Die Lage am Dienstag Liebe Leserin, lieber Leser,


heute treffen sich der US-amerikanische Präsident und sein türkischer Kollege in Washington. Vor einem Jahr wäre das eine Begegnung gewesen, die keine größere Beachtung gefunden hätte. Nun ist es eine Begegnung von zwei Männern, die sich in Demokratien wie Autokraten aufführen. Recep Tayyip Erdogan ist da schon weiter als Donald Trump.

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Heft 20/2017
Emmanuel Macron rettet Europa ... und Deutschland soll zahlen

Dazu passt eine Veranstaltung, die heute in Berlin stattfindet. Bundestagspräsident Nobert Lammert referiert zum Thema: "Trump, Erdogan, AfD - Wie steht es um die Demokratie in Deutschland und Europa?" Da stimmen allerdings die Proportionen nicht. Die AfD ist derzeit nur Rechtspopulismus im Westentaschenformat.

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Bilderreigen

Reden wir einmal über Bilder von Politikern und vergleichen dabei SPD und CDU im Hinblick auf deren Laune und Wahlchancen. Ich war etwas überrascht, als ich die Fotos von Emmanuel Macron und Angela Merkel sah, zum Beispiel das von der Begrüßung gestern in Berlin. Da tanzen doch zwei, ganz vergnügt und innig. Auf einem anderen Foto sah ich zwei Verliebte, so zuckersüß haben sich die beiden angeschaut. Beste Laune, reines Glück.

Zur SPD fallen mir die Bilder vom Wahlabend am Sonntag ein. Martin Schulz versucht, die Fassung zu bewahren, aber hinter ihm steht sein Vize Ralf Stegner und schaut so verdrossen drein, dass man ihm die Telefonnummer einer psychologischen Krisenhilfe zustecken möchte. Das mag jetzt banal sein, aber solange nicht geklärt ist, wie die SPD mit Schulz so schnell aufsteigen und abstürzen konnte, sollte man an alles denken, auch an bessere Bilder. Merkel hingegen muss sich keine Sorgen machen.

DPA

Anführerkult

Sebastian Kurz wird nicht nur der neue Vorsitzende der ÖVP, er wird auch deren Herrscher. Der österreichische Außenminister verwandelt eine klassische Partei in eine Bewegung, die allein auf ihn zugeschnitten ist. Superpersonalisierung ist der heißeste Trend der Politik. Emmanuel Macron wurde ohne klassische Partei französischer Präsident, Donald Trump hat es in den USA mehr gegen die Republikaner als mit ihnen geschafft. Ein böses Wort verkneifen wir uns hier. Nennen wir es Anführerkult. Dann passt es auf unsere Zeit, und ein Hauch von Gefahr schwingt mit. Demokratie, das sind die Vielen. Man sollte nicht zu sehr auf den Einen setzen. Wenn es der Falsche ist, steht alles auf dem Spiel. So wie in den USA.

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Die jüngsten Meldungen aus der Nacht

AFP

Verlierer des Tages...

... ist Viktor Orbán, der Ministerpräsident von Ungarn, denn der muss sich nun mit Horst Mahler herumschlagen, der in Ungarn Zuflucht sucht, in der nicht ganz abwegigen Hoffnung, dort auf Verständnis für seine kruden Ideen zu stoßen. Mahler war einmal ein linksextremistischer Terrorist, der den sehr weiten oder sehr kurzen Weg zum Rechtsextremismus durchmaß, je nachdem, ob man das politische Spektrum als Kreis oder als Linie versteht (ich neige zum Kreis). Ich habe Mahler einmal besucht, als er noch in Kleinmachnow lebte, in einem biederen Häuschen in einer Siedlung solcher Häuschen. Er empfing mich auf Socken. Nun muss sich Orban mit Mahlers Sockenhaftigkeit auseinandersetzen, und das hat er nicht besser verdient.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag,

Ihr Dirk Kurbjuweit

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insgesamt 12 Beiträge
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Seite 1
j.cotton 16.05.2017
1. Shadows on the wall
Auch wenn es einigen provokant erscheint Und erst recht nicht jedem gefallen wird: Das "Demokratien" das wir bislang kennen: Offene Gesellschaft, Grenzen, Handel, Warenverkehr und...und...ist zunehmend - und weltweit - am Abbrennen. Brexit, Trump, Erdogan, Orban, Le Pen, Putin ja, und auch China sind nur die Rauchzeichen dieses beginnenden Feuers.* Und seien wir einmal ehrlich, und versetzen uns in den Bereich der Tierfabel: Kann es in einer Hühnerlegebatterie (=Massentierhaltung) eine "astreine" Demokratie geben? Weltweit bekommen wir Überproduktionen der gigantischen Art, in der Automobilindustrie und anderen Zweigen haben wir sie schon längst, und es werden noch mehr werden - ein reiner Verdrängungswettbewerb ist am entstehen. Bevorteilt sind natürlich diejenigen, die am wenigsten Skrupel und Umweltgestzgebung kennen , am wenigsten für menschliche Arbeit zahlen, dafür am meisten Armut und Kinderreichtum haben, somit produzieren können (und werden!) um jeden (Billig)Preis. Um den Milliarden, die in den nächsten Jahrzehnten neu geboren werden, irgendein (meist armseliges) Überleben zu bieten. Und das wird nicht in den sog. "Industriestaaten" sein. Diese - um sich selber aus diesem schon deuztlich sichtbaren Verhängnis zu ziehen - werden sich zwangsläufig immer mehr abschotten, auch mit ganz "undemokratischen" Mitteln. Die "shadows on the wall" - die sehen wir jetzt schon. Einige "rean"(weinen), einige toben und negieren, einigen aber dämmert es.*
StefanZ.. 16.05.2017
2. Anführerkult, Parteienkult oder doch Demokratie wagen?
Meine Rechtschreibhilfe läßt das Wort Anführerkult nicht durchgehen, das andere häßliche Wort übrigens schon. Da muß ich wohl zustimmen. Können wir uns vielleicht darauf einigen, daß Politik bei denen eine Person das letzte und oft auch noch das erste und alleinige Wort hat abzulehnen ist? Und das sollte selbstverständlich nicht nur bei anderen im Ausland bemängelt werden. Nun, wie steht es dann mit Regierungshandeln und Gesetzgebung, die durch die Schubladenkomplettpaket-Antworten von Parteiprogrammen und Parteiideologien entschieden werden? Ist das im Sinne davon, den Menschen ein Maximum an Entscheidungsfreiheit für den Verlauf ihres Lebens in die Hand zu geben? Es kann keiner plausibel rechtfertigen, warum wir bei den heutigen technischen und Kommunikationsmitteln immer noch die Entmündigung der indirekten Demokratie in Kauf nehmen sollen.
jimbofeider 16.05.2017
3. Fahrstuhl
Lieber Hr. Kurbjuweit, Stegner schaut in meinen Augen immer so wie ein Mensch der in einenem vollbesetzten Fahrstuhl einen Pups gelassen hat und nun jemanden sucht den er für den schlechten Geruch verantwortlich machen kann. Ob dem man mit einer Beratung abhelfen kann ich glaube fast nicht. m. f. G.
i.dietz 16.05.2017
4. Guten Morgen
Macron - kaum in Amt und Würde - will/soll Europa retten bzw. Verträge ändern ? Geht's auch eine Nummer kleiner ? Auch in Österreich wollen/sollen "neue" Leute in die oberen Etagen der politischen Macht ! Richtig so, ein Generationswechsel in a l l e n Parteien ist längst überfällig !
mazzeltov 16.05.2017
5. Das böse Wort
"Nennen wir es Anführerkult." Oder lassen wir das unnötige "an" doch einfach weg. Es ist nicht nötig, neue Worte zu erfinden für etwas, was wir längst kennen. Und es gibt übrigens keinerlei Anlass, sich das "böse Wort" zu verkneifen, wo's angebracht ist. Der "Eine", der's richten soll, ist nämlich immer der Falsche. Früher mal wurden Heilsbringer ans Kreuz genagelt. Ich finde, das ist eine Tradition, zu der wir wieder zurückfinden sollten... (Sehen Sie - das war jetzt mal ein richtiges "böses Wort"...)
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