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Mediensperre im Web: U.S. Air Force zensiert WikiLeaks-Inhalte

Amerikas Luftwaffe sperrt WikiLeaks aus. Web-Seiten von Medien, die WikiLeaks-Dokumente veröffentlicht haben, sind von Computern der US-Luftwaffe aus nicht mehr zu erreichen. Betroffen sind unter anderem "New York Times", "Guardian" und SPIEGEL ONLINE.

Auszug aus WikiLeaks-Dokument: US-Luftwaffe hat 25 Websites blockiert Zur Großansicht
dapd

Auszug aus WikiLeaks-Dokument: US-Luftwaffe hat 25 Websites blockiert

Washington - Mitarbeiter der US-Luftwaffe, die von ihren Arbeitsrechnern aus die "New York Times", den "Guardian" oder auch SPIEGEL ONLINE lesen wollen, bekommen nur noch diese Nachricht: "Zugriff verweigert. Der Internet-Gebrauch wird aufgezeichnet und überwacht."

Die US-Luftwaffe hat den Zugang zu den Websites gesperrt, die die von der Enthüllungsplattform WikiLeaks veröffentlichten Dokumente verbreitet haben. Luftwaffensprecherin Major Toni Tones erklärte, insgesamt seien 25 Websites blockiert worden, um geheimes Material von offenen Computersystemen fernzuhalten. Auf sie könne von Computern der US-Luftwaffe nicht zugegriffen werden. Die einzige große US-Zeitung, die von der Zensur betroffen sei, sei die "New York Times", sagte Tones. Auch SPIEGEL ONLINE sowie die Seite des britischen "Guardian" und der französischen "Le Monde" seien nicht mehr zu erreichen.

Angeordnet hat diese Zensurmaßnahmen demnach Generalmajor Richard Webber, der für die Cyber-Kriegsführung und die Computersicherheit zuständig sei. Anwälte der Luftwaffe hätten dies genehmigt, erklärte Air-Force-Sprecherin Tones. Heer und Marine haben sich dieser Maßnahme bislang nicht angeschlossen. Tones sagte, die US-Luftwaffe blockiere regelmäßig Websites, deren Inhalte als unangemessen betrachtet würden. Dazu gehörten auch die WikiLeaks-Dokumente.

"Es ist bedauerlich, dass die Air Force sich nicht dazu entschlossen hat, ihrem Personal den Zugang zu Informationen zu ermöglichen, die praktisch alle anderen Menschen in der Welt lesen können", hieß es in einem Statement der "New York Times".

Das Weiße Haus hatte schon vor knapp zwei Wochen einen grundsätzlichen Appell veröffentlicht und darin noch einmal formal darauf hingewiesen, dass alle Bundesbeschäftigten ohne entsprechende Sicherheitseinstufung Dokumente, die als geheim eingestuft seien, nicht lesen dürften. Auch nicht von zuhause auf privaten Computern.

Für WikiLeaks-Gründer Julian Assange hatte es am Dienstag erst eine gute, kurz darauf schlechte Nachrichten gegeben: Zunächst hatte das Amtsgericht von Westminster Assange gegen eine Kaution von 200.000 Pfund in bar plus zwei weitere Bürgschaften von 20.000 Pfund auf freien Fuß setzen wollen. Die schwedische Staatsanwaltschaft legte daraufhin Berufung ein - Assange muss deshalb vorerst weiter in Haft bleiben. Binnen 48 Stunden muss der Oberste Gerichtshof von England und Wales über die Berufung entscheiden. Assanges Anwalt klagte über einen "Schauprozess".

anr/dapd/dpa

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Forum - WikiLeaks - darf der Staat Geheimnisse haben und darf man sie verraten?
insgesamt 2920 Beiträge
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1.
kleiner-moritz 11.12.2010
Zitat von sysopDie Enthüllungen von WikiLeaks zeigen wie z.T. unzureichend die Öffentlichkeit von den Regierungen informiert wird. Wieviel Geheimnisse darf der Staat haben und fällt es noch unter Meinungsfreiheit, wenn diese veröffentlicht werden?
Es ist immer auch nach der Art des Geheimnisses zu fragen. Den Zugangscode für militärische Anlagen zu verraten ist etwas anderes als bspw. Pläne offenzulegen, wie die eigenen Kritiker (mund)tod gemacht werden sollen!
2.
berther 11.12.2010
Zitat von sysopDie Enthüllungen von WikiLeaks zeigen wie z.T. unzureichend die Öffentlichkeit von den Regierungen informiert wird. Wieviel Geheimnisse darf der Staat haben und fällt es noch unter Meinungsfreiheit, wenn diese veröffentlicht werden?
Wenn ein Staat nicht in der Lage ist , die seinen Bürgern verschwiegenen schmutzigen Machenschaften geheim zu halten , dann sollte er keine Geheimnisse haben. denn angeblich sollten doch in einer Demokratie die Bürger das sagen und die Entscheidungsgewalt haben - wird uns zumindest vor wahlen laufend eingeredet. Oder gibt es etwa gar keine Deokratie auf dieser nach amerikanischem Muster gestalteten Welt ? Vor 2000 Jahren im alten Rom war es schon ebenso , die Optimates mit aller Macht und Gewalt, mit Mord und Bürgerkrieg gegen die Populares. Die mächtigen Reichen gegen die scheinbar machtlosen Armen. Geschichte wiederholt sich - wenn die Menschen nichts daraus lernen.
3.
tig13 11.12.2010
Zitat von sysopDie Enthüllungen von WikiLeaks zeigen wie z.T. unzureichend die Öffentlichkeit von den Regierungen informiert wird. Wieviel Geheimnisse darf der Staat haben und fällt es noch unter Meinungsfreiheit, wenn diese veröffentlicht werden?
Ideal wäre natürlich, dass jeder die Möglichkeit hat sich über alles zu informieren. (Freier Zugang zu allen Daten) Ich glaube aber nicht, dass ein Staat auf diese Weise regiert werden kann, ja sogar im Gegenteil unregierbar würde und dann eventuell von einer anderen Macht "übernommen" würde, die wieder klare Verhältnisse schaffen soll. Völlige Meinungsfreiheit hat doch, meines Wissens, noch zu keinem Zeitpunkt, irgendwo auf der Welt geherrscht. Meiner Meinung nach ist das eine Utopie, ein nicht erreichbare Zustand, der als Idealbild angestrebt wird, aber praktisch unmöglich zu erreichen ist. Natürlich wird man sich für einmal getätigte Aussagen, bzw. einmal geäusserten Meinungen verantworten müssen. Jede Kultur, bzw. Gesellschaft hat da recht unterschiedliche Maßstäbe. Das sollte doch jedem klar sein. Die Frage ist für mich eher, wo ziehen wir die Grenze. Für mich erscheint es daher sinnvoll an der Utopie der völligen Meinungsfreiheit festzuhalten, um sich zumindest längerfristig in diese Richtung zu bewegen. Denn was wäre die Alternative dazu? Aus diesem Grunde finde ich es richtig, diese Dokumente zu veröffentlichen. Ob das allerdings auf diese Weise geschen muss? Naja . . . mal abwarten, wie sich das weiterentwickelt, ich emfinde diese Vorgänge um die Depeschen höchst interessant und politisch richtungsweisend.
4.
Citizen-Kane 11.12.2010
Zitat von sysopDie Enthüllungen von WikiLeaks zeigen wie z.T. unzureichend die Öffentlichkeit von den Regierungen informiert wird. Wieviel Geheimnisse darf der Staat haben und fällt es noch unter Meinungsfreiheit, wenn diese veröffentlicht werden?
Jetzt reicht es langsam! Eine Frage vorweg, ist das eigentlich beabsichtigt, dass die WikiLeaks Affäre durch die immer neuen Blocks zu diesem Thema zerfasert wird? Der ganze Themenkomplex wurde in den einzelnen Bereichen jetzt schon durch tausendfache Beiträge beleuchtet und egal wie die Fragestellung vorher ausgefallen ist, der Kern des Problems lies sich letztendlich nicht leugnen. Wie wäre es den mal mit folgender Fragestellung. "Frontalangriff auf die Freiheit, was kann, was sollte man tun?" Einen schönen Tag noch.
5. bedenklich ...
maxmart 11.12.2010
... findet konrad lischka in seinem kommentar "der stärkere legt nach" das verhalten der angegriffenen angreifer. sie mögen sich doch bitte an die schönen demokratischen tugenden halten und edel aber nutzlos ihre meinung kundtun. wo leben sie, herr lischka? in der welt, die ich lese, behängen sich die politiker pittoresk gegenseitig mit verdienstkreuzen, während mutti den bundeskanzler gibt. derweil betrügt die globalisierte finanzindustrie - endlich aller moral befreit - die menschen um ihr geld, die unternehmer um ihre unternehmen und die staaten um ihre autonomie. kriege sind projekte zur steigerung von produktivität und wirtschaftlicher effizienz. wann entwickelt SAP endlich eine standardlösung zur elimination prozesshemmender weltbestandteile, wahlweise militärisch oder finanziell? für die logistik von gerät, waffen und munition gibt es das ja bereits. herr lischka, in welcher welt leben sie? glauben sie ernsthaft, dass in den banken ihr geld persönlich entgegen genommen, in den keller getragen und sorgfältig behütet wird, bis sie ihre scheine wieder abholen? bei solchem verhalten wären ihre vorschläge zutiefst angemessen. ansonsten entsprechen die re-aktionen doch genau den aktionen. und warum kritisieren sie die nicht? george grosz hätte wieder viel zu malen.
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Die enthüllte Supermacht

Amerikas Geheim-Depeschen

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Firmen contra WikiLeaks
Visa
Der Kreditkartenkonzern Visa stellte inzwischen alle Zahlungen an WikiLeaks ein. Das Unternehmen will nach eigenen Angaben zunächst prüfen, "ob die Tätigkeit von WikiLeaks den Geschäftsbedingungen von Visa zuwiderläuft". Visa habe die Entscheidung ohne "jeglichen Druck einer Regierung" getroffen.
Mastercard
Mastercard hat ebenfalls alle Kreditkartenzahlungen an WikiLeaks eingestellt. Das Unternehmen berief sich auf einen Passus seiner Geschäftsbedingungen, wonach alle Kunden gesperrt würden, die "illegale Handlungen direkt oder indirekt unterstützen oder erleichtern".
PostFinance
Die Schweizer PostFinance sperrte das Konto von WikiLeaks-Gründer Julian Assange. Dieser habe "falsche Angaben zu seinem Wohnort gemacht", begründete der Finanzdienstleister den Schritt. Assange hatte als Wohnort Genf angegeben. Das Konto nutzte er, um Spenden von Unterstützern zu sammeln.
PayPal
Auch das Internet-Bezahlsystem PayPal, ein wichtiges Spendeninstrument, sperrte das Konto von WikiLeaks. Die Ebay-Tochter PayPal warf WikiLeaks eine Verletzung der Nutzungsbedingungen vor, welche "die Anregung, Förderung oder Erleichterung illegaler Vorgänge" verbieten.
Amazon
Der US-Internetriese Amazon verbannte WikiLeaks von seinen Servern. Amazon warf WikiLeaks eine Verletzung der Bestimmung vor, wonach alle Kunden-Web-Seiten im Besitz der Nutzungsrechte jener Inhalte sein müssen, die auf der Seite veröffentlicht werden. Das sei bei den US-Geheimunterlagen nicht der Fall.
everydns.net
Auch der US-Internet-Adressanbieter everydns.net stellte seine Dienste für WikiLeaks ein. Damit waren die Inhalte nicht mehr unter WikiLeaks.org abrufbar. Der Dienstleister begründete dies mit massiven Hackerangriffen, welche andere Kunden von everydns.net beeinträchtigten.
Tableau Software
Das US-Unternehmen Tableau Software, ein Experte für Datenvisualisierung, kündigte ebenfalls die Zusammenarbeit mit WikiLeaks auf. Mit den Diensten der Firma hatte WikiLeaks die Fülle seiner Dokumente grafisch aufbereitet. Tableau Software machte eine Verletzung der Geschäftsbedingungen geltend.
Der Fall Julian Assange
Mitte August 2011 - Die Vorfälle
Ein Aufenthalt von Julian Assange in Schweden hat gravierende Folgen. Der WikiLeaks-Gründer nimmt an mehreren Veranstaltungen teil. Dabei trifft er auf zwei Frauen: Pressesprecherin Anna A. und Künstlerin Sofia W. Mit beiden hat er nacheinander Sex.

Kurz darauf erfahren die Frauen von den parallelen Affären, tauschen ihre Erfahrungen aus und beschließen, gemeinsam zur Polizei zu gehen. Sie habe die jüngere Sofia eigentlich nur als Zeugin begleiten wollen, gibt Anna A. später zu Protokoll. Assange sei zwar nicht gewalttätig, habe aber eine verquere Einstellung gegenüber Frauen und könne kein Nein akzeptieren. Sie werfen ihm Vergewaltigung und sexuelle Nötigung vor.

20. August 2011 - Haftbefehl in Schweden
Gegen Assange ergeht nach den Aussagen der zwei Schwedinnen ein Haftbefehl. Der Australier weist gleich nach Bekanntwerden der Anschuldigungen alles zurück. Im offiziellen WikiLeaks-Blog stellen sich die Mitarbeiter hinter ihn. In einer Twitter-Mitteilung von WikiLeaks heißt es: "Wir sind vor schmutzigen Tricks gewarnt worden. Jetzt erleben wir den ersten."
21. August 2011 - Haftbefehl aufgehoben
Der Haftbefehl gegen Assange wird aufgehoben. Die Stockholmer Staatsanwältin Eva Finné sagt: "Es gibt für mich keinen Grund mehr für den Verdacht, dass er eine Vergewaltigung begangen hat." Die Staatsanwaltschaft ermittelt jedoch weiter gegen Assange - wegen des Verdachts auf sexuelle Belästigung.
1. September 2011 - Neue Ermittlungen
Die schwedischen Behörden machen eine Kehrtwende: Die Staatsanwaltschaft nimmt das Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Vergewaltigung wieder auf. Die neuen Ermittlungen seien das Ergebnis einer weiteren Überprüfung des Falls, sagt Generalstaatsanwältin Marianne Ny. Es geht nun um den Verdacht auf Vergewaltigung in einem Fall sowie auf sexuelle Belästigung und Nötigung in einem zweiten Fall.
5. November 2011 - Assange will in die Schweiz
Julian Assange erwägt, sich in der Schweiz niederzulassen. Er sehe es als "reale Möglichkeit", samt seiner Web-Seite in die Schweiz umzuziehen, sagt er einem Schweizer TV-Sender. Neben Island sei die Schweiz das einzige westliche Land, in dem sich WikiLeaks sicher fühle. Mitarbeiter und Menschen aus dem Umfeld der Plattform fühlten sich vom Pentagon bedroht, sagt Assange.
18. November 2011 - Neuer Haftbefehl
Die schwedische Staatsanwaltschaft beantragt einen neuen Haftbefehl gegen Assange und die internationale Fahndung durch Interpol. Die Ermittler wollen ihn zu den Vergewaltigungsvorwürfen befragen. Interpol veröffentlicht später eine Red Notice: Diese "roten Mitteilungen" bedeuten, dass alle Mitgliedstaaten Interpols Schweden bei der Suche nach Assange "mit Blick auf seine Festnahme und Auslieferung" unterstützen sollen.
24. November 2011 - Haftbefehl bestätigt
Ein schwedisches Gericht bestätigt den Haftbefehl und die internationale Fahndung. Die Richter mildern die Vorwürfe aber etwas ab: Zwar werde Assange immer noch Vergewaltigung vorgeworfen, allerdings in einem minder schwerem Fall, teilt das Gericht mit. Zudem sei einer der drei Vorwürfe der sexuellen Belästigung fallengelassen worden.
30. November 2011 - Beschwerde von Assange
Julian Assange will in Schweden die Aufhebung des Haftbefehls gegen ihn wegen Vergewaltigungsverdachts durchsetzen. Dies soll vor dem Obersten Gericht in Stockholm erfolgen.
1. Dezember 2011 - Europäischer Haftbefehl
Der europäische Haftbefehl wird den britischen Behörden übermittelt, damit Assange an Schweden ausgeliefert werden kann. Der WikiLeaks-Chef hält sich mittlerweile in London auf.
2. Dezember 2011 - Schwedischer Formfehler
Der oberste Gerichtshof Schwedens bestätigt den Haftbefehl und die internationale Fahndung letztinstanzlich. Laut britischen Zeitungen verhindern formale Fehler im europäischen Haftbefehl den Zugriff auf Assange. Der Australier hält sich den Berichten zufolge seit Oktober im Südosten Großbritanniens auf und habe bei seiner Ankunft im Land Scotland Yard seine Kontaktdaten mitgeteilt. Die britische Polizei habe Assanges Verhaftung nicht in die Wege leiten können, weil bei der Übermittlung des Haftbefehls etwas falsch ausgefüllt worden sei. Scotland Yard kommentiert das offiziell nicht.
3. Dezember 2011 - Neuer Haftbefehl an London
Die schwedische Justiz lässt nicht locker. Sie hat einen neuen europäischen Haftbefehl für den WikiLeaks-Chef an die Behörden in Großbritannien geschickt. Dieses Mal ohne Formfehler.

7. Dezember 2011 - Assange festgenommen
Assange wird um 9.30 Uhr in Großbritannien festgenommen. Er hatte sich zuvor selbst gestellt. Assanges Anwälte wollen erreichen, dass ihr Mandant vorerst nicht nach Schweden ausgeliefert wird.
16. Dezember 2011 - Freilassung auf Kaution
Gegen Kaution wird Assange in Großbritannien auf freien Fuß gesetzt. Er muss jedoch einige Auflagen erfüllen, sich zum Beispiel täglich bei der britischen Polizei melden.
11. Januar 2012 - Auslieferungsverfahren beginnt
Bis Anfang Februar soll ein Londoner Gericht über Assanges Auslieferung nach Schweden entscheiden, wo ihm ein Verfahren wegen Vergewaltigung und bis zu vier Jahren Haft drohen.
3. Februar 2012 - Ermittlungsakten tauchen im Web auf
Die Ermittlungsakten zu den Vergewaltigungsvorwürfen gegen Julian Assange tauchen laut dem US-Magazin "Wired" im Internet auf. Das Magazin beschreibt auf seiner Web-Seite Details aus der mehrere hundert Seiten umfassenden Akte.
7./8. Februar 2012 - Anhörung vor Gericht
Assange und seine Anwälte stemmen sich gegen die Auslieferung nach Schweden. Seine Verteidiger stellen zum Auftakt der Anhörung ein 35-seitiges Dokument mit ihrer Verteidigungsstrategie ins Internet gestellt, in dem die Eckpunkte ihrer Argumentation aufgeführt sind. Das Gericht hat bis zu zehn Tage Zeit, seine Entscheidung zu verkünden.
24. Februar 2012 - Erste Instanz: Auslieferung an Schweden rechtens
Ein britischer Richter entscheidet: Die Auslieferung Julian Assanges nach Schweden ist rechtens. Richter Howard Riddle gibt einem entsprechenden Antrag der schwedischen Justiz statt.
3. März 2012 - Assange legt Berufung ein
Die Anwälte von Julian Assange legen Berufung gegen seine Auslieferung an Schweden ein. Ein Gericht muss in zweiter Instanz in 40 Tagen entscheiden, ob es die Berufung annimmt.
30. Mai 2012 - Auslieferung rechtmäßg
Der Oberste Gerichtshof erkennt das Auslieferungsgesuch als rechtmäßig an. Mit einer Fünf-zu-Zwei-Entscheidung weisen die Richter Assanges Einspruch ab.
14. Juni 2012 - Oberster Gerichtshof will kein weiteres Verfahren
Eine Wiederaufahme des Auslieferungsverfahren lehnen die obersten Richter ab. Assange und seine Anwälte können nun nicht weiter gegen das Auslieferungsverfahren vorgehen.
14. Juni 2012 - Flucht in die Botschaft
Assange flieht in die Botschaft von Ecuador in London und beantragt politisches Asyl in dem südamerikanischen Land.
16. August 2012 - Assange wird politisches Asyl gewährt
Ecuador gewährt Assange politisches Asyl. Die britischen Behörden kündigen an, ihn dennoch zu verhaften, sobald er die Botschaft verlässt. Assange hat zu diesem Zeitpunkt die ecuadorianische Botschaft für fast zwei Monate nicht verlassen.


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