Netanjahus USA-Besuch Die wichtigste Mission seines Lebens

Schon zum neunten Mal besucht Israels Premier Netanjahu am Montag das Weiße Haus - aber diesmal kommt er in einer besonders heiklen Angelegenheit. Im Oval Office soll sich entscheiden, ob, wann und wie ein Präventivschlag gegen das iranische Atomprogramm ausgeführt wird.

Von Gil Yaron, Tel Aviv

Netanjahu und Obama im September 2011: Suche nach einer Lösung für den Iran-Konflikt
AP

Netanjahu und Obama im September 2011: Suche nach einer Lösung für den Iran-Konflikt


Endlich darf Arieh Herzog wieder ausschlafen. Zwölf Jahre lang leitete er die Entwicklung israelischer Raketenabwehrsysteme. Anlässlich seiner Pensionierung gab der 73 Jahre alte Holocaust-Überlebende ein seltenes Interview, in dem er erklärte, was ihm die Kraft gab, unzählige Nächte durchzuarbeiten: "Dies war kein Job wie jeder andere, sondern eine Lebensaufgabe. Wenn man am eigenen Leib erfahren hat, was unserem Volk widerfahren kann, dann versteht man, wie wichtig es ist, sicherzustellen, dass sich keine neue Shoa ereignet", sagte Herzog, der als kleiner Junge in Ungarn den Völkermord an den Juden überlebt hat.

Herzogs Interview erlaubt Aufschlüsse über die Bedrohung, in der Israel sich angesichts des iranischen Atomprogramms wähnt. Premier Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak sprechen mit ähnlicher Sorge und Dringlichkeit über die existentielle Bedrohung aus dem Osten. Diese, so Gilad Erdan, Umweltminister und einer der engsten Vertrauten Netanjahus, mache eine Entscheidung in "naher Zukunft" notwendig.

Selten stand deswegen bei einem Gipfeltreffen so viel auf dem Spiel wie am kommenden Montag, wenn Netanjahu zum neunten Mal im Weißen Haus zu Besuch ist - häufiger als jeder andere Regierungschef der Welt. Es geht nicht bloß um die politische Zukunft von US-Präsident Barack Obama und Israels Premier Benjamin Netanjahu. Das intime Gespräch im Oval Office könnte für den Nahen Osten entscheidende Weichen stellen.

Die Beratung unter vier Augen bildet den Höhepunkt intensiver bilateraler Gespräche, die sich seit Wochen ausschließlich mit einem Thema befassen: das iranische Atomprogramm und Wege, wie es gestoppt werden kann. Es geht, darin sind sich Obama und Netanjahu einig, um eine existentielle Gefahr für die gesamte Welt. Obama drohte Iran am Freitag bereits in einem Verbalschlag mit einem Angriff auf die Atomanlagen als letzte Option.

Innenpolitische Bedeutung: Buhlen um die jüdischen Wähler

Für beide Regierungschefs hat das Treffen auch immense innenpolitische Bedeutung. Im Wahljahr 2012 braucht Obama die Stimmen jüdischer Wähler, die in Schlüsselstaaten wie Florida, Pennsylvania, Ohio, und Nevada ausschlaggebend sein könnten. 2008 wählten noch 72 Prozent der amerikanischen Juden Obama. In der Zwischenzeit ist die Zustimmung für die Demokraten laut einer Umfrage des Pew Research Institute auf 65 Prozent gesunken, während sich die Republikaner über einen Stimmenzuwachs von 20 Prozent auf 29 Prozent freuen können.

Dies liegt unter anderem am schwierigen Verhältnis zwischen Obama und Netanjahu. Der US-Präsident hatte den israelischen Premier bei vorigen Gipfeln öffentlich herausgefordert und zu Zugeständnissen an die Palästinenser gedrängt. Mittlerweile sind der Friedensprozess mit den Palästinensern und die Forderung nach einem Siedlungsbaustopp jedoch vergessen, von israelischen Offerten an eine von Revolutionen erschütterte arabische Welt ganz zu schweigen.

Obama will seine Freundschaft zu Israel unter Beweis stellen und strebt einen harmonischen Ausklang des Treffens an. Das deckt sich mit den Interessen des israelischen Premiers. Zwar muss dieser sich erst 2013 wieder den Wählern stellen. Dennoch will er sich in der kritischen Zeit nicht vorwerfen lassen, die Beziehungen zu Israels wichtigstem Bündnisgenossen gefährdet zu haben.

Die iranische Regierung: unberechenbar oder sogar rational?

Jenseits der freundlichen Handschläge und dem Einklang, der bei den öffentlichen Pressekonferenzen präsentiert werden dürfte, haben Obama und Netanjahu jedoch grundlegende Differenzen zum Thema Iran. Israel glaubt, nicht mehr lange mit einem Präventivschlag warten zu können. Laut Verteidigungsminister Barak verbleiben nur noch wenige Monate, bevor die Iraner die wichtigsten Komponenten ihres Atomprogramms in massiv befestigte Anlagen verlegen. Dann wären sie gegen einen israelischen Angriff immun. Einzig die USA könnten dann noch militärisch eingreifen.

Es widerspräche jedoch der israelischen Doktrin, sich bei Fragen nationaler Sicherheit auf andere verlassen zu müssen. Dies gilt besonders für Obamas Administration, die viele als zu weich und zu naiv wahrnehmen. Während die Israelis im iranischen Regime messianische Züge erkennen und ihm grundsätzlich sogar zutrauen, vielleicht eine atomare Apokalypse zu provozieren, bezeichnete US-Generalstabchef Martin Dempsey das Mullahregime als "rational".

Vor zwei Wochen sagte er, ein Angriff auf Iran sei jetzt "unklug", würde die Region destabilisieren und "Israels langfristigen Zielen nicht dienlich sein." Auch Verteidigungsminister Leon Panetta äußert sich immer wieder skeptisch über einen möglichen Präventivschlag. Das besorgt die Israelis - vor allem, weil solche Aussagen auch in Teheran Zweifel über Obamas Entschlossenheit nähren könnten. Solange Iran nicht überzeugt ist, dass die USA zum Angriff bereit seien, werde er sein Programm nicht stoppen, glaubt man hier.

Obama: Demonstratives Verständnis für Israel

Im Vorfeld seines Treffens mit Netanjahu demonstrierte Obama sein Verständnis für Israel: "Israel ist ein kleines Land in einem schwierigen Umfeld, es fühlt sich verwundbar", sagte Obama in einem Interview dem "Atlantic Magazine". Daneben betonte er die globalen Aspekte der Gefahr eines nuklear bewaffneten Irans: Es bestünde "ein großes Risiko, dass eine Atombombe in die Hände einer Terrororganisation fällt. Es ist fast sicher, dass andere Akteure in der Region das Bedürfnis hätten, eigene Atombomben zu bauen. Also sprechen wir von einem nuklearen Wettrüsten in der unberechenbarsten Region dieser Welt, voller labiler Regierungen und ethnischer Spannungen." Deswegen sei das iranische Atomprogramm "nicht ein Problem, das wir lösen wollen, sondern das wir lösen müssen."

Obamas wichtigste Aufgabe wird es sein, Netanjahu zu überzeugen, dass die Zeit für einen Angriff noch nicht reif ist: "Laut unserer Einschätzung, die von den Israelis geteilt wird, hat Iran noch keine Atombombe und ist noch nicht in der Lage, eine zu bauen, ohne dass wir eine lange Vorwarnzeit haben", sagte Obama. Sanktionen seien bereits effektiv, es gelte, "das Problem dauerhaft zu lösen, nicht nur für kurze Zeit." Das gehe nur, wenn Iran sein Programm von selbst aufgebe wie Südafrika oder Libyen. Ein Angriff sei kontraproduktiv: "In einer Zeit, in der es wenig Sympathie für Iran gibt, und ihr einziger Verbündeter (Syrien) in den Seilen hängt, wollen wir ausgerechnet dann eine Ablenkung, die es Iran erlaubt, sich als Opfer darzustellen?", fragte Obama.

"Wir diktieren den USA keine roten Linien", sagte Netanjahu zwar auf seinem Weg nach Washington. Doch im Prinzip geht es genau darum: Falls Israel sich jetzt zurückhalten und die letzte Gelegenheit verpassen sollte, Iran mit eigenen Mitteln zu stoppen, benötigt Netanjahu Garantien, dass die USA notfalls eingreifen. Genau diese Garantien schien Obama in seinem Interview mit dem "Atlantic Magazine" zu liefern.

"Der US-Präsident blufft nicht", sagte der US-Präsident, und nannte ausdrücklich "eine militärische Komponente" als Option. "Wir schützen Israel. Und das ist etwas, an das ich Leute stets erinnere." Obama erklärte aber nicht, ob er damit die Mullahs in Teheran oder die Wähler in den USA meinte.

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