Nahost: Palästinenser-Präsident Abbas trifft israelischen Gesandten

Jerusalem/Ramallah - Es ist ein neuer zaghafter Schritt auf einem steinigen Weg: Ein Gesandter des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu ist am Samstagabend in Ramallah im Westjordanland mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zusammengetroffen. Der Gesandte Jitzhak Molcho übergab Abbas ein Schreiben zur Möglichkeit der Aufnahme tiefer gehender Gespräche.

Das Treffen war der ranghöchste Kontakt zwischen beiden Seiten, seit Sondierungsgespräche vor vier Monaten ergebnislos abgebrochen wurden. Im Januar waren Israelis und Palästinenser erstmals nach mehr als einem Jahr zu vorläufigen Gesprächen in der jordanischen Hauptstadt Amman. Die letzten substantiellen Verhandlungen gab es 2010.

Das Büro Netanjahus veröffentlichte nach dem Treffen eine Erklärung, in der es hieß, Israel und die Palästinenser wollten einen Frieden erreichen: "Beide Seiten hoffen, dass der Austausch von Briefen zwischen Präsident Abbas und Premierminister Netanjahu dieses Ziel voranbringen werde." Es handele sich um eine gemeinsame Stellungnahme beider Seiten, hieß es in der Mitteilung.

Allerdings scheinen die alten Probleme, die bisher einer Lösung im Weg standen, weiter zu bestehen. Israelische Medien berichteten, Israel habe in dem Schreiben zu neuen Friedensverhandlungen ohne Vorbedingungen aufgerufen. Die Palästinenser erklären jedoch stets, sie würden nicht an den Verhandlungstisch zurückkehren, solange Israel den Bau von Siedlungen vorantreibe.

Das nun von Molcho überreichte Schreiben ist eine Reaktion auf eine Note, die palästinensische Unterhändler im April Netanjahu übergeben hatten. Darin hatte Abbas seine Bedauern über die gescheiterten Gespräche von 2010 geäußert und seine Positionen für eine Wiederaufnahme verdeutlicht: Der Palästinenserpräsident fordert einen vollständigen Siedlungsausbaustopp in den Palästinensergebieten und Ost-Jerusalem sowie die Anerkennung der Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967 als Gesprächsgrundlage.

Vor dem Treffen mit Molcho hatte Abbas nach Angaben seines Büros einen Anruf von US-Außenministerin Hillary Clinton erhalten. Mitte der Woche hatte die amerikanische Politikerin bereits mit Netanjahu gesprochen, um die Friedensverhandlungen voranzutreiben.