Merkels Russland-Besuch Probleme wie in einer alten Ehe

Gerhard Schröder und Frank-Walter Steinmeier reisten oft nach Moskau, doch in der schwarz-gelben Regierung scheint sich für Russland niemand zuständig zu fühlen. Von Kanzlerin Merkels Besuch mit ihrer Wirtschaftsdelegation verspricht sich der Kreml wenig - große Geschäfte werden mit anderen gemacht.

Merkel (mit Medwedew, l., Putin): Langeweile schleicht sich ein
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Merkel (mit Medwedew, l., Putin): Langeweile schleicht sich ein


Wenn die Reporter des russischen Staatsfernsehens die Spiele der deutschen Fußballnationalmannschaft bei der WM in Südafrika kommentierten, schwärmten sie nicht selten von "Blitzkriegen", so als hätte es den Überfall der Nazis auf die Sowjetunion nie gegeben. Überschwänglich lobten sie die Dynamik und Kreativität der jungen Spieler.

Russen schätzen Deutsche höher als jedes andere Volk, das zeigen Umfragen seit vielen Jahren. In Lehranstalten von Kaliningrad bis Wladiwostok im Fernen Osten lernen noch immer knapp zwei Millionen Schüler Deutsch. 6000 deutsche Unternehmen sind in Russland ansässig, mehr als aus jedem anderen Land. Doch auf diplomatischer Ebene ist die Begeisterung in jüngster Zeit abgekühlt.

Zum zwölften Mal treffen ab Mittwoch die Regierungen beider Länder zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung zusammen, diesmal in der Uralstadt Jekaterinburg. Die Regierungskonsultationen waren 2000 von Gerhard Schröder und Wladimir Putin vereinbart worden. In der Hochphase der Beziehungen machten Moskau und Berlin gemeinsam Front gegen George W. Bushs Irak-Krieg und verabredeten 2005 die milliardenschwere Ostseepipeline, die russisches Gas für den europäischen Markt nach Deutschland bringt.

Doch vom Treffen in Jekaterinburg versprechen sich die Russen wenig. Die Beziehungen mit Berlin gleichen einer alten Ehe: Der Alltag plätschert vor sich hin, doch Langweile schleicht sich ein, und andere Partner werden interessanter. Inzwischen machen Frankreich, Italien und Amerika Deutschland den Spitzenplatz streitig, den es im Verhältnis zu Russland lange innehatte.

"Lauter alte Männer, kaum Frauen"

Wie in einer Ehe sind beide Partner für den relativen Niedergang verantwortlich. Vor einem Jahr musste ein Nachfolger für Michail Gorbatschow als Co-Vorsitzenden des "Petersburger Dialogs" gefunden werden, dem Treffen von Nichtregierungsorganisationen, Wirtschaftschefs, Journalisten und Kirchenvertretern aus beiden Ländern. Und Moskau benannte Vizepremier Wiktor Subkow. Dass der Technokrat, der seine Reden vom Blatt ablesen muss, neue Impulse gibt, ist eher unwahrscheinlich.

Deutscher Wunschkandidat war der ehemalige Wirtschaftsminister und heutige Chef der größten russischen Bank, German Gref. Der liberale Reformer machte sich mit den Teilnehmern des Dialoges vertraut. "Lauter alte Männer, kaum Frauen", winkte er ab. Das war symptomatisch. Moskau und Berlin ist der Schwung abhanden gekommen.

Die FDP-Minister Guido Westerwelle und Rainer Brüderle gelten im Kreml als Leichtgewichte. Als Wirtschaftsminister Brüderle im Februar Moskau besuchte, redete er viel von der automatisierten Paketannahme der Deutschen Bundespost in seiner pfälzischen Heimat. Großprojekte Fehlanzeige. Sie scheitern entweder an Washington wie beim geplanten russischen Einstieg bei Opel oder am fehlenden Willen Berlins wie beim Halbleiterhersteller Infineon.

In der Großen Koalition hatte der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) Russland zu seinem Schwerpunkt gemacht, er hatte "Wandel durch Verflechtung" propagiert und den Begriff der "Modernisierungspartnerschaft" erfunden.

In der neuen Regierung gibt es niemanden, der sich so recht für Russland zuständig fühlt. Steinmeier reiste in einer Legislaturperiode häufig nach Russland, dreimal in den ersten neun Monaten seiner Amtszeit. Sein Nachfolger Westerwelle kam in diesem Zeitraum ein einziges Mal - und dabei machte er eine schwache Figur. Im ehrwürdigen Empfangshaus des Außenministeriums winkte er den Fotografen zu, als sei er noch im Wahlkampf. Sein russischer Kollege Sergej Lawrow, seit sechs Jahren im Amt und mit 38 Jahren diplomatischer Erfahrung, verzog keine Miene. Eiskalt ließ er bei einer Pressekonferenz Westerwelles Vorschlag für ein von taktischen Atomwaffen freies Deutschland und Europa abblitzen.

Moskau mag die Initiative nicht, weil sie Russlands Überlegenheit gegenüber den Amerikaner bei dieser Waffengattung neutralisieren würde. Vor allem aber fiel auf, dass Westerwelle mit seinem Vorschlag allein auf weiter Flur steht. Die Sache war schlecht vorbereitet. Das Nachrichtenmagazin "Profil" ernannte Westerwelle wegen seiner vorlauten Initiativen kurzerhand zum "deutschen Schirinowski". Der Ultranationalist Schirinowski hat in Russland längst den Ruf eines harmlosen Politclowns.

Schon beschweren sich die Leiter der Moskauer Dependancen deutscher Großkonzerne "über die mangelnde politische Unterstützung aus Berlin". Zwar reiste Angela Merkel zum 65. Jahrestag des Weltkriegsendes nach Moskau, schaute der protzigen Militärparade zu und legte am Grabmal des Unbekannten Soldaten an der Kremlmauer einen Kranz nieder. Das war eine wichtige Geste der Freundschaft zwischen beiden Ländern, die ihr Moskau hoch anrechnet.

Sarkozy besorgt Frankreich Großaufträge

Anders Nicolas Sarkozy: Frankreichs Staatschef schwänzte zwar Feier und Parade, reiste dafür aber zum Weltwirtschaftsforum nach St. Petersburg und tütete Großaufträge für seine Unternehmen ein. In den vergangenen fünf Jahren hat sich der russisch-französische Handel ungeachtet der weltweiten Finanzkrise um 250 Prozent gesteigert. Der französische Energieriese GDF Suez übernimmt neun Prozent der Anteile an der Ostsee-Pipeline, die deutschen Unternehmen Wintershall und Eon-Ruhrgas geben dafür jeweils 4,5 Prozent ab. Auch in der Atomindustrie ist Deutschland auf dem Rückzug. Der russische Konzern Rosatom unterschrieb ein Abkommen mit der französischen Firma EDF, die Zusammenarbeit zwischen Siemens und Rosatom kommt dagegen nicht voran.

Paris verkauft Moskau sogar vier Hubschrauberträger vom Typ Mistral, inklusive Transfer des elektronischen Know-hows. Der russische Investmentfonds "Hermitage" baut am Ufer der Seine zwei Wolkenkratzer für mehr als anderthalb Milliarden Euro.

Auch die Amerikaner holen auf, seit Präsident Barack Obama den Neustart der Beziehungen zu Moskau verkündet hat. "Russian Technologies", geführt von einem Vertrauten von Ministerpräsident Wladimir Putin, bestellte jüngst 50 Boeing-Flieger im Wert von vier Milliarden Dollar, und das, obwohl die Russen gar nicht wissen, wer von ihren Airlines so viele Flugzeuge abnimmt.

Der Auftrag war das Signal an alle russischen Unternehmen, dass nun wieder Geschäfte mit den Amerikanern gemacht werden können, mit denen man unter Bush über Kreuz lag. Für das Lieblings- und Vorzeigeprojekt von Präsident Dmitrij Medwedew, der vehement die Modernisierung der russischen Wirtschaft fordert, docken bisher vor allem US-Unternehmen an, wie Intel und Cisco Systems.

Angesichts der neu erwachten Konkurrenz beschwor Klaus Mangold, Vorsitzender des Ostausschusses der Deutschen Wirtschaft, die alten Zeiten: "Deutschland ist wegen seiner industriellen Stärke weiterhin der natürliche Modernisierungspartner der russischen Industrie." Dann stellte er fest: "Wir müssen diese Position aber wegen des wachsenden Wettbewerbs durch andere Länder ausbauen". Statt ausbauen wäre verteidigen nicht schlecht.



insgesamt 41 Beiträge
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Seite 1
Sapientia 14.07.2010
1. Es sind ja auch nicht mehr als unbewußte Fluchtreflexe...
Zitat von sysopGerd Schröder und Frank-Walter Steinmeier reisten oft nach Moskau, doch in der schwarz-gelben Regierung scheint sich für Russland niemand zuständig zu fühlen. Von Kanzlerin Merkels Besuch mit ihrer Wirtschaftsdelegation verspricht sich der Kreml wenig - große Geschäfte werden mit anderen gemacht. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,706404,00.html
der Merkel vor der von ihr gesteuerten innenpolitischen Inhaltslosigkeit, nunmehr in verbliebener Einsamkeit. Da wir aber andererseits - unter Berücksichtung unserer Zuzahlungen - immer auch eine große Genugtuung daran empfinden, daß und wie Prominente scheitern, kann man auch diesen Besuch genüßlich als weitere Folge der bald endenen Staffel einer Seigenoper betrachten - zudem im Sommerloch.
Baikal 14.07.2010
2. Merkelmurks
Zitat von sysopGerd Schröder und Frank-Walter Steinmeier reisten oft nach Moskau, doch in der schwarz-gelben Regierung scheint sich für Russland niemand zuständig zu fühlen. Von Kanzlerin Merkels Besuch mit ihrer Wirtschaftsdelegation verspricht sich der Kreml wenig - große Geschäfte werden mit anderen gemacht. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,706404,00.html
Welch Wunder - vielleicht hätte das Milchmädchen aus Mecklenburg nicht so schnell die durch Blair's Abgang frei gewordene Stelle des amerikanischen Pudels besetzen sollen. Aber Konvertiten haben sich schon immer durch eine besonders engstirnige Betrachtung der Realitäten ausgezeichnet.
herbert 14.07.2010
3. Merkel ist ein sinkender Stern !
Das haben die Russen schon lange erkannt. Die sehen doch auch, dass Merkels politisches Umfeld immer mehr aus weggelaufenen Politikern besteht. Dazu kommt die ewige, typische CDU CSU Starre gegenüber Russland. Während man hier überlegt und überlegt haben andere Länder längst den Part übernommen. Letztlich dürfte unser Wirtschaftsminister, wenn man ihn mal sieht oder hört, nicht das Profil haben, um Russland zu begegnen. Das lächerliche I Pünktchen ist dann noch der Westerwelle, mit dem die Russen nun gar nichts anfangen können. Somit mal wieder ausser Spesen nichts gewesen !
Stefanie Bach, 14.07.2010
4. Chance verpasst
Zitat von sysopGerd Schröder und Frank-Walter Steinmeier reisten oft nach Moskau, doch in der schwarz-gelben Regierung scheint sich für Russland niemand zuständig zu fühlen. Von Kanzlerin Merkels Besuch mit ihrer Wirtschaftsdelegation verspricht sich der Kreml wenig - große Geschäfte werden mit anderen gemacht. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,706404,00.html
Im Zusammenhang mit dem Opel-Thema wäre in vergangenen Zeiten eine hervorragende Chance gegeben gewesen, die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland auszubauen und zu erweitern. Schröder hat da bezüglich der Gas-Pipeline mehr geleistet. Die Kanzlerin scheint nicht zu begreifen, dass soziale Marktwirtschaft entschlossenes und weitsichtiges Regierungshandeln erfordert. Deshalb brauchen wir ein Soziales Konjunkturprogramm statt Not und Realitätsverlust (http://www.plantor.de/2009/soziales-konjunkturprogramm-statt-not-und-realitatsverlust/).
inqui 14.07.2010
5. ...
Zitat von BaikalWelch Wunder - vielleicht hätte das Milchmädchen aus Mecklenburg nicht so schnell die durch Blair's Abgang frei gewordene Stelle des amerikanischen Pudels besetzen sollen. Aber Konvertiten haben sich schon immer durch eine besonders engstirnige Betrachtung der Realitäten ausgezeichnet.
Konvertiten sind die schlimmsten Eiferer. Vorher sich so für die FDJ ins Zeug gelegt, dann unterwürfig dem Kapital gedient. Vielleicht geht ihr langsam ein Lichtlein auf dass sie nie Mittelpunkt war sondern nur das Mittel als Zweck.
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