Einwanderungspolitik US-Regierung will nur noch 30.000 Flüchtlinge aufnehmen

Die USA verschärfen ihren Kurs in der Einwanderungspolitik: Laut Außenminister Pompeo dürfen in den kommenden zwölf Monaten maximal 30.000 Flüchtlinge ins Land kommen - ein historischer Tiefstwert.

Mike Pompeo
AP

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Die US-Regierung will im kommenden Jahr deutlich weniger Flüchtlinge ins Land lassen als bisher. Geplant sei eine Obergrenze von 30.000 Menschen für das Wirtschaftsjahr 2019 (Oktober 2018 bis September 2019), sagte US-Außenminister Mike Pompeo. Das wären 15.000 weniger als im laufenden Wirtschaftsjahr 2018 - hier galt eine Begrenzung auf 45.000 Menschen. Schon dies war die geringste Zahl seit 1980.

Pompeo sagte nun dennoch, die USA gehörten zu den großzügigsten Ländern bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

Tatsächlich hat die Regierung von Präsident Donald Trump die Aufnahmebereitschaft für Schutzsuchende aus aller Welt Stück für Stück gesenkt. In den USA ist es üblich, dass die Regierung eine jährliche Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen festlegt. Trumps Vorgänger Barack Obama hatte das Maximum zum Ende seiner Amtszeit 2016 noch bei 110.000 Flüchtlingen festgesetzt.

Trump schlug einen deutlich restriktiveren Kurs in der Migrationspolitik ein, was auf große Kritik bei seinen Gegnern stößt, seine Anhängerschaft allerdings begeistert.

aar/dpa/Reuters



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