Streit mit Türkei Bundesregierung fordert Zugang zu inhaftierter Deutscher

Die Bundesregierung hat irritiert auf die Verhaftung einer deutschen Übersetzerin in der Türkei reagiert. Man dränge darauf, so schnell wie möglich mit ihr reden zu können, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes.

Auswärtiges Amt in Berlin
DPA

Auswärtiges Amt in Berlin


Die Bundesregierung fordert von der Türkei Zugang zu einer inhaftierten Deutschen. Mesale Tolu sei bereits am 30. April festgenommen und am 5. Mai in Untersuchungshaft genommen worden, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer.

Die Türkei habe völkerrechtswidrig die deutsche Regierung nicht über den Fall informiert. "Das ist bedauerlich", sagte Schäfer. Bislang hätten die türkischen Behörden auch nicht auf die Bitte reagiert, deutsche Diplomaten Tolu zwecks konsularischer Betreuung besuchen zu lassen. Der Deutsche Journalistenverband sprach von einem "dreisten Willkürakt der türkischen Autokratie gegen die freie Presse".

Nach Schäfers Worten ist das Auswärtige Amt durch Dritte auf die Festnahme Tolus hingewiesen worden. Medienberichten zufolge werfen ihr die türkischen Sicherheitsbehörden Terrorpropaganda vor. Laut Schäfer arbeitete Tolu als Journalistin oder Übersetzerin. Man gehe davon aus, dass sie keine Doppelstaatlerin sei und keinen türkischen Pass habe. Darin unterscheidet sich Tolu vom verhafteten Journalisten Deniz Yücel, der seit Wochen in Untersuchungshaft sitzt und dem ebenfalls Terrorpropaganda vorgeworfen wird. Yücel ist Doppelstaatler.

Die Frage der Staatsangehörigkeit ist nach den Angaben Schäfers von Bedeutung, da eine konsularische Betreuung Verhafteter nach Völkerrecht dann zwingend zu gewähren ist, wenn der Betroffene nicht die Staatsangehörigkeit des Gastlandes hat. "Wir drängen darauf, so schnell wie möglich zu Tolu gehen zu können", sagte Schäfer.

Bruder: Familie wird Kontakt mit ihr verwehrt

Der Familie von Tolu wird nach Angaben ihres Bruders bislang jeder direkte Kontakt zu ihr verwehrt. "Wir dürfen sie nicht sehen, wir dürfen keine Besuche machen", sagte Hüseyin Tolu dem Regionalsender Radio 7. Es sei zudem unklar, was der 33-Jährigen konkret vorgeworfen werde.

Um zu erfahren, was mit seiner Schwester geschieht, sei er in die Türkei gereist. "Als wir gefragt haben, was ist der Grund (für die Inhaftierung), hieß es: Das ist noch in Ermittlungen, und man werde sich nicht dazu äußern." Tolus Rechtsanwältin sei in Istanbul bislang die Akteneinsicht verweigert worden. Seit der Festnahme Tolus am 30. April habe sie ihre Mandantin erst drei Mal sehen dürfen. Selbst wenn Mesale Tolu eine Straftat begangen haben sollte, fordere die Familie ihre Überstellung an die deutsche Justiz, sagte ihr Bruder Radio 7.

Seine in Ulm geborene und aufgewachsene Schwester, die an der Goethe-Universität in Frankfurt einen Lehramtsstudiengang absolviert habe, besitze seit 2007 allein die deutsche Staatsbürgerschaft. Ihre türkische Staatsbürgerschaft habe sie abgelegt. Mesale Tolu lebe nicht ständig in der Türkei, sondern habe ihren festen Wohnsitz in Neu-Ulm (Bayern). In der Türkei sei sie als Übersetzerin tätig, "weil sie daran Interesse hat".

cte/Reuters/dpa



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