Moldawien Visa-Betrug an deutscher Botschaft

In Moldawien hat ein deutscher Diplomat rund 70 Mal Visa mit fingierten Begründungen erteilt. Der Mann wurde vom Auswärtigen Amt vom Dienst suspendiert.


Berlin - Nach internen Ermittlungen seien an der Visastelle der Botschaft in der Hauptstadt Chisinau seien von November 2005 bis September diesen Jahres 70 Visa mit fingierten Begründungen "unter Umgehung der einschlägigen ausländerrechtlichen Vorschriften erteilt worden", sagte Ministeriumssprecher Jens Plötner. "Es besteht unsererseits der dringende Verdacht, dass es sich um einen Korruptionsfall handelt", sagte er.

Zur Aufklärung habe das Auswärtige Amt eine Prüfgruppe nach Chisinau entsandt. Auf Grundlage des Berichts dieser Gruppe sei ein Bediensteter mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben suspendiert worden. Gegen ihn ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Noch heute solle der Fall an die Staatsanwaltschaft übergeben werden.

Plötner sprach von einem "bedauerlichen und sehr ärgerlichen Vorfall". Gleichzeitig zeige sich aber, dass die Sicherheitsmechanismen bei den Visaverfahren funktionierten und dass ein solcher Fall über kurz oder lang entdeckt werde. Zum Dienstrang des Beschuldigten wollte der Sprecher keine Angaben machen. Es handele sich um einen in das südosteuropäische Land entsandten Mitarbeiter, nicht um eine Ortskraft.

Jährlich werden in der früheren Sowjetrepublik Moldawien, die 3,3 Millionen Einwohner hat, rund 14.000 Visa-Anträge für die Einreise nach Deutschland gestellt.

Im Jahr 2004 hatte die so genannte Visa-Affäre in Deutschland für Aufsehen gesorgt, mit der sich bis zum Herbst vergangenen Jahres ein Untersuchungsausschuss des Bundestages beschäftigte. Dabei ging es um Missbrauchsfälle bei der Vergabe von Visa in verschiedenen deutschen Botschaften, unter anderem in der Ukraine. Im Zuge der Untersuchungen hatten unter anderen der damalige Außenminister Joschka Fischer und der damalige Innenminister Otto Schily in live vom Fernsehen übertragenen Sitzungen vor dem Untersuchungsausschuss ausgesagt.

als/AP/Reuters



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