Niederländischer Rechtspopulist Wilders scheitert mit Nexit-Plan

Die Niederlande werden nicht über ihre EU-Mitgliedschaft abstimmen. Ein entsprechender Antrag des Rechtspopulisten Geert Wilders ist im Parlament krachend gescheitert.

Geert Wilders
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Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders ist mit seiner Initiative für eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft der Niederlande gescheitert. Sein Antrag wurde am Dienstag von einer überwältigenden Mehrheit des Parlaments in Den Haag abgelehnt. Nur 14 der 150 Abgeordneten stimmten dafür.

Wilders hatte die Regierung aufgefordert, so schnell wie möglich ein Referendum über einen "Nexit" auszuschreiben. Nach der heutigen Gesetzeslage ist eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft der Niederlande nicht möglich.

Wilders hat seine Niederlage eingestanden, aber zugleich via Twitter auf die nächste Parlamentswahl der Niederlande hingewiesen, die im März 2017 stattfindet.

msc/dpa

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