Merkel-Besuch bei der Bundeswehr: Alptraum Afghanistan

Berlin/Taschkent - Es kommt selten vor, dass die Bundeskanzlerin etwas sagt und wenig später erklären muss, was sie eigentlich gemeint hat. An diesem Montag aber ist das Thema heikel, es geht um den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan, und ein Missverständnis kann gerade jetzt eine ziemlich unangenehme Debatte lostreten.

Das bekam Angela Merkel zu spüren, als sie unter schärfsten Sicherheitsvorkehrungen zum eintägigen Überraschungsbesuch auf dem Bundeswehr-Stützpunkt im nordafghanischen Masar-i-Scharif eintraf. Kaum angekommen ließ die Regierungschefin Zweifel an der Entwicklung des Krisenstaates am Hindukusch erkennen. Ja, es gebe Fortschritte, aber nicht derart, dass sie heute sagen könne: "Wir schaffen das bis 2013/2014. Der Wille ist da, wir wollen das schaffen, und daran wird gearbeitet."

Wie bitte? Der Wille ist da - aber mehr auch nicht? Stellte die Kanzlerin da kurzerhand den eigentlich international vereinbarten Abzugsplan in Frage? So jedenfalls wurden ihre Worte in den Nachrichtenagenturen und internationalen Medien interpretiert. Der Bundeswehrverband begrüßte umgehend die vermeintlich neue Nachdenklichkeit. Die Grünen forderten Gespräche über eine mögliche Neujustierung der Afghanistan-Strategie. Selbst Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) war zunächst überrascht, als er auf einer Reise nach Usbekistan von den Schlagzeilen hörte, die seine Kanzlerin produziert hatte.

Merkel sah sich umgehend zu einer persönlichen Klarstellung genötigt, noch bevor sie wieder ins Flugzeug stieg und sich auf den Weg zurück nach Deutschland machte. "2014 ist der Abzugstermin", betonte sie. Und dabei bleibt es.

Die Kanzlerin mag sich tatsächlich einfach nur missverständlich ausgedrückt haben. Sie mag gemeint haben, was ohnehin im Mandat für die Bundeswehr-Mission steht. Dass nämlich die derzeit noch rund 4800 deutschen Soldaten das Land bis 2014 verlassen sollen - sofern es die Sicherheitslage zulässt. Doch die Verwirrung über Merkels Äußerungen zeigt, wie groß die Unsicherheit ist. In der Öffentlichkeit, in der Truppe, und auch in der Politik. Kann der Einsatz in Afghanistan noch zu einem einigermaßen versöhnlichen Ende gebracht werden? Ein Ende, an dem nicht Chaos und Bürgerkrieg stehen und schlimmstenfalls die erneute Machtübernahme durch die radikalislamischen Taliban?

"Über Nacht ist das Vertrauen weg"

Der Amoklauf eines US-amerikanischen Soldaten, der am Wochenende in einem südafghanischen Dorf 16 Zivilisten erschossen haben soll, hat diese Unsicherheit dramatisch verstärkt. Merkel, deren Besuch im Krisengebiet im Schatten der Bluttat von Najib Yan stand, verurteilte die "schreckliche Tat", als sie vom deutschen Feldlager aus mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karzai telefonierte. Verteidigungsminister de Maizière sprach von einem "grauenhaft, außergewöhnlich brutalen und schockierenden" Einzelfall. US-Präsident Barack Obama und die Nato versprachen rückhaltlose Aufklärung.

Es ist der Versuch der Schadensbegrenzung. Die Lage am Hindukusch ist angespannt wie lange nicht mehr. Erst vor knapp drei Wochen hatte sich gezeigt, wie schnell die Stimmung in der Bevölkerung umschlagen kann: Mehr als 30 Afghanen und drei US-Soldaten kamen bei Unruhen und Schießereien ums Leben, nachdem auf einer US-Basis Exemplare des Koran verbrannt worden waren. Nun, nach dem Amoklauf, heißt es aus dem Provinzrat von Kandahar: "Die Menschen sind in einer aggressiven Stimmung." Das Parlament in Kabul richtete eine scharfe Warnung an die internationalen Truppen: "Die Toleranzgrenze des afghanischen Volkes ist erreicht." Die Taliban kündigten Vergeltung an.

Deren moderate Kräfte versucht der Westen gerade mühsam an den Verhandlungstisch zu bekommen. Nun aber könnten die Radikalsten unter den Taliban, die alle Gespräche mit dem Feind ablehnen, wieder Auftrieb bekommen. Die Angst vor einem neuen Ausbruch der Gewalt ist groß - und damit auch die Sorge, dass die internationale Gemeinschaft bei ihren Anstrengungen für eine Stabilisierung Afghanistans einen neuen Rückschlag einstecken muss. "Solch schlimme Vorkommnisse schaden sehr und werfen unsere Bemühungen um Frieden und Ausgleich zurück", sagt CDU-Außenexperte Philipp Mißfelder. Der US-Politikwissenschaftler Seth G. Jones von der RAND Corporation erklärt in der "New York Times": "Es braucht Monate, um das Vertrauen der lokalen Bevölkerung zu gewinnen, dann passiert so etwas, und das Vertrauen ist weg, buchstäblich über Nacht."

Sorge vor dem Dominoeffekt

Am gemeinsamen Ausstiegsplan wollen alle beteiligten Staaten trotzdem festhalten. Doch so sehr Top-Politiker wie Obama oder Merkel das Jahr 2014 für den Abzug aller Kampftruppen beschwören, so wenig ist dieser Termin bisher ausgeplant. So reduziert die Bundeswehr im laufenden Jahr ihr Kontingent zunächst mehr oder minder nur auf dem Papier. Neben der Streichung der bisher kaum genutzten Reserve für Notfälle werden nur einige Dutzend Soldaten ausgedünnt.

Wie der Abzug tatsächlich aussehen wird, ist noch in großen Teilen ungewiss. Minister de Maizière hört seit Wochen von seinen Experten, dass allein der Rückzug der gesamten Logistik eine Mammut-Aufgabe wird, die weit über 2014 dauern könnte und in jedem Fall Hunderte Soldaten binden würde. Auch deshalb spricht der Chef des Verteidigungsressorts schon jetzt von der Möglichkeit eines Extramandats für die Abzugslogistik.

Weitaus entscheidender wird aber sein, was die Diplomaten in die Worte "Lage vor Ort" kleiden. Und diese "Lage vor Ort", das müssen alle Beteiligten auch in der Bundesregierung fürchten, könnte sich in den nächsten Monaten massiv verschlechtern. Wie man auf eine möglicherweise dramatische Eskalation reagieren soll, ist trotz aller sorgsamer Planung weitgehend unklar. Im schlimmsten Fall, so jedenfalls befürchtet es Thomas de Maizière, könnten einzelne Länder, die in Afghanistan engagiert sind, einen schnelleren Abzugstermin anstreben. Die Folge könnte womöglich ein Dominoeffekt sein, bei dem schließlich alle Nationen überhastet in Richtung Ausgang stolpern.

Einen solchen ungeordneten Rückzug will die Bundesregierung unbedingt verhindern. "Together in, together out", das ist das Motto, das auch in Berlin gern auf Englisch betont wird. "Wir sind uns einig, dass bis dahin einiges zu tun ist", betonte Merkel.

Diese Worte der Kanzlerin dürfte niemand missverstehen.