Aufrüstung Nato wirft Russland Vertragsbruch vor

Russland hat noch immer keine Angaben zu seinem neuen Raketensystem gemacht. Die Nato geht deshalb von Verstößen gegen den Aufrüstungspakt INF aus.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg
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Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg


Die Nato-Staaten gehen von einer Verletzung des Vertrags über das Verbot von nuklearen Mittelstreckenwaffen (INF) von Seiten Russlands aus. Moskau habe noch immer keine glaubwürdigen Angaben zu seinem neuen Raketensystem mit dem Namen 9M729 gemacht, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Die Alliierten seien sich einig, dass Russland den INF-Vertrag nach der derzeit "plausibelsten" Einschätzungen verletze. Russland müsse deswegen unverzüglich auf die Bedenken eingehen, sagte Stoltenberg. Zu der Frage, wie die Nato auf einen Verstoß Russlands reagieren könnte, äußerte er sich nicht.

Den INF-Vertrag schlossen 1987 die Vereinigten Staaten mit der damaligen Sowjetunion. Das Abkommen verbietet den Vertragspartnern den Bau und den Besitz landgestützter atomar bewaffneter Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Russland hatte die Vorwürfe der USA zuletzt wiederholt zurückgewiesen.

Die US-amerikanische Nato-Botschafterin Kay Bailey Hutchison forderte Raketenabwehrsysteme, um auf die mögliche neue Bedrohung zu reagieren. Marschflugkörper, die Nato-Staaten in Europa oder Amerika treffen könnten, müssten abgefangen werden können.

Über den neuen russischen Marschflugkörper mit Nato-Codenamen SSC-8 ist derzeit wenig bekannt. Er soll eine Weiterentwicklung des seegestützten Marschflugkörpers"Kalibr" sein, atomar und konventionell bestückbar sein und eine Reichweite von 2500 Kilometern haben.

Im Gegenzug wirft Moskau US-Präsident Donald Trump vor, selbst gegen den INF-Vertrag zu verstoßen. Dabei geht es um die Abschussrampen des Nato-Raketenschutzschirms in Rumänien. Laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin könnten die USA dort Atomwaffen starten lassen.

mje/ dpa/ afp



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