Botschaftersitzung Nato verlangt von Moskau Aufklärung über "Iskander"-Raketen

Die Nato versucht trotz der angespannten Lage mit dem Kreml in Kontakt zu bleiben. Nach SPIEGEL-Informationen ist Ende März eine gemeinsame Sitzung geplant. Das Bündnis ist besorgt über Russlands Aufrüstung in Kaliningrad.

Russische "Iskander"-Rakete (Archivbild)
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Russische "Iskander"-Rakete (Archivbild)

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Die Nato verlangt von Moskau einen Bericht über die Stationierung von Mittelstreckenraketen des Typs "Iskander" an der Ostgrenze des Militärbündnisses. Nach SPIEGEL-Informationen haben der Kreml und die Allianz vereinbart, dass der Nato-Russland-Rat im Hauptquartier des Bündnisses am 30. März tagen soll. Dabei solle Moskaus Generalmajor Sergej Orlow eine Stellungnahme über die russische Aufrüstung in Kaliningrad abgeben, heißt es aus der deutschen Nato-Vertretung.

Die Treffen des Bündnisses mit Moskau waren erst kürzlich wieder aufgenommen worden und finden bisher nur auf der Ebene der Botschafter statt. Die Nato hatte die Beratungen mit Russland auf Minister-Ebene in der schweren Krise nach der Annexion der Krim durch Präsident Wladimir Putin im Jahr 2014 eingestellt. Erst seit Frühling 2016 treffen sich die Botschafter wieder in unregelmäßigen Abständen, um sicherheitsrelevante Themen zu besprechen.

Die Stationierung von "Iskander"-Mittelstreckenraketen wird in der Allianz mit großer Sorge gesehen. Denn die ballistischen Raketen können mit Atomsprengköpfen ausgerüstet werden und viele Ziele in Westeuropa erreichen.

Russland hatte die Aufrüstung in Kaliningrad, einer russischen Enklave im Baltikum, oft mit der Stationierung von Nato-Truppen gerechtfertigt. Diese Einheiten, darunter auch die Bundeswehr in Litauen, sollen die Bündnispartner dort absichern.

Das Treffen des Nato-Russland-Rats ist ein Versuch, trotz der angespannten Lage zwischen der Allianz und dem Kreml wieder zu einem Dialog zu kommen. Neben dem Thema Kaliningrad soll Generalmajor Orlow auch über sogenannte Überraschungsmanöver der Russen berichten. Diese sogenannten Snap excercises mit teilweise Zehntausenden Soldaten an der Westgrenze Russlands werden in der Allianz als bewusste Provokation Moskaus gesehen.

Erst kürzlich hatte es erstmals wieder direkte Kontakte zwischen der militärischen Führung der Allianz mit Moskau gegeben. Nach Nato-Angaben telefonierte der ranghöchste General des Bündnisses mit dem russischen Generalstabschef. Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte das Telefonat als positives Zeichen gewertet.

Dennoch warnt Moskau immer wieder, dass die Truppenverstärkungen der Allianz an der Ostgrenze eine Aufrüstungsspirale verursachen könnten.

Eine Entspannung der Atmosphäre ist beim Gespräch der Botschafter aber nicht zu erwarten. Erst in dieser Woche warf ein ranghoher Nato-General Russland vor, in Afghanistan die Taliban durch Waffenlieferungen zu unterstützen.

Russland wiederum forderte intern vor dem Nato-Russland-Rat, die Allianz solle über die Aufstellung von Einheiten im Hinterland des Nato-Gebiets berichten, da diese für Moskau eine Provokation darstellten.



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