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Neues Bündnis: Russland will sich am Nato-Raketenschild beteiligen

Die Nato spricht von einem beispiellosen Schritt: Russlands Präsident Medwedew hat zugesagt, dass sein Land am geplanten Raketenschild für Europa teilnehmen will. "Wir haben heute die Gespenster, die uns viel zu lange verfolgt haben, ausgetrieben", lobte Nato-Generalsekretär Rasmussen die neue Zusammenarbeit.

Russlands Präsident Medwedew beim Nato-Gipfel: Fingerzeig in die gemeinsame Zukunft Zur Großansicht
dpa

Russlands Präsident Medwedew beim Nato-Gipfel: Fingerzeig in die gemeinsame Zukunft

Lissabon - 45 Jahre lang haben sich Nato und Warschauer Pakt belauert und in Stellvertreterkriegen bekämpft. Bis zum Fall der Mauer 1989 rüsteten sich die beiden Blöcke hoch, bis sie jeweils die ganze Welt verwüsten konnten. Jetzt gehen die Natound Russland bei der Verteidigung erstmals gemeinsame Wege.

Die Nato hatte am Freitag den Aufbau eines Raketenabwehrsystems bis zum Jahr 2020 beschlossen und Russland zur Beteiligung eingeladen. Bei dem geplanten Schild für Europa will Russland mit dem westlichen Militärbündnis zusammenarbeiten. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen teilte am Samstag auf einem Gipfeltreffen in Lissabon mit, der russische Präsident Dmitrij Medwedew habe das Angebot der Allianz angenommen.

Medwedew formulierte am Abend vorsichtiger: Eine Entscheidung über eine tatsächliche Beteiligung sei noch nicht gefallen. Die Tür sei offen für weitere Diskussionen. Aber zuvor müsse der Kreml wissen, wo sein Platz sein solle. "Wir werden gleichberechtigt beteiligt, oder wir werden uns nicht beteiligen", sagte Medwedew. Diplomaten berichteten, Medwedew mache sich für "ein System vom Atlantik bis zum Ural" stark, das mehr als nur eine Vernetzung nationaler Einheiten von Abwehrraketen sei. Russland hatte sich zuletzt noch zurückhaltend gezeigt.

"Wir sehen Russland als einen Partner, nicht als einen Gegner", hatte US-Präsident Barack Obama zum Abschluss des Gipfels erklärt. Zuvor hatten sich die 28 Nato-Staats- und Regierungschefs mit Medwedew getroffen. Die Beziehungen des Nordatlantikpaktes zur Führung in Moskau waren seit dem russischen Feldzug in Georgien 2008 stark belastet. Zum ersten Mal seit zwei Jahren nahm Russland an einem Nato-Gipfel teil.

Erstmals Zusammenarbeit bei der Verteidigung

Nato-Generalsekretär Rasmussen wertete die Zusage als beispiellosen Schritt: "Erstmals in der Geschichte arbeiten die Nato-Staaten und Russland bei ihrer Verteidigung zusammen. Wir haben heute die Gespenster, die uns viel zu lange verfolgt haben, ausgetrieben." Man habe sich über die Gefahren für die gemeinsame Sicherheit verständigt.

Laut Rasmussen geht es zunächst um einen Informationsaustausch und eine Analyse der Bedrohung anfliegender Raketen. Ziel sei der bessere Schutz der eigenen Truppen, später solle es auch zu einer Zusammenarbeit beim Schutz der Territorien kommen. Damit werde deutlich, dass ein solches Raketenschild nicht gegen irgendeinen Partner gerichtet sei.

Ursprünglich hatten die USA unter dem damaligen Präsidenten George W. Bush vor, im Alleingang einen Raketenschild zu errichten. Das Abwehrsystem wurde entworfen, um Langstreckenraketen aus Ländern wie Iran abzufangen. Die geplante Stationierung von Raketen in Osteuropa hatte Moskau als Provokation gewertet. Im September 2009 hatte US-Präsident Barack Obama den Aufbau des Raketenschilds vorerst ausgesetzt, woraufhin sich das Klima zwischen den USA und Russland verbesserte.

Auf Drängen der Europäer wurde aus dem alleinigen US-Raketenschild schließlich ein Projekt aller Nato-Mitglieder. Dazu sollen bestehende Verteidigungssysteme zusammengeschlossen werden, die Kosten dazu belaufen sich nach Nato-Angaben auf rund 1,5 Milliarden Dollar, verteilt über zehn Jahre. Auf Drängen der Türkei wird Iran nicht offiziell als Grund für den Raketenschild genannt.

Nachschub für Afghanistan nun auch über Russland

Neben dem Kampf gegen den Terrorismus beschlossen Nato und Russland auch den gemeinsamen Kampf gegen Piraterie. Zudem einigten sich die Partner auf eine engere Zusammenarbeit beim Thema Afghanistan. So will Russland den Angaben zufolge seine Transitwege für die Verbündeten öffnen und den Transport sogenannter nichttödlicher Güter gestatten. Damit können jetzt auch gepanzerte Fahrzeuge auf dem Schienenweg Russland in beiden Richtungen passieren. Damit verfügt die Nato erstmals über eine kostengünstige Alternative zum teuren Lufttransport.

Rasmussen sagte: "Wir stehen vor vielen Sicherheitsherausforderungen, aber wir sind keine Gefahr für einander." Das sei ein klarer Unterschied zur Vergangenheit. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bereits am Freitag gesagt, der Kalte Krieg sei damit endgültig überwunden.

ore/dpa/Reuters/AFP/dapd

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insgesamt 57 Beiträge
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1. Türkei
Against_NWO, 20.11.2010
Na, da wird der hyperventilierende vom Bosporus aber gar nicht mit einverstanden sein denn immerhin forderte er ja noch "Türkei stellt Bedingungen für die Errichtung des Raketenschilds Wenn es einen roten Knopf bei dem geplanten Raketenschild der Nato gibt, dann möchte Tayyip Erdogan derjenige sein, der ihn drückt. Oder eben nicht. Eine der Bedingungen, die der türkische Regierungschef der Allianz stellt, ist die Kontrolle über jene Teile des Abwehrsystems, die in seinem Land aufgestellt werden sollen. "Andernfalls ist es unmöglich, so ein Ding zu akzeptieren", zitierten türkische Medien den Premier diese Woche." (aus: http://derstandard.at/1289608249301/Geplanter-Raketenschild-Erdogan-will-am-Druecker-sein) Oder werden uns hier wichtige Details vorenthalten?
2. Rückwärtsgerichtet
MasaGemurmel 20.11.2010
Ich komme mir vor wie in einer Zeitmaschine, die mich zurück in die 60er Jahre verfrachtet. Was sollen wir daraus schließen? Plant man mit 911 und Raketenschilden den 3. Weltkrieg um Öl und andere Ressourcen? Wir haben einen Berg an Aufgaben des 21. Jahrhunderts vor uns, viele Kriege HINTER uns, eine moderne völkerverbindende Kommunikations-Infratruktur im Wohnzimmer... und die Politik macht einen auf 1960. Mir misfällt diese rückwärtsgewandte Politik. Was kann man tun? Murmel.
3. .
opa_samuel 20.11.2010
Zitat von MasaGemurmelIch komme mir vor wie in einer Zeitmaschine, die mich zurück in die 60er Jahre verfrachtet. Was sollen wir daraus schließen? Plant man mit 911 und Raketenschilden den 3. Weltkrieg um Öl und andere Ressourcen? Wir haben einen Berg an Aufgaben des 21. Jahrhunderts vor uns, viele Kriege HINTER uns, eine moderne völkerverbindende Kommunikations-Infratruktur im Wohnzimmer... und die Politik macht einen auf 1960. Mir misfällt diese rückwärtsgewandte Politik. Was kann man tun? Murmel.
Mit einem Raketenschild führt man keinen Angriffskrieg. Und was hat das mit Rückwärtsgewandheit zu tun. Die Kooperation von NATO und Russland ist doch ein Schritt vorwärts.
4. Langfristig
alaxa 20.11.2010
Zitat von opa_samuelMit einem Raketenschild führt man keinen Angriffskrieg. Und was hat das mit Rückwärtsgewandheit zu tun. Die Kooperation von NATO und Russland ist doch ein Schritt vorwärts.
Langfristig und mehr oder weniger friedlich läuft eh alles auf diese Bündnisse hinaus: USA / Kanada, Europa / Russland, China, muslimische Allianz.
5. Zeitmaschine zurück zu alten Fehlern
MasaGemurmel 20.11.2010
Zitat von opa_samuelMit einem Raketenschild führt man keinen Angriffskrieg. Und was hat das mit Rückwärtsgewandheit zu tun. Die Kooperation von NATO und Russland ist doch ein Schritt vorwärts.
1. Wer sprach an Angriffskrieg? ich nicht. 2. Schön, daß man kooperiert. In der Tat vor 30 Jahren noch undenkbar. Tatsächlich ein Schritt nach vorne. Aber das rechfetigt doch keinen Raketenschild zu Friedenszeiten. Theorerisches Beispiel: Wenn Russland und die NATO gemeinsam planen eine Atombombe auf China zu schmeißen, macht das die Bombe auch nichrt legitimer. Wozu ein Raketenabwehrsystem??? Statt ständig Feindbilder aufzubauen und ständig Krieg zu spielen, sollte sich die Politik an die wahren Aufgaben machen (Überbevölkerung => Bildung / Klimawandel => smarte Energiegewinnung / Lobbyismus => selber Politik machen) Verwirrt ist der, der im Jahre 2010 - 20 Jahre nach dem Kalten Krieg - nicht kopfschütteld auf ein Raketenabwehrschild mitten in Europa schaut. Murmel.
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Fotostrecke
Nato-Gipfel in Lissabon: Neue Strategie

Die neue Strategie der Nato
Kollektive Verteidigung
Grundlage der Allianz bleibt die bereits 1949 im Nordatlantik-Vertrag festgeschriebene kollektive Verteidigung. Im Fall eines Angriffs auf einen Nato-Partner verpflichten sich die Mitglieder zum Beistand. Neben der militärischen Leistungsfähigkeit sollen die Mitgliedsländer auch auf gemeinsame strategische Notfall- und Rüstungsplanungen, Übungen sowie Rollenspezialisierungen achten.
Internationaler Terrorismus
Um "nicht-konventionellen" Gefahren wie dem internationalen Terrorismus zu begegnen, will die Nato die Einsatzmöglichkeiten außerhalb der jeweiligen Landesgrenzen ausweiten. Allerdings betont das Strategiepapier, dass sich das Bündnis auch künftig nicht als "Weltpolizist", sondern als regional begrenzte Organisation versteht.
Afghanistan
Die Stabilität Afghanistans sei unverändert wichtig für die Sicherheit der Nato-Länder. Das Bündnis habe gelernt, dass Probleme nicht allein militärisch gelöst werden könnten, sondern eine Vernetzung mit zivilen Akteuren entscheidend sei. Zudem gelte es Lehren für eine einheitliche Kommandostruktur, effiziente Planungen, Öffentlichkeitsarbeit und das Zusammenwirken von militärischen und zivilen Maßnahmen zu ziehen.
Russland
Ziel der Nato-Strategie soll es sein, gemeinsam mit Russland so viel Sicherheit wie möglich zu organisieren. Die Nato-Staaten betonen ausdrücklich, dass Russland nicht als Bedrohung angesehen wird. Die Experten empfehlen eine deutlich intensivere Zusammenarbeit mit Moskau etwa bei Abrüstungsfragen, der Raketenabwehr sowie der Piraten- und Drogenbekämpfung.
Raketenabwehr
Ausgehend von der potentiellen Bedrohung der Nato-Staaten durch möglicherweise atomar bewaffnete Raketen aus Iran sprechen sich die Experten für die Einrichtung eines internationalen Abwehrsystems aus. Dies solle - wenn möglich - unter Einbeziehung von Nato-Partnern entstehen. Auch in diesem Punkt wird betont, dass es wichtig ist, Russland mit ins Boot zu holen.
Elektronische Kriegsführung
Die Nato muss verstärkt nach Reaktionsmöglichkeiten für Angriffe auf Computer-, Kommunikations- und Energienetzwerke suchen. Als Minimallösung empfehlen die Experten den bestmöglichen Schutz aller Systeme in den Nato-Ländern und versprechen sich Abschreckungspotential gegen mögliche Angreifer.

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