Nach Brasilien Argentinien erkennt unabhängiges Palästina an

Die südamerikanische Staatengemeinschaft Mercosur ist sich einig: Nach Brasilien hat nun auch Argentinien formell einen unabhängigen palästinensischen Staat innerhalb der Grenzen von 1967 anerkannt. Als nächstes plant Uruguay diesen Schritt.

Grenze im Westjordanland: Mercosur-Staaten wollen unabhängiges Palästina anerkennen
REUTERS

Grenze im Westjordanland: Mercosur-Staaten wollen unabhängiges Palästina anerkennen


Buenos Aires - Drei Tage nach Brasilien hat Argentinien die staatliche Unabhängigkeit Palästinas in den Grenzen von 1967 anerkannt. Auch Uruguay gab am Montag seine Absicht bekannt, im kommenden Jahr dem Schritt seiner beiden Nachbarn folgen zu wollen. Israel nannte die Entscheidung bedauerlich und enttäuschend, der palästinensische Gesandte in Buenos Aires sprach dagegen von einem Freudentag.

Die argentinische Präsidentin Cristina Kirchner habe ihrem palästinensischen Kollegen Mahmud Abbas geschrieben, ihr Land erkenne "Palästina als freien und unabhängigen Staat in den Grenzen von 1967" an, teilte das Außenministerium in Buenos Aires am Montag mit. Der Schritt zur Anerkennung Palästinas geht demnach auf einen gemeinsamen Beschluss mit Brasilien und Uruguay zurück.

"Trotz der Bemühungen wurden die Ziele der Friedenskonferenz von Madrid 1991 und der Verträge von Oslo 1993 nicht erreicht, was Quelle tiefer Frustration gewesen ist", erklärte das Ministerium. Der Schritt solle dem Interesse Argentiniens Ausdruck geben, Fortschritt bei den Verhandlungen auf dem Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten zu erreichen.

Außenminister Hector Timerman verwies auf die Übereinstimmung innerhalb der südamerikanischen Staatengemeinschaft Mercosur in dieser Frage. Mercosur-Mitgliedstaaten sind neben Argentinien Brasilien, Uruguay und Paraguay.

Am Freitag hatte die Regierung des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva eine gleichlautende Erklärung wie Argentinien herausgegeben. Am Montag kündigte Uruguay an, im Jahr 2011 dem Beispiel seiner Nachbarn folgen zu wollen. Sein Land arbeite auf die Eröffnung einer diplomatischen Vertretung in Palästina hin, sagte Vizeaußenminister Roberto Conde.

Der Schritt verstößt nach Angaben Israels gegen die Abkommen zwischen dem Land und den Palästinensern. Demnach könne eine staatliche Unabhängigkeit Palästinas nur auf dem Verhandlungswege erreicht werden, erklärte das israelische Außenministerium. Die Entscheidung werde jedoch nichts an dem Verhältnis Israels zu den Palästinensern ändern.

Der palästinensische Gesandte in Buenos Aires dagegen sprach von einem "Tag der Freude und der Begeisterung". Die Anerkennung des Staates Palästina sei eine nicht-gewaltsame Reaktion auf "die Ausdehnung und den ständigen Bau israelischer Siedlungen auf palästinensischem Gebiet", sagte der Botschafter.

ore/AFP/dpa



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insgesamt 26 Beiträge
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Seite 1
wahrheitsfreund 06.12.2010
1. Gut
Die Macht der USA und USraels schwindet, die Südamerikaner werden mutiger. Sehr schön, vielleicht kriegen wir in diesem Jahrtausend sogar noch einen Weltfrieden hin, mal sehen.
RaMaDa 06.12.2010
2. Der falsche Weg
Ich halte den Weg Brasiliens und Co. für falsch. Es kann nicht sein, dass ein Land, das von radikalen Terroristen regiert wird, international anerkannt wird. Demnächst bekommt Bin Laden in Argentinien politisches Asyl...
Baracke Osama, 06.12.2010
3. --
Zitat von sysopDie südamerikanische Staatengemeinschaft Mercosur ist sich einig: Nach Brasilien hat nun auch Argentinien formell einen unabhängigen palästinensischen Staat innerhalb der Grenzen von 1967 anerkannt. Als nächstes plant*Uruguay diesen Schritt. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,733187,00.html
Ein wichtiger Schritt in richtige Richtung. Allerdings bezweifle ich, dass andere "westliche" Staaten schnell folgen werden.
derknecht 06.12.2010
4. Sehr Gut!!
Hoffentlich folgen viele weitere Staaten. Gut wegen europäischen braucht man sich glaub keine falschen Hoffnungen machen, da sie doch zu israeltreu sind. Find es nur schade, dass sich eine Gruppe Religiöser "Volk" nennen darf und dafür einen Staat Israel bekommt, aber anderen dieses Geschenk verwehren möchte.
Matthias1988 06.12.2010
5. Ein Schritt in die richtige Richtung
Der Schritt ist mir Sicherheit gewagt, aber ich bin überzeugt, dass es ein richtiger ist. Wieso sollte man Palestina auch nicht anerkennen? Einem Volk das Recht auf ein eigenes Land zu verwehren ist keinesfalls die Lösung. Davon mal abgesehen, der Konflikt im Nahen Osten hat doch erst dadurch angefangen, dass ein Volk bzw eine Religion keine eigene Bleibe mehr hatte? Ich hoffe sehr, dass sich mehr Staaten dazu aufraffen, Palestina anzuerkennen, das würde bedeuten, dass sich endlich mal der Wind dreht. Sind beide Seiten ähnlich stark diplomatisch vertreten, so glaube ich, dass ein vernünftiger Kompromiss zustande kommen kann, auch wenn er noch Jahre dauert.
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