Nahost Abbas soll Einheitsregierung der Palästinenser führen

Monatelang feilschten Fatah und Hamas um die Bildung einer gemeinsamen Regierung für die Palästinensergebiete. Jetzt haben sich die rivalisierenden Partei auf ein Kabinett unter Präsident Mahmud Abbas geeinigt.

Palästinenser-Präsident Abbas: Anführer der Einheitsregierung
DPA

Palästinenser-Präsident Abbas: Anführer der Einheitsregierung


Doha - Die rivalisierenden Palästinensergruppen Fatah und Hamas haben sich offenbar auf eine Einheitsregierung unter Führung von Mahmud Abbas geeinigt. Der Palästinenser-Präsident werde die Regierung im Westjordanland und dem Gaza-Streifen anführen, sagte ein hochrangiger palästinensischer Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur Reuters.

Abbas werde das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen. Die Einigung sei bei einem Treffen ranghoher Palästinenser in Doha erzielt worden. Fatah und Hamas vereinbarten bei ihren Verhandlungen darüber hinaus, dass in den kommenden Monaten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abgehalten werden sollten.

Bislang ist unklar, wann die Einheitsregierung ihre Arbeit aufnehmen sollte und ob der bisherige Ministerpräsident Salam Fajjad darin noch vertreten sein werde.

Palästinenserpräsident Abbas und der Hamas-Exilchef Chaled Maschaal hatten bereits am Vortag bei dem Treffen in Katar ihren Willen zur baldigen Abhaltung von Neuwahlen bekräftigt.

Damit könnte ein monatelanger Streit enden. Die beiden rivalisierenden Parteien hatten sich bereits im April 2011 auf die Bildung einer Einheitsregierung und die Abhaltung von Neuwahlen geeinigt.

Trotz zahlreicher Treffen kam die Umsetzung des Versöhnungsabkommens seither nicht voran. Bisher regiert die Fatah im Westjordanland, während die Hamas den Gaza-Streifen kontrolliert. Die radikalislamische Bewegung hatte nach ihrem Wahlsieg bei den Parlamentswahlen im Januar 2006 die Fatah aus dem Gaza-Streifen vertrieben. Seitdem existierten de facto zwei Regierungen in den Palästinensergebieten, was die Friedensverhandlungen mit Israel zusätzlich erschwert hatte.

fab/AFP/Reuters

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Heinz-und-Kunz 06.02.2012
1. Mal sehen...
...wie lange das hält. Eine Woche oder gar einen Monat? Die Hamas wird einen Teufel tun, ihre Basis aufzugeben, die PLO auch. Mit diesem Abkommen wird am Ende nur die Teilung der arabischen Seite demonstriert.
vlupme 06.02.2012
2. .
Die Fatah könnte ja auf die Hamas pfeiffen und versuche einen seperaten Frieden mit Israel auszuhandeln, mit der Hamas wäre das so gut wie unmöglich. Natürlich müsste Israel die Siedlungen aufgeben,aber das wird ja mit dieser Regierung nicht passieren.
iii.tempel 06.02.2012
3. Als Beispiel...
Zitat von vlupmeDie Fatah könnte ja auf die Hamas pfeiffen und versuche einen seperaten Frieden mit Israel auszuhandeln, mit der Hamas wäre das so gut wie unmöglich. Natürlich müsste Israel die Siedlungen aufgeben,aber das wird ja mit dieser Regierung nicht passieren.
...über weit verbreiteten Irrglauben sehr gut zu verwenden. Keine Partei kann einen Separatfrieden aushandeln! Israel muß vor Verhandlungen gar nichts tun, daß Ergebnis ist eben den Verhandlungen vorbehalten! Auch diese Regierung wird für einen echten Frieden, bis an die Schmerzgrenze und darüber hinaus gehen! Im Augenblick hat Israel keinen zum verhandeln, da die Araber selber uneins sind und keiner legitimiert scheint für alle zu sprechen. (Die einzigen, die sich klar artikulieren, sind die welche jegliche Verhandlungen ablehnen.)
H21K 06.02.2012
4. IL tut aber was, ...
Zitat von iii.tempel...über weit verbreiteten Irrglauben sehr gut zu verwenden. Keine Partei kann einen Separatfrieden aushandeln! Israel muß vor Verhandlungen gar nichts tun, daß Ergebnis ist eben den Verhandlungen vorbehalten! Auch diese Regierung wird für einen echten Frieden, bis an die Schmerzgrenze und darüber hinaus gehen! Im Augenblick hat Israel keinen zum verhandeln, da die Araber selber uneins sind und keiner legitimiert scheint für alle zu sprechen. (Die einzigen, die sich klar artikulieren, sind die welche jegliche Verhandlungen ablehnen.)
... denn es annektiert vor den Verhandlungen nämlich fortlaufend Land.
Mononatriumglutamat 07.02.2012
5.
Zitat von H21K... denn es annektiert vor den Verhandlungen nämlich fortlaufend Land.
Nein, das tut es nicht. Schon seit Jahren wird kein weiteres Land mehr akquiriert oder gar annektiert. Es werden nur noch neue Wohnungen in bereits bestehenden Siedlungen gebaut. Hin wieder versuchen Siedler, neue Außenposten zu errichten, aber die gelten in Israel als illegal und werden daher regelmäßig von der Armee geräumt und zerstört.
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