Neue US-Militärstrategie Gates will Militärbudget radikal umschichten

Barack Obama plant eine grundlegende Reform der US-Strategie, konkrete Schritte verkündet nun sein Verteidigungsminister: Im neuen Haushalt sollen Mittel für konventionelle Waffen massiv gekürzt, dafür mehr in kleine bewegliche Einheiten investiert werden. Auch bei High-Tech-Systemen wird gespart.


Washington - US-Verteidigungsminister Robert Gates will die Verteidigungsausgaben grundlegend umschichten, um das US-Militär für derzeitige und künftige Herausforderungen zu rüsten. In seinem Haushaltsentwurf für 2010 kündigte der Pentagonchef am Montag Kürzungen und Streichungen bei traditionellen Waffen an, während in neue Technologien verstärkt investiert werden soll.

Verteidigungsminister Gates: "Zeit zu handeln"
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Verteidigungsminister Gates: "Zeit zu handeln"

Der neue Militärhaushalt folgt der Militärstrategie von Präsident Barack Obama, der mehr in den Kampf gegen Terroristen investieren und die Ausgaben für konventionelle Strategien kürzen will. Insgesamt sollen die Verteidigungsausgaben um vier Prozent oder 20 Milliarden Dollar steigen. Das Pentagon ziehe damit die Lehren aus den Kriegen im Irak und in Afghanistan, sagte Gates. "Es gibt genug Studien, genug Händeringen, genug Phrasen - nun ist Zeit zu handeln", so der Minister.

Gates sprach von einer "grundlegenden Reform" der Art und Weise, wie Waffensysteme geplant und angeschafft würden. Er kündigte außerdem deutlich schärfere Kontrollen zur Verhinderung von Kostenexplosionen und Verschwendung an. Allerdings werden im Kongress harte Auseinandersetzungen zu den Haushaltsplänen erwartet.

Massive Kürzungen bei High-Tech-Kampfsystemen

Abstriche sind Gates zufolge auch bei der umstrittenen Raketenabwehr geplant. Sie betreffen aber nicht die US-Pläne für eine Stationierung von Abwehrraketen in Polen und einer Radaranlage in Tschechien, wie der stellvertretende US-Generalstabschef James Cartwright erläuterte. Laut Gates bleibt es auch bei der Absicht, eine neue Flotte von Betankungsflugzeugen zu beschaffen. Hier liefern sich der europäische Konzern EADS und der US-Flugzeug-Gigant Boeing ein erbittertes Rennen um den lukrativen Auftrag.

Zudem soll beim geplanten neuen High-Tech-Kampfsystem des Heeres massiv gekürzt werden. Diese "Future Combat Systems" sind eine Kombination aus Kampffahrzeugen und robotischen Sensorensystemen. Hier strebt der Pentagonchef eine Streichung der Kampffahrzeuge an, was allein längerfristig 89 Milliarden Dollar freisetzen würde. Gates will außerdem die Axt beim Jet F-22 "Raptor" ansetzen, dem teuersten Kampfflugzeug des US-Militärs. 183 Stück sind bereits ausgeliefert, vier weitere bestellt, und die Luftwaffe will noch 40 zusätzliche Jets mit einem Stückpreis von über 140 Millionen Dollar haben. Gates lehnt dies ab.

Soldaten sollen besser versorgt werden

Ferner will der Pentagonchef auf eine Generation neuer Kommunikationssatelliten verzichten und die Ausgaben für die Raketenabwehr um 1,4 Milliarden Dollar kürzen. So soll nach seinen Worten die bisherige Zahl der in Alaska stationierten Abfangraketen - zurzeit 20 - nicht erhöht werden. Auch Pläne für futuristische Raketenabwehrkomponente sollen aufgegeben werden. So will der Minister auf ein luftgestütztes Lasersystem zum Raketenabschuss verzichten.

Eingesparte Gelder sollen für eine bessere Ausrüstung und soziale Versorgung der Soldaten ausgegeben werden, und auch Aufklärungssystemen wie Drohnen will der Minister einen höheren Stellenwert einräumen. Generell will Gates den Schwerpunkt verstärkt auf kleinere bewegliche Systeme legen, die insbesondere beim Kampf gegen Aufständische und Guerillas eingesetzt werden können. So will Gates beispielsweise mehr Geld für Helikopter-Einsätze in Afghanistan aufwenden. Auch in die Rekrutierung neuer Soldaten und die Ausbildung ausländischer Kräfte für den Kampf gegen Aufständische sollen mehr Mittel investiert werden.

bim/dpa



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