Israels Ex-Außenministerin Zipi Livni: "Für demokratische Werte kämpfen"
Tel Aviv - Sieben Monate war sie weg, jetzt hat Zipi Livni ihre Rückkehr in Israels Politik verkündet. Knapp zwei Monate vor der israelischen Parlamentswahl will die frühere Außenministerin eine neue Partei gründen. Sie werde den Namen "Die Bewegung - geführt von Zipi Livni" tragen, sagte die 54-Jährige.
Mit dieser Neugründung wolle sie bei der Knessetwahl am 22. Januar antreten und für demokratische Werte kämpfen. Livni leitete von 2008 an die größte Oppositionspartei Kadima ("Vorwärts"). Ende März hatte sie aber in einem internen Machtkampf den Parteivorsitz abgeben müssen. Kurz nach der Niederlage legte sie auch ihr Abgeordnetenmandat nieder.
Derzeitiger Kadima-Vorsitzender ist der frühere Verteidigungsminister Schaul Mofas, der dieses Jahr mit der Partei kurzzeitig ins Regierungslager überlief. Im Streit um die Wehrdienstreform verließ die Kadima die Regierung im Juli nach wenigen Wochen wieder.
Bei der Parlamentswahl 2009 war die Partei unter Livni mit 28 Abgeordneten noch größte Fraktion in der Knesset geworden, die Regierung stellte dann aber eine Koalition unter Führung des konservativen Likud von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. In Umfragen kam die Kadima zuletzt nur noch auf zwei Sitze.
Für die Wahl im Januar gilt der amtierende Präsident Benjamin Netanjahu mit seiner Likud-Partei als großer Favorit. Laut einer Umfrage der Universität Tel Aviv halten 57 Prozent der Israelis Netanjahu für den Politiker, der am besten für das Amt des Regierungschefs geeignet ist. Seine bisher wichtigsten Herausforderer kommen Umfragen zufolge jeweils nur auf 15 bis 17 Prozent der Stimmen.
fhu/dpa/dpad/AFP
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