Neue Proteste in Iran Hunderte gehen gegen Ahmadinedschad auf die Straße
Die iranische Opposition trotzt dem Demonstrationsverbot: Erneut haben mehrere hundert Menschen in der Hauptstadt Teheran gegen die Wiederwahl von Präsident Ahmadinedschad protestiert. Es kam zu gewaltsamen Zusammenstößen, die Polizei nahm etliche Personen fest.
Teheran - Neue Proteste gegen die Wiederwahl von Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad: Trotz einer Warnung des obersten Führers des Landes gingen am Dienstag nach Augenzeugenberichte wieder mehrere hundert Menschen auf die Straße und riefen Parolen wie: "Nieder mit dem Diktator" und "Ahmadinedschad, tritt zurück, tritt zurück". Dabei sei es erneut zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und Demonstranten gekommen, hieß es in ersten Berichten. Die Sicherheitskräfte hätten am Dienstag Demonstranten verprügelt, die auf dem Haft-e-Tir-Platz im Zentrum der Hauptstadt zusammengekommen seien, berichtete ein Augenzeuge. Die Polizei habe Dutzende Demonstranten festgenommen.
Die Opposition wirft Ahmadinedschad Wahlfälschung in großem Stil vor. Die Führung des Landes bestreitet das. Die Oppositionellen bemühen sich derzeit um eine Kompromisslösung und fordern eine Wiederholung der Wahl oder ein Referendum über die Gültigkeit des Urnengangs vom 12. Juni.
Der geistliche Führer Ajatollah Ali Chamenei hatte das Ergebnis der Wahl gutgeheißen. Bereits unmittelbar nach der Abstimmung war es zu Massenprotesten gekommen, die von den Sicherheitskräften massiv unterdrückt wurden. In den Tagen nach der Wahl kamen nach offiziellen Angaben 21 Menschen ums Leben. Demonstrationen sind seit der Wahl verboten.
Am Wochenende hatten der einflussreiche Kleriker Ali Akbar Haschemi Rafsandschani, der frühere Staatspräsident Mohammed Chatami und der bei der Präsidentschaftswahl unterlegene frühere Regierungschef Hossein Mussawi die Oppositionsbewegung mit scharfen Angriffen gegen die Regierung neu belebt. Der oberste Führer Irans, Ajatollah Ali Chamenei, hatte sie am Montag davor gewarnt, weiter "Unruhe zu stiften".
Nach tagelangen Differenzen um einen seiner Stellvertreter soll Ahmadinedschad jetzt zudem vom Parlament gezwungen werden, den umstrittenen Esfandjar Rahim Maschaii zu entlassen. "Die Entfernung von Maschaii aus Schlüsselpositionen wie dem Amt des ersten Vizepräsidenten ist eine strategische Entscheidung, und selbst der oberste Führer (Ajatollah Ali Chamenei) hat dies schon dem Präsidenten übermittelt", sagte am Dienstag der Parlamentsabgeordnete Mohammed-Hassan Abutorabi-Fard der Agentur Isna. "Der Präsident sollte daher nicht zögern, ihn zu feuern oder ihn zum Rücktritt zu zwingen."
Maschaii war in der Vorwoche von Ahmadinedschad zum neuen ersten Vizepräsidenten ernannt worden. Ahmadinedschads Sohn und Maschaiis Tochter sind miteinander verheiratet. In konservativen Kreisen in Teheran wird vor allem kritisiert, dass Maschaii noch in seiner Funktion als Tourismusminister Iran als Freund des israelischen Volkes bezeichnet hatte. Ahmadinedschad hat sich dagegen als kompromissloser Kritiker des jüdischen Staates positioniert.
ffr/dpa/Reuters
