Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Menschenrechte: EU rügt tschechischen Penistest an Asylbewerbern

Es klingt abstrus und ist doch Realität: In Tschechien wurden Asylbewerber auf ihre Homosexualität untersucht, in dem sie sich einem Penistest unterziehen mussten. Die EU kritisiert diese Praxis scharf - der Innenminister des Landes verteidigt sie.

Tschechiens Hauptstadt Prag: Für Asylbewerber hohe Hürden errichtet Zur Großansicht
dapd

Tschechiens Hauptstadt Prag: Für Asylbewerber hohe Hürden errichtet

Prag - Wer in Tschechien behauptet, wegen Homosexualität in seinem Heimatland verfolgt zu werden, musste sich bislang einem merkwürdigen Test unterziehen. Den Asylbewerbern wurden heterosexuelle Pornofilme gezeigt - und dabei wurde ihnen der Blutfluss zum Penis gemessen.

Damit sollte nach Angaben der Behörden überprüft werden, ob die Asylbewerber in Wahrheit heterosexuell sind. Das Verfahren war bis vor kurzem noch in Kraft - in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU), in der doch eigentlich Anti-Diskriminierungs-Richtlinien gelten.

Nun hat die EU Tschechiens Behörden wegen der Peniskontrollen kritisiert. Sie seien für die Asylbewerber entwürdigend und verstießen mit hoher Wahrscheinlichkeit gegen die Grundrechtecharta der EU, schrieb die EU-Grundrechteagentur in einem Bericht.

Die Regierung in Deutschlands Nachbarstaat reagierte umgehend. Ein Sprecher des Innenministeriums sagte am Donnerstag, die "phallometrischen Tests" würden seit Beginn dieses Jahres nicht mehr ausgeführt.

Doch das Verfahren scheint noch seine Verteidiger zu finden. Tschechiens Innenminister Radek John sagte noch am Mittwoch im tschechischen Rundfunk, die Asylbewerber müssten den tschechischen Behörden eben überzeugend beweisen können, dass sie Homosexuelle sind. Andernfalls hätte der Betroffene keinen Anspruch auf Asyl. Wer sich beklage, "soll doch in ein Land gehen, wo diese Tests nicht durchgeführt werden, und dort Asyl beantragen", sagte John. Die betroffenen Asylbewerber hätten nach Angaben des Ministeriums selbst um diese Tests gebeten oder ihnen zumindest zugestimmt.

Urteil aus Schleswig-Holstein machte Verfahren international öffentlich

Die Praxis war ans Licht gekommen, weil das Verwaltungsgericht in Schleswig- Holstein die Rückführung eines iranischen Asylbewerbers nach Tschechien verweigert hatte. Das Gericht hatte dies damit begründet, dass der Iraner in Tschechien "phallometrischen Tests" ausgesetzt wäre.

Das Gericht hatte im September 2009 dem Antrag des Betroffenen mit der Begründung stattgegeben, er habe geltend machen können, in der Tschechischen Republik einer sexologischen und phallometrischen Untersuchung unterzogen zu werden. Außerdem habe ein Schriftstück tschechischer Behörden vorgelegen, dem zufolge "die Weigerung, sich einer sexologischen Untersuchung zu unterziehen, die Beendigung des Asylverfahrens nach sich ziehen kann", schrieben die Richter in ihrer Begründung.

Das Gericht sprach von einem "Zugangshindernis zum Asylverfahren", dessen "Menschenrechtskonformität nach dem gegenwärtig überschaubaren Sachstand mindestens sehr zweifelhaft erscheint".

Das sieht die EU ebenso.

sev/ore/dpa

Diesen Artikel...
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 75 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Phallometrischer Test...
hollo43 09.12.2010
Zitat von sysopEs klingt abstrus und ist doch Realität: In Tschechien wurden Asylbewerber auf ihre Homosexualität untersucht, in dem sie sich einem Penistest unterziehen mussten. Die EU kritisiert diese Praxis scharf - der Innenminister des Landes verteidigt sie. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,733803,00.html
wíeder ein neues Wort gelernt. Man lernt nie aus! Wie wird das dann bei Frauen umgesetzt?
2. In diesem unserem Lande
gsm900, 09.12.2010
Zitat von sysopEs klingt abstrus und ist doch Realität: In Tschechien wurden Asylbewerber auf ihre Homosexualität untersucht, in dem sie sich einem Penistest unterziehen mussten. Die EU kritisiert diese Praxis scharf - der Innenminister des Landes verteidigt sie. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,733803,00.html
riskiert ja auch eher derjenige rechtliche Verfolgung der die Motive der Asylbewerber bewzeifelt als derjenige der zur Aufenthalterlagung unwahre Angaben macht. Da es keien Strafttatbestand Asylbetrug gibt darf man solche Subjekte eben nicht Asylbetrüger nennen. Typischer Fall von Täterschgutz.
3. Bitte geben Sie einen Titel für den Beitrag an!
bogol 09.12.2010
Kaum zu glauben, daß es in Tschechien solche Irrsinnige gibt. Wie war das noch mal, dieses Land ist EU-Mitglied? Sowas würde ich eher in Saudi-Arabien oder dem Iran vermuten...
4. ...oh jeh!
eikfier 09.12.2010
Zitat von sysopEs klingt abstrus und ist doch Realität: In Tschechien wurden Asylbewerber auf ihre Homosexualität untersucht, in dem sie sich einem Penistest unterziehen mussten. Die EU kritisiert diese Praxis scharf - der Innenminister des Landes verteidigt sie. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,733803,00.html
...es gibt doch wirklich nichts, was es nicht gibt....und ich dachte beim Lesen von Konsaliks "Kreuz in Sibirien", der Blindheitstest, der dort geschilderten Lagerärztin sei nur ein PR-gag des geschäftstüchtigen Autors...;-)
5. Gad.....
Jan B. 09.12.2010
Ich frage mich immer wieder, ob Menschen wirklich so dumm sein können. Das ist doch ein schlechter Scherz und vor Allem was soll der Schwachsinn? Wenn jemand wegen Homosexualität verfolgt wird, muss er den Test machen, um zu beweisen, dass er es nicht ist oder wie? Sorry liebe tschechen aber eure Behörden ham nen Knall.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    

© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



Fläche: 78.867 km²

Bevölkerung: 10,538 Mio.

Hauptstadt: Prag

Staatsoberhaupt: Milos Zeman

Regierungschef: Bohuslav Sobotka

Mehr auf der Themenseite | Wikipedia | Tschechien-Reiseseite



Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: