Militäreinsatz gegen Assad: Countdown für Obamas Operation Sühne

Kampfjets der US Air Force: Obama plant den Alleingang Zur Großansicht
AFP/ USAF

Kampfjets der US Air Force: Obama plant den Alleingang

Am Samstag ziehen die Uno-Inspektoren aus Syrien ab: Wird die US-Regierung einen Militärschlag gegen das Assad-Regime im Alleingang durchziehen? Wenn ja: Wann soll es losgehen? Und was steht auf dem Spiel? Antworten auf die wichtigsten Fragen im Syrien-Konflikt.

Wie lange dauern die Untersuchungen des Uno-Teams?

An diesem Freitag wollen die Uno-Inspektoren unter Leitung des Schweden Ake Sellström die Untersuchungen zu der Giftgasattacke nahe Damaskus abschließen. Am Samstag will das Team Syrien verlassen. Einige der Experten aus der 20-köpfigen Gruppe werden dann zunächst in Syrien gesammelte Proben in verschiedenen Labors zur weiteren Untersuchung bringen. Wann der Abschlussbericht dem Sicherheitsrat präsentiert werden kann, ist noch unklar. Erste Ergebnisse könnten unbestätigten Angaben zufolge bereits Sonntag oder Montag vorliegen.

Welche Optionen hat die US-Regierung?

Die USA streben nach dem mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz in Syrien ein internationales Bündnis für eine militärische Reaktion an. Am Donnerstagabend scheiterte allerdings die britische Regierung im Parlament mit einer grundsätzlichen Abstimmung über einen Militäreinsatz in Syrien. In den USA und Frankreich steht zugleich die endgültige Entscheidung darüber, ob ein Militärschlag tatsächlich erfolgen soll, noch aus. Präsident Barack Obama erwägt aber einen Alleingang der US-Armee.

Beteiligen sich die Briten an einer Intervention?

Nach derzeitiger Lage werden britische Streitkräfte die US-Kollegen bei einem Angriff in Syrien nicht unterstützen. Premier David Cameron hätte gern bereits am Donnerstag grünes Licht für einen gemeinsamen Militärschlag mit den Amerikanern bekommen - doch das Parlament lehnte seine Beschlussvorlage mit knapper Mehrheit ab. Nun soll offiziell das Ergebnis der Uno-Inspektion abgewartet werden. Allerdings waren unter den Nein-Stimmen etliche aus Camerons eigener konservativ-liberaler Koalition, so dass eine Zustimmung selbst dann wohl kaum zu bekommen ist, wenn die Ergebnisse der Untersuchungen vorliegen.

Gibt es andere mögliche Partner?

Frankreichs Präsident François Hollande schließt einen Militärschlag gegen Syrien vor Mittwoch nicht aus. Das Nein des britischen Parlaments zu einer Militärintervention in dem Land ändere nichts an der Position Frankreichs, sagte der Staatschef in einem Interview mit der Tageszeitung "Le Monde". Am Mittwoch berät das französische Parlament über Syrien, über einen Militäreinsatz entscheidet in Frankreich allerdings allein der Präsident.

Frankreich würde im Falle einer Entscheidung für einen Militäreinsatz zum wichtigsten Bündnispartner für die USA, denn andere westliche Länder wie Deutschland und Kanada haben bereits deutlich gemacht, dass sie eine solche Aktion zwar unterstützen, sich aber nicht direkt an einem Einsatz beteiligen wollen. Die Türkei hingegen, die direkt an Syrien grenzt, würde womöglich mitmachen. In welchem Umfang und wie, ist aber noch unklar.

Welche Rolle spielt der Sicherheitsrat?

Der Uno-Sicherheitsrat wird sich nicht für eine Intervention aussprechen, weil Russland als ständiges Mitglied sein Veto einlegen wird. Auch die Chinesen haben ausgeschlossen, einem Einsatz zuzustimmen, bevor nicht geklärt ist, ob Giftgas eingesetzt wurde und wenn ja, von wem. Und genau auf diesen Punkt können sich die Gegner zurückziehen: Da nämlich das Mandat der Uno-Inspektoren explizit nicht die Suche nach der Schuldfrage einschließt, wird es dazu auch kein eindeutiges Ergebnis geben.

Wie könnte der Zeitplan für einen Angriff aussehen?

Es gibt zwei mögliche Szenarien:

1. Die Amerikaner schlagen vor der Präsentation der Uno-Ergebnisse zu.

Es ist höchst unwahrscheinlich, dass ein Angriff erfolgt, bevor die Uno-Inspektoren Syrien verlassen haben. Das wird vermutlich im Laufe des Samstags der Fall sein. Es wird wohl einige Tage dauern, bis die Ergebnisse der Untersuchungen vorliegen. Die US-Regierung will aber, wahrscheinlich noch an diesem Freitag, eigene Beweise vorlegen, die ein Eingreifen rechtfertigen sollen. Sollte das US-Militär (ob allein oder mit Unterstützung) nicht auf die Uno-Ergebnisse warten, wären die Blockierer im Uno-Sicherheitsrat, also Russland und China, somit aus der Debatte entlassen - und zwar ohne ihre Position geräumt zu haben.

2. Die Amerikaner warten die Ergebnisse der Uno-Untersuchung ab.

Diese Variante wäre nachvollziehbar, sie würde es den Amerikanern erleichtern, das Eingreifen auch ohne Uno-Mandat zu rechtfertigen. Von einer "schnellen Reaktion" auf die Giftgasattacke, die sich am 21. August zugetragen hat, kann dann allerdings keine Rede mehr sein. Am kommenden Donnerstag und Freitag treffen sich in St. Petersburg zudem die Vertreter der G-20-Staaten. Ein Angriff zu diesem Zeitpunkt würde vor allem die russische Seite wohl als Affront werten.

Welchen Einfluss hätte ein Angriff auf den Konflikt in Syrien?

Ein Angriff gegen das Assad-Regime würde militärische Einrichtungen treffen, darunter wohl die Luftabwehr oder Stützpunkte der syrischen Luftwaffe. Als wahrscheinlich gilt ein zeitlich eng begrenzter Angriff mit Tomahawk-Marschflugkörpern, die ausgewählte Ziele ins Visier nehmen. Der Effekt auf den Bürgerkrieg in Syrien wäre überschaubar. An dem Konflikt zwischen Rebellen und Regime würde sich grundsätzlich nichts ändern, allenfalls wäre die Lufthoheit der Regierungstruppen geschwächt. Ein weiteres Konfliktfeld - die zersplitterte Opposition mit Islamisten, Moderaten und Radikalen - bliebe ebenfalls bestehen.

ffr/AP/Reuters/AFP/dpa

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insgesamt 291 Beiträge
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1. nein, danke
petrasha 30.08.2013
ich denke, die operation sühne wäre ein fehler
2. optional
spon-facebook-10000061989 30.08.2013
Jajaja, es geht nur um den Giftgas-Einsatz. Schöne Märchenwelt.
3. Stoppt die Kriegstreiber
Jan Do 30.08.2013
Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung ist gegen den Krieg. Trotzdem betreiben viele westliche Politiker, allen voran unser Friedensnobelpreisträger, weiterhin Kriegspropaganda. Daher ist es wichtig, dass die Mehrheit auch ihren Willen artikuliert; durch das Teilnehmen an Demonstrationen oder unterschreibt eine Petition gegen den Krieg: https://www.change.org/de/Petitionen/h%C3%A4nde-weg-von-syrien-nein-zu-milit%C3%A4rischem-eingreifen-fremder-m%C3%A4chte
4. Nach ...
panzerknacker51 30.08.2013
Zitat von sysopAFP/ USAFAm Samstag ziehen die Uno-Inspektoren aus Syrien ab: Wird die US-Regierung einen Militärschlag gegen das Assad-Regime im Alleingang durchziehen? Wenn ja: Wann soll es losgehen? Und was steht auf dem Spiel? Antworten auf die wichtigsten Fragen im Syrien-Konflikt. http://www.spiegel.de/politik/ausland/militaereinsatz-gegen-assad-so-geht-es-jetzt-mit-syrien-weiter-a-919474.html
... Camerons Bauchlandung folgt nun hoffentlich für den Friedensnobelpreisträger eine saftige Bruchlandung.
5. Gegen Assad oder gegen die Rebellen ?
klaus64 30.08.2013
Wer mit dem Giftgas "gespielt" hat weiß doch noch niemand. Wenn es die sogenannten Rebellen waren, muss sich doch der Einsatz gegen diese wenden oder ? Wenn es wirklich um Menschenrechte geht, wäre eine Befriedungsaktion gegen beide Seiten sinnvoll und sogar begrüßenswert.
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Bevölkerung: 22,505 Mio.

Hauptstadt: Damaskus

Staatsoberhaupt:
Baschar al-Assad

Regierungschef: Wail al-Halki

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