Amnestie Burma lässt mehr als 3000 Häftlinge frei

Es soll ein Zeichen des Reformwillens sein: Die Regierung Burmas hat Tausende Gefangene freigelassen. Der Schritt kommt pünktlich vor einem Treffen internationaler Staats- und Regierungschefs.

Burmas Präsident Thein Sein: Amnestie auch für politische Gefangene
AP/dpa

Burmas Präsident Thein Sein: Amnestie auch für politische Gefangene


Rangun - Gut einen Monat vor einem großen internationalen Gipfeltreffen in Burma hat die Regierung mehr als 3000 Gefangene freigelassen. Darunter sind nach Angaben von Menschenrechtlern auch politische Gefangene. Das Informationsministerium verkündete die Amnestie "aus humanitären Gründen" am Dienstag auf seiner Webseite.

Solche Gesten vor wichtigen internationalen Besuchen, die ein Schlaglicht auf den Gastgeber werfen, sind in Südostasien üblich. Die nach fast 50 Jahren Militärdiktatur 2010 gewählte und vom Militär unterstützte Regierung will damit ihren Reformwillen demonstrieren.

Unter den Freigelassenen sollen neben Kleinkriminellen auch Geheimdienstangehörige sein, die 2004 nach der Absetzung eines reformorientierten Regierungschefs in Burma verhaftet worden waren.

Nach Angaben des Verbands politischer Gefangener (AAPP) werden in Burma bis heute Menschen wegen politischer Aktivitäten verhaftet. das Land sitzt derzeit erstmals der Südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean vor. Zum Gipfel der zehn Staats- und Regierungschefs werden am 12. und 13. November unter anderem US-Präsident Barack Obama, der chinesische Präsident Xi Jinping, sowie die Regierungsspitzen aus Japan und Indien erwartet.

vme/dpa



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