Drei Monate nach Wahl Regierungsbildung in den Niederlanden erneut gescheitert

Die Koalitionsverhandlungen in den Niederlanden sind auch im zweiten Versuch geplatzt: Damit ist knapp drei Monate nach der Parlamentswahl weiter unklar, wer das Land künftig regieren wird.

Vertreter der verhandelnden Parteien um Premier Mark Rutte (2. v.l.)
AFP

Vertreter der verhandelnden Parteien um Premier Mark Rutte (2. v.l.)


Fast einen Monat nach dem Scheitern von Koalitionsgesprächen zwischen vier niederländischen Parteien ist auch ein zweiter Anlauf zu Koalitionsverhandlungen gescheitert.

Die rechtsliberale VVD von Premierminister Mark Rutte, die linksliberale D66, die christdemokratische CDA und die grüne Partei GroenLinks konnten sich auch am Montag bei einem zweiten Versuch nach ganztägigen Gesprächen nicht einigen. Vor allem in der Frage der künftigen Flüchtlingspolitik seien die Parteien zerstritten, sagte der Vermittler der Sondierungsgespräche, Herman Tjeenk Willink.

Auch knapp drei Monate nach der Parlamentswahl vom 15. März ist damit weiterhin unklar, wann die Niederlande eine neue Regierung bekommen könnten. Ruttes Partei war mit 21,3 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden, braucht aber mit 33 von insgesamt 150 Parlamentssitzen Koalitionspartner.

sun/dpa

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insgesamt 2 Beiträge
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Mittelalter 13.06.2017
1. Ach ...
... wie hat man doch den Herrn Rutte für seinen großartigen Sieg gefeiert. Zur Erinnerung, er hatte satt eingebüßt, hatte aber in der Woche vor der Wahl einen harten Kurs gegen die Türkei gefahren, hatte einen "Brief an Migrabten" verfasst, und so mit ach und Krach vor Wilders das beste Ergebnis. Er weiß, dass er politisch erledigt ist, wenn er nicht irgend etwas davon auch in die Tagespolitik fließen lässt. Er hat kein Mandat für ein "weiter so" in der Flüchtlingspolitik. Aber was war das nicht für ein "Sieg für Europa". Alle haben Hossiana gerufen und sich auf die Schulter geklopft. Und jetzt bekommen diese Europäer keine Regierung hin. Es könnte daran liegen, dass die Gesellschaft zutiefst gespalten ist, auch in den Niederlanden eine Bäh-Kampagne gegen eine demokratische Partei gefahren wird und damit der Rest in traumatische Koalitionen gezwungen wird. Auch in Deutschland ist die AfD, solange sie als Igitt-Partei behandelt wird, der Garant für die ewige GroKo, Bis von CDU/SPD nichts mehr übrig ist.
Braveheart Jr. 13.06.2017
2. Das sind keine guten Nachrichten ...
... für die Rot-Rot-Grün Verfechter in D-Land. "Agree to disagree" ist keine tragfähige Plattform. Was mir in dem Bericht fehlt - geht es noch um Inhalte, oder schon um persönliche Eitelkeiten?
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