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Polnischer Nato-Jet über Litauen: Wer die Balten nicht schützt, gibt sich selbst auf Zur Großansicht
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Polnischer Nato-Jet über Litauen: Wer die Balten nicht schützt, gibt sich selbst auf

Russland geht auf Konfrontationskurs zum Westen. Balten und Polen haben deshalb ein Recht zu erfahren, welchen Beistand ihre Nato-Partner im Ernstfall leisten können - und wollen. Die Bundesregierung darf sich nicht vor einer Antwort drücken.

Im Nato-Vertrag gibt es kein Kleingedrucktes. Es gibt keine Abstufung zwischen den Ansprüchen der Mitgliedstaaten und keinen Passus, wonach bestimmte Zusagen nur bis Windstärke drei gelten, jenseits davon aber nicht mehr. Das ist gut so.

Zugleich hat das Bündnis seit seiner Gründung regelmäßig die eigenen Prioritäten abgewogen. Wie viel Geld soll in die Landesverteidigung fließen, unter der Prämisse einer militärischen Bedrohung aus dem Osten? Und wie viel etwa in die Fähigkeit, beinahe überall auf der Welt in einen bewaffneten Konflikt ziehen zu können, wenn es alle miteinander für richtig halten?

Jetzt ist wieder ein Moment, neu nachzudenken. Russland verändert unter Wladimir Putin den Kurs. Wenn er so weitermacht, ist sein Land wieder mehr Gegner als Partner des Westens. Und der Skandal besteht nicht darin, dass die Nato es eine ganze Zeitlang für höchst unwahrscheinlich hielt, ihr Bündnisgebiet gegen einen Angriff aus Russland verteidigen zu müssen. Der Skandal ist, dass die Debatte über die veränderte Bedrohungslage allein in geheimen Nato- und Regierungszirkeln geführt wird. Wenn die Bürger (und die Politik) darüber rätseln, wie weit der Kreml wirklich gehen würde, dann gehört die Debatte darüber, wie das Bündnis reagieren soll, in die Öffentlichkeit.

Stimmt es, dass die Nato im Osten so nackt ist wie der Kaiser in seinen neuen Kleidern? Dass ihr zentrales Versprechen, jedes Mitgliedsland militärisch verteidigen zu können, für Balten und Polen de facto gar nicht gilt?

Vor allem die Bundesregierung schuldet den Osteuropäern eine Antwort, denn Deutschland hat am meisten profitiert vom Ende des Kalten Kriegs. Es bekam seine Wiedervereinigung und Ostdeutschland bekam - zu Recht - einen Freifahrtschein in die EU und in die Nato. Potenzielle Schlachtfelder sind nun andere, weiter östlich gelegene Länder. Allein das verleiht den Sorgen dieser Länder moralisches Gewicht.

Für die Travestiefigur Conchita Wurst beim Eurovision Song Contest zu stimmen, ist das eine, und man kann darin ein Zeichen von lässiger europäischer Selbstgewissheit sehen. Wenn es beim Kampf für westliche Werte wie Toleranz und Meinungsfreiheit aber nur für ein Televoting aus dem Fernsehsessel reicht, dann wäre es Gratismut gewesen.

Unangenehmer ist eine Debatte, wie viel Geld und Wille uns das Nato-Versprechen wirklich wert ist, wenn Russland weiter aggressiv auftritt. Conchita Wurst war lustig. Jetzt wird es ernst. Wer die Balten nicht schützen will, gibt sich selber auf.

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Nikolaus Blome studierte Geschichte, Volkswirtschaft und Politik in Bonn und Paris. Seit Oktober 2013 ist er Mitglied der Chefredaktion und Leiter des Hauptstadtbüros von SPIEGEL und SPIEGEL ONLINE.

E-Mail: Nikolaus_Blome@spiegel.de

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insgesamt 417 Beiträge
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1. zu schwarz weiß
derbadener 20.05.2014
man kann schließlich auch die Rüstung sausgaben und das Militär wieder auf Vordermann bringen und die Russen an den grünen Tisch zu Verhandlungen bitten. Wer den Frieden will muss für den Krieg gerüstet sein. Die Russen sind nicht unsere Feinde aber vor einem schwachen Gesprächs Gegenüber fehlt ihnen der Respekt
2.
freespeech1 20.05.2014
"Wie viel Geld soll in die Landesverteidigung fließen?" Das ist wohl der tatsächliche Hintergrund dieser Diskussion. Im Windschatten der Ukrainekrise soll die Militarisierung Deutschland durchgedrückt werden. Unter der Behauptung, die baltischen Staaten und Polen vor einem imaginiären Angriff aus Russland (oder vielleicht auch China?) zu schützen, marschiert die Nato, vor allem die USA, Richtung Osten. Und darauf sollen die Bürger hereinfallen? In die Landesverteidigung soll nicht mehr Geld fließen, dafür in gute Diplomatie und gute Politik. Und das kostet kein Geld.
3. einfach nur:
heinz.murken 20.05.2014
APPLAUS, APPLAUS, APPLAUS ! Und ja, die Nato sollte ihre Werte nicht nur am Hindukusch, sondern auch an den europäischen Grenzen ihrer Mitgliedstaaten verteidigen können und dieses gegebenenfalls auch tun. Denn wenn ich meinem Nachbarn nicht helfe wird auch mir keiner helfen!!!
4. Nur gemeinsam geht es weiter
rapeehl 20.05.2014
Ich bin der Meinung, dass das hier einige Fehleinschaetzungen vorliegen. Nicht Putin ist auf Konfontationskurs gegangen, sondern die NATO. Seit den 90iger rueckt das Buendnis Schritt fuer Schritt naeher an Russland (Raketenabwehrschild) ohne auch im Mindesten Russlands Position zu beruecksichtigen oder gar mit einzubeziehen. Putin hat jetzt sozusagen die Notbremse gezogen. Konfontation ist nie im Interesse Russlands. Russland braucht Europa, wie auch umgekehrt. Leider haben das nur wenige verstanden. Am besten Sie lesen mal die Aussagen Kissingers zum Thema Russland und Ukraine....
5. Ist die NATO ist Wurst
kommodenmaus 20.05.2014
Noch nicht lange her, da wären Witzfiguren wie Conchita Wurst Merkmale für die Dekadenz der alten Römer und Vorzeichen für den ruhmlosen Untergang des Römischen Weltreiches gewesen. Jetzt ist natürlich alles anders, weil unendlich frei und auf Konfrontationskurs geht niemals die NATO sondern die andern, unter Herrn Putin - Kommen Sie vernünftigen Menschen doch nicht mit so einem Quark, Herr Blome! Wieso Putin?
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