das Votum.

Im letzten Juni hatten sich der sozialdemokratische Ministerpräsident Zoran Zaev und sein griechischer Kollege Alexis Tsipras darauf geeinigt, dass Griechenland seine Blockadehaltung gegenüber Mazedonien beendet, sobald sich der nördliche Nachbar in Nordmazedonien umbenennt. Nationalisten beider Länder lehnen diese Lösung ab. Sie begründen das mit Befürchtungen, dass sie dadurch ihre nationale Identität verlieren könnten. Die nationalistische Opposition des Landes nahm an der Abstimmung nicht teil.

Mazedonien hält fest, keine Ansprüche auf Nachbargebiete zu erheben

SPIEGEL ONLINE

Das Land Mazedonien wurde im Zuge des Zerfalls Jugoslawiens unabhängig. Unter dem Namen Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien (englische Abkürzung: FYROM) wurde es 1991 Mitglied der Vereinten Nationen. Griechenland besteht seitdem auf einer Namensänderung, weil eine Provinz im Norden des Landes ebenfalls den Namen Mazedonien (Altgriechisch: Makedonia) trägt.

Mit der Abstimmung am Freitagabend änderte das Parlament die Verfassung in mehreren Punkten. Neben der Namensänderung beschlossen die Volksvertreter auch eine Formulierung, die festhält, dass Mazedonien keine Ansprüche auf Gebiete von Nachbarstaaten erhebt.

Griechisches Parlament muss Namensänderung noch zustimmen

Zaev hatte bis zuletzt intensiv mit albanischen Parteien verhandelt, die Garantien für den Schutz ihrer Rechte in der novellierten Verfassung verlangt hatten. Mazedonien wird mehrheitlich von slawischen Mazedoniern bewohnt. Die Albaner machen rund 25 Prozent der Bevölkerung aus. Daneben gibt es noch Serben und Roma in dem Balkanland.

Nun liegt es an Griechenland, den Namensstreit endgültig beizulegen. Zwar braucht Tsipras in seinem Parlament nur eine einfache Mehrheit, um die Mazedonien-Frage zu lösen. Doch da ihm der Koalitionspartner, die Partei des Nationalisten Panos Kammenos, in dieser Angelegenheit nicht folgen will, muss sich Tsipras eine neue Mehrheit suchen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel, die ihn am Donnerstag in Athen getroffen hatte, stärkte ihm dabei den Rücken. In einem TV-Interview vor zwei Tagen gab sich Tsipras optimistisch: "Ich bin mir sicher, ich werde diese Mehrheit bekommen."

Maas zeigte sich zuversichtlich, dass auch Athen zustimmen werde. "Die Lösung des Namensstreits zwischen Skopje und Athen ist auf der Zielgeraden", teilte er am Freitagabend in Berlin mit. Er setze darauf, dass auch das griechische Parlament der Vereinbarung nun zustimmen werde und dass das Land Nord-Mazedonien dann bald der NATO beitreten und Beitrittsgespräche mit der EU eröffnen kann."

kko/dpa



© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.