Nahost-Diplomatie Wie die Hisbollah gezähmt werden soll

Die internationale Gemeinschaft hat gesprochen: Israels gefährlichster Feind, die Hisbollah, soll entmilitarisiert werden. Geschickte Diplomatie und eine Schutztruppe sollen bei dem schwierigen Projekt helfen. Hinter den Kulissen werden die ersten Schachzüge geplant.

Aus Rom berichtet Yassin Musharbash


Rom - "Ich kann jetzt nicht", witzelt einer der zahlreichen arabischen Journalisten gegenüber einem libanesischen Kollegen, der ihn auf dem Handy anrief: "Ich bin gerade in Rom, auf einer Konferenz, die dein Land retten soll!" Die eigentlichen Hauptdarsteller formulieren es später zwar nicht ganz so flapsig. Aber letztlich widersprachen sie dem Journalisten aus Ägypten nicht: Man sei zusammengekommen, "um der libanesischen Regierung zu helfen", las der italienische Außenminister Massimo D'Alema aus der Erklärung vor, die er gemeinsam mit seiner US-Kollegin Condoleezza Rice verfasst hatte.

Auch die übrigen Teilnehmer der Libanonkonferenz in Rom - vor allem Außenminister aus EU und arabischer Welt, dazu Vertreter von Uno und Weltbank - ließen keinen Zweifel daran, dass sie nicht im Libanon das Problem der nunmehr zwei Wochen andauernden Eskalation im Nahen Osten sehen. Fuad Siniora, der Premierminister des Zedernstaats, durfte sogar direkt neben Condoleeza Rice stehend über die vielen von Israels Bomben getöteten Zivilisten klagen, ohne dass sie ihm ins Wort gefallen wäre. Er bekam überhaupt jede Menge Streicheleinheiten für seine "Führungskraft" und "Standhaftigkeit". Und es ritt auch niemand mehr darauf herum, dass Siniora in seinem Kabinett zwei Minister der Hisbollah duldet.

Diese Umarmungstaktik hat Methode. Denn die internationale Gemeinschaft hat sich geeinigt, dass die von Scheich Hassan Nasrallah geführte Truppe das zentrale Hindernis auf dem Weg zur Befriedung der Region ist - und dass der libanesische Staat nun so stark gemacht werden soll, dass er sich gegen sie zur Wehr setzen und seine löchrige Autorität im Süden des Landes wiederherstellen kann. Eine internationale Friedenstruppe soll zentrales Element des Planes sein. Sie soll, wie es aus der deutschen Delegation verlautete, "die libanesische Staatlichkeit fördern". Sie dürfe "robust" sein, ergänzte Conoleezza Rice. Aber auch ihr schwebt nicht etwa eine gegen die Hisbollah kämpfende Truppe vor, sondern eine, die das Anrücken der libanesischen Armee im Süden nach Jahren der Abstinenz etwas glaubwürdiger machen soll, weil sie hinterhermarschiert.

Ideentesten hinter den Kulissen

Freilich gibt es einen Schönheitsfehler: Die Hisbollah will weder aufhören zu kämpfen noch ihre Waffen abgeben. Sie hat im Gegenteil bereits sogar damit gedroht, eine internationale Friedensmacht anzugreifen. Auf solcherlei ernst zu nehmende Risiken angesprochen, flüchteten sie Rice & Co. bei der Pressekonferenz ins Ungefähre: Uno-Generalsekretär Kofi Annan wollte "gar nichts dazu" sagen, alle anderen verwiesen auf Verhandlungen über das Uno-Mandat in den nächsten Tagen.

Doch das heißt nicht, dass hinter den Kulissen, auf den vielen langen Fluren im italienischen Außenministerium, heute nicht durchaus schon Gedankenspiele entwickelt worden wären, wie man die Hisbollah mit geschickten diplomatischen und politischen Schachzügen einhegen kann. Denn dass man sie ohne schwere und hässliche Gefechte nicht mit Gewalt entwaffnen kann, ist eine Binsenweisheit. Und dass es eine Waffenruhe geben muss, bevor eine internationale Truppe anrücken kann, ebenfalls.

Das wirft die Frage auf, wie man die Hisbollah beeinflussen könnte. Im Moment will schließlich alle Welt etwas von ihr, aber niemand scheint bereit, ihr etwas im Gegenzug anzubieten. Genau in diesem Bereich gibt es nun, Konferenzteilnehmern zufolge, erste ernsthafte Erwägungen. "Ich glaube nicht, dass Israel in der Frage der Scheb'a-Farmen völlig unbeweglich ist", erklärte etwa ein hochrangiger Beamter der US-Außenministeriums SPIEGEL ONLINE und skizzierte damit eine neue Idee: Dass Israel nämlich eventuell im Tausch für eine friedliche (oder zumindest unbewaffnete) Hisbollah die 14 nach wie vor besetzt gehaltenen Bauernhöfe zurückgeben könnte - eine der ältesten Forderungen der Hisbollah.

Aus EU-Diplomatenkreisen verlautete sogar noch ein zweiter denkbarer Deal: Vor zwei Wochen hatte die Hisbollah den Krieg mit Israel durch die Entführung zweier israelischer Soldaten buchstäblich vom Grenzzaun gebrochen. Israel lehnt einen Gefangenaustausch, wie von der Hisbollah gefordert, kategorisch ab. Nun aber wird die Idee durchdekliniert, dass man im Zuge eines Waffenstillstandes ja "Kriegsgefangene" austauschen könne - darunter könnten die beiden Soldaten sein, der Hisbollah würde ein Weg geboten, ihr Gesicht zu wahren, und Israel könnte bei seinem Nein bleiben ohne dabei zu bleiben.

"Schockstarre überwunden"

Freilich gibt es auch andere Ansätze, deren Stoßrichtung eher das geschickte Ausbooten der Hisbollah ist. Wer genau hinsah, konnte sogar schon das Gefühl bekommen, dass der libanesische Premier Siniora diese Idee bereits erprobte. Er übernahm heute nämlich einfach etliche Forderungen der Hisbollah, namentlich die Freilassung der Gefangenen und die Räumung der Scheb'a-Farmen: "Wir wollen auch den Rest des Landes befreien!" Ein Mitglied der US-Delegation nahm das mit großer Freude wahr. Denn der libanesischen Regierung kann man diese Wünsche natürlich viel leichter erfüllen - es würde sie - wie gewünscht - stärken, und die Hisbollah gleichzeitig schwächen. Nach dem Motto "Wer artig und ohne Waffe in der Hand fragt, der bekommt auch etwas", so der Außenamtsbeamte, könne man die Hisbollah vielleicht isolieren, indem man ihren Kampf als wenig erfolgreich darstellt.

Die "politische Schockstarre" sei mit der heutigen Konferenz endlich überwunden, erklärte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Rande der Konferenz. Damit hat er unbestritten Recht. Wohin die politisch-diplomatische Reise nun geht, ist aber noch nicht abzusehen. Was, zum Beispiel, meint Condoleezza Rice genau, wenn sie von einem "robusten" Mandat für die Schutztruppe spricht? Und wie realistisch ist es, dass ägyptische und türkische Soldaten diese Aufgabe wahrnehmen, wie Israel es sich offenbar wünscht? Ägypten ist geschockt von dem Vorschlag, wurde kolportiert - man habe Angst, damit die gewaltbereiten Kräfte im eigenen Land auf den Plan zu rufen, wenn ägyptische Soldaten eine israelische Grenze schützten, hieß es.

Hassan Nasrallah wiederum, der natürlich nicht eingeladene und trotzdem präsente Hisbollah-Chef, hat ebenfalls ein gewichtiges Wort mitzusprechen. Was schwebte ihm vor, als er vor einigen Tagen davon sprach, eine Waffenruhe sei denkbar, wenn man seine Organisation "nicht demütige"? Vielleicht liegt hier noch Spielraum. "Wir mögen die Hisbollah nicht", erklärte der zitierte US-Diplomat weiter. "Aber wenn sie im politischen Prozess mitmachen will, haben wir nichts dagegen."



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