Pressestimmen zu Midterms "Referendum über Trump"

Was bedeutet das Ergebnis der Midterm-Wahlen für die Vereinigten Staaten? Die internationalen Pressestimmen zu den US-Kongresswahlen.

US-Kapitol
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Für Donald Trump wird es in Zukunft komplizierter. Seine Republikaner haben bei den US-Midterms die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren. Einfach durchregieren - das geht jetzt auch theoretisch nicht mehr. Doch auch die Euphorie der Demokraten dürfte sich nach dem Anfangsjubel schnell wieder legen. Den erhofften Erdrutschsieg haben sie verpasst, im Senat stehen sie künftig sogar noch schlechter da.

Was steckt hinter dem Ergebnis? Und wie geht es jetzt weiter? Eine Frage, die sich Amerikaner und Beobachter im Ausland gleichermaßen stellen. Internationale Pressestimmen im Überblick:

"Washington Post, USA: "Die Republikaner sollten sich fragen, wie sie es bei niedriger Arbeitslosigkeit und einer boomenden Wirtschaft geschafft haben, die Kontrolle über das Repräsentantenhaus zu verlieren. Ja, die Partei des Präsidenten verliert üblicherweise einige Sitze bei Midterm-Wahlen. Ja, die Republikaner leiden darunter, dass viele ihrer Amtsinhaber aufgehört haben, was zu offenen Rennen um Sitze führte, die normalerweise blockiert gewesen wären. Aber die Verluste, die sie erlitten, stehen in keinem Verhältnis zu diesen Voraussetzungen. (…...) Trumps erratisches Verhalten und sein vulgärer Stil haben zu einer blauen Welle von Abscheu in den Vororten geführt, die zahlreiche republikanische Amtsinhaber ihren Job kostete."

"New York Times", USA: "Ein Amtsenthebungsverfahren (gegen Trump) ist weder sinnvoll noch ein Gewinnerthema für den Anfang. Selbst viele Amerikaner, die Herrn Trump nicht mögen, scheuen sich ungeachtet überwältigender Beweise für anklagbare Verstöße, einen amtierenden Präsidenten abzusetzen. (...…). Die Demokraten täten gut daran abzuwarten, ob die Untersuchungen des Sonderermittlers Robert Mueller schwere Verbrechen und Fehlverhalten aufdecken, bevor sie entscheiden, ob sie den schmerzhaften und spaltenden Weg der Amtsenthebung gehen."

"Guardian", Großbritannien: "Eines der Ergebnisse der Midterms, das am meisten Hoffnung macht, ist die Wahl eines weit vielfältigeren Kongresses. Viel mehr Frauen wurden gewählt, auch wenn im Senat Heidi Heitkamp und Claire McCaskill besiegt wurden. Trotzdem, Eine Rekordzahl von 272 Frauen zieht in den Kongress ein, darunter laut New York Times 84 Nichtweiße. Die Wähler in Colorado haben für Jared Polis gestimmt, den ersten offen schwulen Gouverneur des Landes. (…...) Ob demokratische Werte von den politischen Krisen, die Präsident Trump geschaffen hat, zerstört werden, ist immer noch eine drängende Frage. Am Dienstag aber kam eine Antwort auf: Hier wird es nicht passieren."

"La Repubblica", Italien: "Lange Schlangen vor den Wahllokalen, trotz des Regens an der Ostküste und im Mittleren Westen. Es ist der Trump-Effekt: Die politische Leidenschaft ist wiedererwacht, Wählerinnen und Wähler wurden mobilisiert, wie man es seit Jahrzehnten nicht mehr erlebt hat. In einem von Wahlabstinenz betroffenen Amerika bedeutet das eine Trendwende (...). Die hohe Wahlbeteiligung wurde durch einen harten Wahlkampf begünstigt, der die Erneuerung des Kongresses (...) in ein Referendum über Trump verwandelt hat."

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US-Midterms: Die Gewinner und die Verlierer

"Kommersant", Russland: "Wenn der Senat den Republikanern überlassen wird (...), wird Trump an der Macht bleiben, aber er kann seine Politik kaum umsetzen. Dies bedeutet, dass die Chancen für seine Wiederwahl erheblich geringer werden. Kein Abstimmungsergebnis wird dabei aber das Hauptproblem lösen - die seit der Bürgerrechtsbewegung beispiellose Spaltung der amerikanischen Gesellschaft. Um dies zu überwinden, muss Amerika seine politischen Institutionen ändern."

"Verdens Gang", Norwegen: "Für Trump ist es nicht gut, das "Haus" (Repräsentantenhaus) zu verlieren. Die Abgeordneten haben das Mandat, alle möglichen Anhörungen und Ermittlungen einzuleiten (...). Sie werden den Präsidentenalltag weitaus unangenehmer machen als bisher. Paradoxerweise hat das Ergebnis jedoch auch Trumps Macht über die republikanische Partei gestärkt. Viele der Kongressabgeordneten, die als "gemäßigte" Republikaner galten und es wagten, den Präsidenten zu kritisieren, haben verloren. Und die Übriggebliebenen sind stärker isoliert als zuvor. Und es gibt Grund zu erwarten, dass der Präsident von nun an dem Repräsentantenhaus die Schuld geben wird für alles, was in Zukunft nicht funktioniert."

kev

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holger.heinreich 07.11.2018
1. Referendum über Trump?
Daß solche Wahlen für den Präsidenten nicht gut laufen, ist die Regel. Selbst Obama hat solche Wahlen verloren und wurde trotzdem ein zweites Mal gewählt. Daß der Mann in Orange seine Verbündeten bekriegt und verscheucht, interessiert in den USA niemanden.
duke_van_hudde 07.11.2018
2. Trump hat massiv weniger velroren wie Obama
und der Senat steht deutlich mehr hinter ihn. Dazu gibt es auch Projekte die Trump jetzt machen kann. Bisher hat er ja quasi bei sehr vielen seinen Wahlversprechen etwas gemacht. Den neuen Nafta Vertrag wird an den Demokraten eigentlich nicht scheitern können. Da er klar aus ihrer sicht besser sein muss wie der Alte. Was mehr Geld für die Infrastruktur angeht einer der wenigen Punkte die Trump noch nicht durchgesetzt oder zumindestens versucht hat kann er auf jeden Fall mit den Demokraten durchsetzen. Ja er hat vielleicht etwas verloren, aber viel wengier als hier gerne geschrieben. Hohe Richter kann er z.b. weiter nach Lust und Laune bestimmen und wenn er wirklich sein Wahlprogramm abarbeiten will und danach sieht es aus dann fehlen gerade Sachen die die Demokraten eher unterstützen wie seine eigene Partei. (Nafta Infrastruktur) Was eine zweite Amtszeit angeht hat die Wahl gezeigt das er das auch schaffen könnte. Den Obama hat deutlich mehr bei den Zwischenwahlen verloren und dann es zur 2 Amtszeit geschafft. Projekte wie die Mauer waren auch shcon vor der Wahl quasi unmöglich, da die eigene Partei da kein richtiges Geld ruasrücken wollte.
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