Wahlen in Russland Putins Mann in Moskau

Sergej Sobjanin hat Moskau zu einer modernen Metropole gemacht. An diesem Sonntag wird der Putin-Vertraute im Amt des Bürgermeisters bestätigt. Trotz des sicheren Ausgangs gilt die Wahl als wichtiger Test.

Sergej Sobjanin und Wladimir Putin im Sarjade-Park in Moskau
AFP

Sergej Sobjanin und Wladimir Putin im Sarjade-Park in Moskau

Von , Moskau


Sergej Sobjanin, ein Mann mit weißen Haaren und blassem Gesicht, wirkt immer etwas verschlossen, steif. Auch diesmal, auf dem Moskauer Finanzforum in der Manege-Ausstellungshalle im Zentrum der Hauptstadt. Die Arme hat der 60-Jährige vor der Brust verschränkt, dann beugt er sich in seinem weißen Sessel vor. Entspannt sieht das nicht aus.

Dabei ist der Termin ein Heimspiel für den Bürgermeister Moskaus. Neben ihm sitzt Finanzminister Anton Siluanow, die beiden reden über die wirtschaftliche Entwicklung im Land, die Lage der russischen Hauptstadt. Sobjanin kann da einiges vorweisen.

Sergej Sobjanin
MAXIM SHIPENKOV/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Sergej Sobjanin

Acht Jahre ist er nun im Amt. Er hat Moskau mit seinen offiziell zwölf Millionen Einwohnern - auch mit Hilfe von Architekten aus dem Ausland - zu einer modernen Metropole gemacht: Im renovierten Gorki-Park trifft sich die Hipster-Jugend. Nur wenige Schritte vom Kreml entfernt liegt der Sarjade-Park, in dem alle Vegetationszonen Russlands zu bewundern sind. Eine neue Ringbahn wurde gebaut, Dutzende neue Metro-Stationen sind entstanden. Bürgersteige wurden vergrößert, alte Pflastersteine durch Granitplatten ersetzt. Millionen Lichter machen die langen, dunklen Winter erträglicher. Wer in den Bürgerzentren mehr als 20 Minuten wartet, bekommt einen Kaffee. Die durchschnittlichen Gehälter liegen mit rund 80.000 Rubel, etwa 1000 Euro, mindestens doppelt so hoch wie im Rest des Landes.

"Es ist klasse, in Moskau zu leben. Ehrlich, ich bin stolz auf Moskau. Danke Sergej Sobjanin", sagt Siluanow. Applaus brandet auf. Sobjanin bedankt sich lächelnd.

Am Sonntag stellt er sich nun zur Wiederwahl, er ist der klare Favorit. Bis zu 70 Prozent der Stimmen sehen Umfragen für ihn. Viele Moskauer - darunter auch Vertreter der liberalen Mittelschicht, die 2011/2012 noch gegen Putins Regime auf die Straßen gingen, sind dankbar, was Sobjanin aus der postsowjetischen Stadt mit all den heruntergekommenen Parks und brachliegenden Flächen gemacht hat.

Fotostrecke

11  Bilder
WM 2018: Moskau - verwandelte Stadt

Sobjanin hat Moskau zu einer modernen, europäischen Stadt umgekrempelt - einem Prestigeort, den Präsident Wladimir Putin der Welt, wie bei der Fußball WM, präsentieren kann. Sobjanin betont, dass er die Metropole zu einem Ort für die Menschen machen will. Allerdings bedeutet das nicht, dass die Bewohner auch ein Recht auf Mitbestimmung über den öffentlichen Raum haben.

So ließ er über Nacht Kioske und Stände einfach entfernen oder setzte das Programm "Renovierung" auf, das den Abriss von Tausenden Häusern vorsieht. Deren Bewohner sollen dann neue, moderne Wohnungen bekommen, die sich aber am anderen Ende der Stadt befinden können. Proteste waren die Folge. Kritiker wie der Oppositionspolitiker Ilja Jaschin monieren zudem, dass die Mittel für Soziales und Gesundheit unter Sobjanin gesunken sind.

Putin zeigt sich gern an der Seite Sobjanins, der weit über die Stadtgrenzen als Trendsetter der Urbanisierung gilt, was auch daran liegt, dass der Kreml den Bürgermeister mit einem stattlichen Budget ausgestattet hat. Am Samstag eröffnete der Staatschef persönlich den Konzertsaal des Saradje-Parks.

Sobjanin und Putin im Saradje-Park
REUTERS/ Kremlin/ Kremlin

Sobjanin und Putin im Saradje-Park

Putin hatte Sobjanin, gelernter Schlosser und Jurist aus Nordwestsibirien, einst in die Hauptstadt geholt. Beide kennen sich schon seit Jahrzehnten. Putin berief Sobjanin 2005 zum Leiter der Präsidialabteilung. Als Putin Premier wurde, wurde Sobjanin einer seiner Vize und Leiter der Regierungsverwaltung.

Er gilt nicht nur - anders als sein Vorgänger Jurij Luschkow, von 1992 bis 2010 Bürgermeister Moskaus, - als sehr loyal und fleißig, sondern auch als einer, der lieber in der zweiten Reihe steht. Selbstdarstellung ist nicht Sobjanins Sache, was auch sein Wahlaufruf auf seiner Facebook-Seite zeigt. Als intelligenter Mensch müsse man selbst wissen, ob man zur Wahl gehe, sagte er dort. "Man kann natürlich auf dem Sofa auf der faulen Haut herumliegen, aber dann interessiert sich niemand für dich."

Wahlbeteiligung als Gradmesser

Einen wirklichen Wahlkampf hat Sobjanin in den vergangenen Wochen nicht geführt, musste er auch nicht. Gegenkandidaten der liberalen Opposition wurden erst gar nicht zugelassen. 2013 hatte Alexej Nawalny noch über 27 Prozent gegen Sobjanin geholt. Bei dieser Abstimmung geht man nun auf Nummer sicher - es dürfen nur vier unbekannte Wettbewerber der systemkonformen Opposition antreten. Die Wahl wird so mehr zu einem Referendum über den Amtsinhaber. Der muss sich vor allem Sorgen um die Wahlbeteiligung machen, die lag vor fünf Jahren bei nur 32 Prozent.

Wahlergebnis 2013
DPA/ AP

Wahlergebnis 2013

Deshalb wurden die Moskauer in der Metro, per SMS und in den sozialen Medien immer wieder an die Abstimmung erinnert. Mitarbeiter der Stadt wurden zur Wahl aufgefordert, selbst in den Datschen-Regionen, in denen viele Moskauer noch weilen, kann dieses Mal abgestimmt werden. Die Kampagne erinnert sehr an die des Präsidenten im März, wo es vor allem darum ging, eine hohe Wahlbeteiligung zu erreichen.

Die gilt nicht nur in Moskau als Gradmesser. An diesem Sonntag finden landesweit rund 5500 Wahlen statt, wie etwa Gouverneurswahlen in 21 Verwaltungsbezirken und Kommunalwahlen.

Unmut über Rentenreform

Interessant wird zu sehen sein, wie viele der über 50-Jährigen abstimmen. Denn seit Wochen diskutiert Russland vor allem über ein Thema: Putins Rentenreform. Die sieht vor, dass das Eintrittsalter schrittweise jeweils um fünf Jahre angehoben werden soll - für Frauen auf 60, für Männer auf 65 Jahre. Das hat für so großen Unmut gesorgt, dass auch die Popularität Putins deutlich gesunken ist.

Für den Wahltag hat Nawalny in zahlreichen Städten zu Protesten gegen die Rentenpläne aufgerufen, er selbst sitzt derzeit wieder im Gefängnis.

Bereits vor dem Sonntag wurden Dutzende von Nawalny-Anhängern festgenommen und teilweise zu Haftstrafen verurteilt. Am Sonntag wurden aus mehreren Städten bereits Festnahmen gemeldet.

Mitarbeit: Tatiana Chukhlomina; Katja Kuznetsowa



insgesamt 2 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
leander.1991 09.09.2018
1. Echt jetzt?
5500 Wahlen in Russland und ihr habt nichts besseres auf Lager als allein "Putins Mann in Moskau" vorzuschieben welcher der einzig relevante Test sein soll? Und da soll euch ernsthaft irgendwer abnehmen ihr Schreiberlinge schreibt unbefangen von dem was in der Welt passiert? Ihr wisst schon 4.Gewalt und so... lächerliche Veranstaltung trifft es eher.
medienskeptiker 09.09.2018
2. na echt?
In der russischen Hauptstadt dürfen die BürgerInnen nicht über den Flächenwidmungsplan mitbestimmen? na sowas!! In Russland sind die Bürgerinnen sauer wenn das Pensionsalter erhöht wird ? ...na sowas !! übrigens..die Wahlbeteiligung 2013(als Nawalny die 27% der Stimmen erhielt) war 32%-- Ist sie diesmal bei 33% ist es schon ein Erfolg
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.