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Milliardenklage: US-Gericht macht Iran für 9/11-Anschläge mitverantwortlich

Das Urteil dürfte die Spannungen zwischen Washington und Teheran verschärfen: Einem US-Bundesgericht zufolge trägt Iran Mitverantwortung für die Terroranschläge vom 11. September 2001 - das Land reagierte zunächst nicht auf den Richterspruch.

Rauchschwaden aus dem World Trade Center am 11. September 2001: Vorwürfe gegen Iran Zur Großansicht
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Rauchschwaden aus dem World Trade Center am 11. September 2001: Vorwürfe gegen Iran

New York - Ein Bundesgericht in New York hat das Terrornetzwerk al-Qaida, die Taliban und Iran für die Anschläge vom 11. September 2001 verantwortlich gemacht. Mit seinem Säumnisurteil reagierte Richter George Daniels am Donnerstag auf eine 100-Milliarden-Dollar-Klage von Angehörigen der Anschlagsopfer. Fragen wie das Festsetzen von Schadensersatz verwies er an ein untergeordnetes Gericht.

Bereits in der Vorwoche hatten Anwälte in einer mehrstündigen Gerichtsanhörung Iran vorgeworfen, die 9/11-Attentäter unterstützt zu haben. Dem Land wurde dabei außerdem vorgeworfen, Verbindungen zu al-Qaida zu unterhalten.

Die 9/11-Attentäter gehörten zur Terrorgruppe al-Qaida, Osama Bin Laden, der im vergangenen Mai von US-Elitesoldaten im pakistanischen Abbottabad erschossen wurde, hatte sich zu den Anschlägen bekannt.

Iran reagierte zunächst nicht auf das Urteil. Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat Vorwürfe über eine iranische Verwicklung in die Anschläge von New York, Washington und Pennsylvania oder Verbindungen zu al-Qaida wiederholt zurückgewiesen.

Die Spannungen zwischen Teheran und Washington haben in den vergangenen Wochen zugenommen: Washington verschärfte zuletzt seine Sanktionen gegen Teheran, nachdem die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in einem Bericht zu dem Ergebnis gekommen war, dass Iran vermutlich an Atomwaffen arbeitet. Iran betont stets, sein Atomprogramm ausschließlich für zivile Zwecke zu nutzen.

Zuletzt brüstete sich Iran damit, einen angeblichen CIA-Agenten festgenommen zu haben. Washington forderte die sofortige Freilassung des Mannes.

Derzeit gibt es zudem einen Konflikt um eine angeblich von Teheran abgefangene US-Drohne. Die USA fordern die Rückgabe der Drohne, Iran wiederum hatte Washington aufgefordert, sich für die Verletzung des iranischen Luftraums zu entschuldigen.

Teheran setzt weiter auf militärische Muskelspiele: Die Kriegsmarine wird nach Berichten des staatlichen Fernsehens am Samstag eine zehntägige Übung an der Straße von Hormus beginnen. Das Fernsehen zitierte Marinechef Habibulah Sajari am Donnerstag mit den Worten, die Übung solle die Entschlossenheit der iranischen Streitkräfte demonstrieren sowie ihre Fähigkeit zur Verteidigung und Abschreckung. Das Manövergebiet reicht dem Bericht zufolge von der Straße von Hormus bis zum Golf von Aden. Über die 60 bis 100 Kilometer breite Wasserstraße zwischen Oman und Iran wird nahezu der gesamte Ölexport Saudi-Arabiens, der Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwaits, des Irak und Irans abgewickelt. Außerdem verschifft Katar sein Flüssiggas fast ausschließlich über die Meerenge. In der Region kreuzen zudem US-Kriegsschiffe.

hen/dapd/Reuters

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1. Wahnsinn
häh? 23.12.2011
Zitat von sysopDas Urteil dürfte die Spannungen zwischen Washington und Teheran verschärfen: Einem US-Bundesgericht zufolge trägt Iran Mitverantwortung für die Terroranschläge vom 11. September 2001 - das Land reagierte zunächst nicht auf den Richterspruch. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,805488,00.html
Wie lange hören sich die Menschen noch diesen Schwachsinn an? Das meinen die ja wohl nicht wirklich ernst? Vielleicht hängt Nordkorea auch noch mit drin....oder.....diese ganzen illegalen mexikanischen Einwanderer...die haben bestimmt auch Kontakte zu den Taliban. Und die Franzosen bestimmt auch...da müssen wir gleich die Pommes wieder umbenennen so wie damals unter Schorsch Busch. Es ist faszinierend mit welcher Schamlosigkeit hier einfach Dinge fabriziert werden, nur um einen neuen Krieg zu rechtfertigen....
2. Neues aus Absurdisdan,
viceman 23.12.2011
Zitat von sysopDas Urteil dürfte die Spannungen zwischen Washington und Teheran verschärfen: Einem US-Bundesgericht zufolge trägt Iran Mitverantwortung für die Terroranschläge vom 11. September 2001 - das Land reagierte zunächst nicht auf den Richterspruch. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,805488,00.html
langsam wirds lächerlich, erst die "iranische terrorzelle" die den präsidenten ermorden will, dann soll der iran die drohne zurückschicken, die atomwaffenstory glauben auch nur schlichte gemüter - uas, mir graut vor dir. es wird immer dümmlicher, primitiver, lächerlicher was da aus washington kommt. ich empfehle dem gericht mal eine beweisaufnahme in langley, die cia kann ja mal die akten zu "osama und seinen kumpanen" öffnen...
3. Lächerlich, dümlich, primitiv
Stelzi 23.12.2011
Zitat von vicemanlangsam wirds lächerlich, erst die "iranische terrorzelle" die den präsidenten ermorden will, dann soll der iran die drohne zurückschicken, die atomwaffenstory glauben auch nur schlichte gemüter - uas, mir graut vor dir. es wird immer dümmlicher, primitiver, lächerlicher was da aus washington kommt. ich empfehle dem gericht mal eine beweisaufnahme in langley, die cia kann ja mal die akten zu "osama und seinen kumpanen" öffnen...
Trifft eher auf Postings zu, die die Gewchichte verdrehen. Der vermeintliche Anschlagsplan galt dem saudischen Botschafter in den USA. Und der Rest ist keine Replik wert.
4. Irankaida oder Osamadinedschad?
wkilikidoo 23.12.2011
Schliesse mich an, wer soll den Quatsch eigentlich noch glauben? Ahmadinedschad hat ja vor der UNO noch bezweifelt dass die USA nicht selbst beteiligt waren. Wenn man liesst was alles für hochentwickelter Sprengstoff von der Universität Kopenhagen im WTC Staub entdeckt wurde, dann weiss man dass nur amerikanische Militärlabors 2001 dieses Zaug (Nanothermit) besassen. Als die NIST ihren Untersuchungsbericht heraus brachte, war dieser eine Wissenschaftliche Untersuchung. Dem entsprechend erfolgte, wie in der Wissenschaft immer üblich, ein Pairing. Eine andere Wissenschaftliche Entität untersucht die Ergebnisse und bestätigt oder auch nicht. Die Wahl fiel auf die Universität Kopenhagen. Diese weigert sich bis heute den Bericht der NIST anzuerkennen. Das erwähnt die Presse, unsere FREIE Presse nur leider nie. Führend ist Prof. Niels Harrit. Er bestätigte das Nanothermit im WTC Staub, ein Sprengstoff das wir bis heute wohl noch nicht wegen seiner Komplexität verstehen. Was also soll der Iran oder Alk-Haider damit zu tun haben können?
5. Ceterum censeo
Duzend 23.12.2011
Zitat von sysopDas Urteil dürfte die Spannungen zwischen Washington und Teheran verschärfen: Einem US-Bundesgericht zufolge trägt Iran Mitverantwortung für die Terroranschläge vom 11. September 2001 - das Land reagierte zunächst nicht auf den Richterspruch. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,805488,00.html
Im übrigen bin ich der Meinung, dass man die Terroranschläge vom 11. September 2001 umfassend, neutral, wissenschaftlich und nach allen Richtungen gründlich untersuchen sollte. Sollten in diesem Zusammenhang gerichtsfeste Beweise für die Mittäterschaft von Staatsbürgern des Iran auftauchen, kann man diese Leute genauso wie alle anderen gerne vor eine Gericht zerren. Von mir aus sogar nach Den Haag - aber alle, wirklich alle. Wenn dann die Regierung des Iran Komplizenschaft dadurch zeigt, dass sie die Täter deckt, dann habe ich noch nicht mal Probleme mit einem Krieg der USA gegen den Iran, sofern sie gegen alle anderen unkooperativen Parteien auch losziehen. Die Chancen stehen gut, dass das zu einem Kreuzzug ins Innere der USA werden müsste; also zu einer Art Jihad. Ganz im abendländischen Verständnis eine Katharsis, angestossen durch das Ausmisten eines Augiasstalles. Wem es wirklich ernsthaft um die Aufklärung von 9/11 geht, nur zu! Und Chapeau! Das wird für eine ganze Reihe von Nicht-Iranern ein sehr unangenehmer und unbequemer Vorgang.
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Fläche: 1.648.195 km²

Bevölkerung: 79,476 Mio.

Hauptstadt: Teheran

Staatsoberhaupt und Religionsführer:
Ajatollah Ali Chamenei

Staats- und Regierungschef:
Hassan Rohani

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Iran provoziert Amerika: Die abgestürzte US-Drohne
Irans Atomprogramm
Streit
Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Anlagen
Arak : geplanter Schwerwasserreaktor
Buschehr : Atomkraftwerk, im Mai 2011 nach mehrfachen Terminverschiebungen in Betrieb genommen - zunächst zu Testzwecken. Im September 2011 ging der Reaktor in Regelbetrieb, allerdings noch nicht auf voller Leistung
Isfahan : Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans : Anlage zur Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Im Herbst 2009 gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran : Forschungsreaktor
Geschichte
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im Irak-Iran-Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit Abdul Qadir Khan , Pakistans "Vater der Atombombe"
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der Urananreicherung .
Juli 2008: Iran droht bei einem Angriff auf seine Atomanlagen mit militärischen Gegenschlägen. Das Regime testet Schahab-3-Raketen, die auch Ziele in Israel erreichen könnten.
November 2008: Iran hat nach eigenen Angaben die Zahl seiner für die Urananreicherung benötigten Zentrifugen auf 5000 erhöht.
Juni 2009: Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde IAEA weitere tausend Gaszentrifugen im Atomzentrum Natans in Betrieb genommen und bisher knapp 1,4 Tonnen niedrig angereichertes Uran produziert.
Mai 2010: Nach Verhandlungen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und dem türkischen Regierungschef Erdogan erklärt sich Iran bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland zu tauschen. Wenig später kündigt Teheran an, an der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen.
Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat, die EU und die USA beschließen neue Sanktionen gegen Teheran. US-Präsident Obama spricht von den bisher härtesten Sanktionen überhaupt - doch Beobachter bleiben skeptisch, ob die Strafmaßnahmen Erfolg bringen.
Sanktionen
Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in Resolution 1737 (23.12.2006), Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)

Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995, neue Sanktionen im Juni 2010

Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)

Nahost
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Personen
Said Dschalili , Atomunterhändler seit Oktober 2007
Yukiya Amano , Generaldirektor der IAEA
Der Verhandlungspoker um die Urananreicherung
Oktober 2009: Vertreter Irans, Deutschlands und der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kommen zu Atom-Gesprächen in Genf zusammen.
November 2009: Die IAEA kritisiert in einer Resolution die jahrelang geheim gehaltene iranische Urananreicherungsanlage bei Ghom. Teheran reagiert mit der Ankündigung, zehn neue Uran-Anlagen zu bauen.
Dezember 2009: Iran testet die Mittelstreckenrakete Sedschil 2. Diese habe größere Zielgenauigkeit als das Vorgängermodell Schahab 3.
2. Februar 2010: Ahmadinedschad zeigt sich bereit, auf einen Vorschlag der IAEA einzugehen, der eine Anreicherung iranischen Urans auf 20 Prozent im Ausland vorsieht. Wenige Tage später rudert er wieder zurück.
7. Februar 2010: Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran von 3,5 auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.
11. Februar 2010: US-Präsident Barack Obama kündigt als Reaktion umfangreiche neue Sanktionen gegen Iran an.
1. April 2010: Nach langem Widerstand gegen neue Sanktionen ist China bereit, sich an den Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu beteiligen.
25. April 2010: Zur Abwehr neuer Sanktionen besucht Irans Außenminister Manutschehr Mottaki Österreich. Gespräche mit dem Chef der IAEA, Yukija Amano, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger bringen jedoch keinen Durchbruch.
17. Mai 2010: Nach Verhandlungen mit Brasilien und der Türkei lenkt Iran ein und will Uran im Ausland anreichern lassen. Doch die internationale Gemeinschaft reagiert skeptisch auf die Ankündigung.
9. Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Iran. Sie beinhalten weitere Hürden für die iranische Finanzbranche und eine Ausweitung des Waffenembargos. Auch die USA und die EU setzen schärfere Maßnahmen gegen Iran in Kraft.
Januar 2011: Die Atomgespräche zwischen Iran und den westlichen Mächten in Istanbul scheitern. Teheran hatte weiterhin "ein Recht auf Urananreicherung" gefordert.

Republik Iran
Land
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Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
Politik
dpa
Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Chamenei (Bild), und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit August 2013 Hassan Rohani.
Leute
Corbis
Iran hat rund 75 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 76 (Deutschland ist auf Platz 5). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 73 Jahren (zum Vergleich: Die Lebenserwartung in Deutschland liegt bei 80 Jahren).
Wirtschaft
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Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2008 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 5200 Dollar. Begünstigt vom hohen Ölpreis wuchs die Wirtschaft zuletzt um etwa sechs Prozent. Neben der Arbeitslosenquote, die laut inoffiziellen Schätzungen bei etwa 30 Prozent liegt, ist die Inflation eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2008 soll sie bei fast 30 Prozent gelegen haben, für 2009 rechnet der IWF mit 25 Prozent. Im Jahr 2005 machten Teherans Ausgaben für das Militär laut Uno-Statistiken 5,8 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,4 Prozent).
Menschenrechte
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Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2009 mindestens 388 Menschen hingerichtet, das waren 42 Hinrichtungen mehr als im Vorjahr. Der Uno zufolge saßen 2007 pro 100.000 Einwohner 214 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 95). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran 2009 bei 180 beobachteten Staaten den 168. Rang ein (Deutschland: 14).

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